Deutschland mit "Vielfalt"

Still und leise im Hintergrund: PKW-Maut ist beschlossene Sache:
Beschlossen Pkw-Maut kommt! Bundesrat lässt Gesetz passieren
http://www.express.de/politik-wirtschaft/beschlossen-pkw-maut-kommt--bundesrat-laesst-gesetz-passieren,2184,30649994.html

<Berlin - Die umstrittene Pkw-Maut von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist endgültig beschlossen. Der Bundesrat verzichtete am Freitag auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses und billigte damit das vom Bundestag bereits verabschiedete Gesetz. Die CSU hatte befürchten müssen, dass die rot-grün dominierte Länderkammer die Maut auf den letzten Metern noch einmal aufhalten könnte, um nachträglich Ausnahmen für Autobahnabschnitte in Grenznähe durchzusetzen. Dafür traten vor allem Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ein. Aus ihrer Sicht drohen den Grenzregionen wirtschaftliche Einbußen durch die Abgabe, die unterm Strich nur die ausländischen Fahrer belastet.>

Zu viel manipuliert:
Kriminalpolizei: Deutsche Bank ist kriminelle Vereinigung
http://www.neopresse.com/finanzsystem/kriminalpolizei-deutsche-bank-ist-kriminelle-vereinigung/

<Ende 2013 ist das Urteil gefallen, das die Deutsche Bank unter anderen Banken von der EU zu einer Strafe von 725 Millionen Euro verurteilt hat. Im Prozess hatte sich die Kartellbildung bestätigt, bei der die Deutsche Bank zusammen mit anderen Banken den Referenzzinssatz Euribor manipuliert haben soll. Weitere noch offene Rechtsstreitigkeiten hat die Deutsche Bank im Kontext der Hypothekenkrise in den USA und Manipulation am Devisenmarkt. Die ausführliche Analyse der Kriminalpolizei kommt in zehn Schlussthesen zu der Aussage, dass die Praktiken von Bankinstituten im Allgemeinen und der Deutschen Bank im Speziellen sehr große Ähnlichkeit mit der Organisierten Kriminalität haben.>


Steuerfahndung kann bald an alle Bankkonten ran: Die kriminelle EU schnürt die Sparer nun ein:
Europa: Steuer-Behörden erhalten Zugang zu den Bank-Konten der Bürger
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/08/europa-steuer-behoerden-erhalten-zugang-zu-den-bank-konten-der-buerger/

<In der EU zeichnet sich eine weitere Verschärfung der Kontrolle der privaten Finanzen durch die Steuerbehörden ab. Griechenland macht den Anfang und gewährt den Steuereintreibern direkten Zugriff auf die Bank-Konten der Bürger. Die Zuspitzung der Schulden-Krise ist für viele Regierungen der Anlass, den Schutz der Privatsphäre in Geld-Angelegenheiten flächendeckend über Bord zu werfen.>

Radikalismus in Berlin - Verfolgung und Angriffe gegen Homosexuelle nehmen zu:
Neuer Maneo-Report Hunderte homophobe Übergriffe in Berlin
http://www.tagesspiegel.de/berlin/neuer-maneo-report-hunderte-homophobe-uebergriffe-in-berlin/11743590.html

Wenn gewisse radikale Gruppen sich selbst mit Spionage "organisieren", dann werden Minderheiten terrorisiert:

<Beleidigungen, Bedrohungen, Gewalt: Die Zahl der homo- und transphoben Übergriffe in Berlin nimmt nicht ab. Am Mittwoch wurden wieder schwule Männer beleidigt, einer am Kopf verletzt. Besonders viele Übergriffe gibt es im Szenebezirk Schöneberg, wie eine neue Studie zeigt.
Der Übergriff geschieht am hellichten Tag, mitten auf einer der belebtesten Straßen Berlins. Ein 44-jähriger schwuler Mann isst gerade in einem Lokal auf dem Mehringdamm in Kreuzberg. Er sitzt draußen, es ist 16 Uhr, er genießt womöglich die Sonne. Plötzlich stellt sich ein Zwanzigjähriger vor seinen Tisch, entblößt sein Geschlechtsteil und beschimpft den Gast homophob. Die Polizei wird alarmiert, nimmt die Personalien des Täters auf und stellt Strafanzeige. Abschrecken tut das den Täter offensichtlich nicht: Denn zwei Stunden beleidigt er den nächsten Mann, diesmal in der U7. Als das Opfer die Bahn verlässt, eilt ihm der Täter hinterher und schlägt ihm mit einem Gegenstand auf den Kopf - so heftig, dass der Rettungswagen gerufen werden muss.
Übergriffe gehören in Berlin zum Alltag
Geschehen ist das am gestrigen Mittwoch, wie die Berliner Polizei meldet. Der Täter wird schließlich festgenommen. Übergriffe wie diese gehören selbst im vermeintlich so offenen und toleranten Berlin zum Alltag. Das macht auch der neue Report des schwulen Anti-Gewalt-Projekts Maneo deutlich, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Dort sind 225 Fälle mit homo- oder transphoben Hintergrund dokumentiert, bei denen im vergangenen Jahr in Berlin Lesben, Schwule oder Trans*-Personen angegriffen wurden. "Wir können keinen Rückgang der Hinweise erkennen“, sagt Bastian Finke, der Leiter von Maneo. Im Vergleich zu den vergangenen Jahren hat sich die Zahl der Übergriffe kaum verändert, es gab auch schon Jahre mit weniger Angriffen. Und die dokumentierten Fälle zeigen ohnehin nur einen Bruchteil der tatsächlichen Angriffe. 80 bis 90 Prozent der Straftaten würden auch weiterhin nicht gemeldet, schätzt Finke: „Es passiert weit mehr.“
Bei Beleidigungen bleibt es nicht
Bei Beleidigungen (die 28 Prozent der erfassten Fälle ausmachten) bleibt es dabei selten. Oft eskalieren Vorfälle, wie vergangenes Jahr in der Walpurgisnacht. Eigentlich ist es noch gar nicht so spät, kurz nach halb elf in Moabit. Ein schwules Paar, der eine 23 Jahre alt, der andere 28 Jahre, geht über die Beusselstraße, als es plötzlich mit Flaschen beworfen wird. Die Flaschen kommen aus einer größeren Gruppe, die den beiden jungen Männer entgegenlaufen und diese wüst mit homophoben Sprüchen beschimpfen. Zwar verfehlen die Flaschen die beiden knapp. Doch sie werden verfolgt, einer packt den 28-Jährigen am Kragen und tritt ihn mehrmals. Dem 23-Jährigen halten sie sogar ein Messer an den Hals, er fällt, die Täter treten auf ihn ein und schlagen ihn. Erst als einer der beiden schwulen Männer sich befreien kann und die Polizei alarmierte, lassen die Täter von ihren Opfern ab.
In der S-Bahn wird die Flasche hinterhergeworfen
Ähnliches erlebt ein 57-jähriger Mann im vergangenen Januar in der S1 in Steglitz. Er wird zunächst von einem offensichtlich alkoholisierten Mittzwanziger homophob beschimpft. Darauf reagiert der Mann erstmal nicht, worauf der Angreifer weiter zu provozieren versucht: mit Fußtritten und dem Versuch, Bier über dem Kopf des Mannes auszugießen. Als sich dieser sich daraufhin wehrt, schlägt ihm der Täter ins Gesicht; als der Betroffene schließlich am Bahnhof Steglitz aussteigt, wird ihm noch die Flasche hinterhergeworfen. Bei 24 Prozent der Delikte handelte es sich denn auch um einfache und gefährliche Körperverletzungen, bei 23 Prozent um Raubstraftaten, bei 15 Prozent um Nötigungen und Bedrohungen.
Vieles geschieht mitten auf der Straße
Die Hälfte der Fälle ereignete sich in der Öffentlichkeit, also mitten auf der Straße, in Bussen und Bahnen oder in in Cafés und Restaurants. Der Bericht schildert einen Zwischenfall in einem Bistro nahe des Kottbusser Tors, in dem eine 32-jährige Frau und ihre Freundin von einem Mann körperlich bedrängt und mit „Scheiß Lesben“ beschimpft werden. Die beiden Frauen bitten den Bistro-Betreiber um Hilfe – der den Pöbler zwar zu besänftigen versucht, die Frauen aber ansonsten nicht weiter unterstützt.
"Hilfe für Opfer weiter verstärken"
Unlängst hatte SPD-Landeschef Jan Stöß in einem Interview mit dem Queerspiegel , dem neuen LGBTI-Blog des Tagesspiegels, auf die steigende Zahl von Übergriffen gerade im Szenekiez Schöneberg hingewiesen. Das bestätigt sich in dem Maneo-Report: 44 Prozent der gemeldeten Fälle stammen aus diesem Bezirk, acht Prozent aus jeweils Tiergarten und Mitte, jeweils sieben Prozent aus Kreuzberg und Neukölln. In Schöneberg ist deswegen bereits seit 2013 verstärkt Polizei im Einsatz.
Maneo hebt auch hervor, dass Berlin das einzige Bundesland überhaupt ist, dessen Polizei Ansprechpartner für queere Menschen hat. Gleichwohl fordert das Anti-Gewalt-Projekt, die Hilfe für Opfer weiter zu verstärken. Viele Opfer würden sich noch immer fragen, ob die Polizei ihr Anliegen auch ernst nimmt. Diese Sorge könnte auch ein Grund sein, dass viele auf eine Anzeige verzichten. Wer wegen seiner Identität angegriffen werde, sei „zutiefst empört und verletzt“ – und gerade deswegen besonders auf Hilfe angewiesen. Maneo hilft vor allem schwulen und bisexuellen Jugendlichen und Männern, die Opfer eines Angriffes werden. Das Überfalltelefon ist täglich von 17 bis 19 Uhr unter 216 33 36 zu erreichen. Informationen im Internet gibt es hier.>

Steinmeier ist in Moskau - Mädchen Merkel fehlt:
Punkte für den Russland-Versteher: Steinmeier überholt Merkel bei Umfrage
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/08/punkte-fuer-russland-versteher-steinmeier-ueberholt-merkel-bei-umfrage/

<Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier kann mit seinem besonnenen Russland-Kurs in der Gunst der Deutschen gewinnen und überholt bei einer Umfrage Angela Merkel, deren Reputation gegenüber den USA in der Spionage-Affäre deutlichen Schaden genommen hat.>

Kriminelle EU

Englands Wahlfälschung - und die ewige Manipulation in England: 13% - aber nur 1 Abgeordneter:
Ende einer Legende: Kult-Figur Nigel Farage tritt zurück
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/08/wahlen-in-grossbritannien-farage-verpasst-sitz-im-parlament/

<Der profilierteste Euro-Skeptiker der EU tritt ab: Nach seiner Niederlage warf Ukip-Chef Nigel Farage am Freitag das Handtuch und legte den Parteivorsitz zurück. Er bleibt allerdings im EU-Parlament und muss sich um seine Zukunft nicht sorgen - solange es die EU gibt.

UKIP-Chef Nigel Farage hat den Einzug in das britische Parlament verpasst. In seinem Wahlkreis South Thanet unterlag er seinem Rivalen der Konservativen, Craig Mackinlay, mit weniger als 3.000 Stimmen. Farage hatte bereits zuvor gesagt, dass er bei einem Scheitern zurücktreten wolle.

Parteichef Nigel Farage verfehlt den Einzug ins Parlament und tritt als Ukip-Parteichef zurück. „Ich bin ein Mann, der sein Wort hält“, sagte er am Freitag. Vor der Parlamentswahl hatte der EU-Parlamentarier angekündigt, vom Ukip-Parteivorsitz zurückzutreten, sollte er sein Direktmandat nicht gewinnen. Er empfahl Suzanne Evans aus dem Parteivorstand als vorläufige Nachfolgerin.

Farage verlor mit 32 Prozent der Stimmen bei der Unterhauswahl in seinem Wahlkreis South Thanet an der britischen Ostküste gegen den Kandidaten der Konservativen Partei, Craig Mackinlay (38 Prozent). „Vor fünf Jahren lag ich am Wahltag nach einem Flugzeugabsturz auf der Intensivstation“, sagte Farage. „Verglichen damit geht es mir verdammt gut.“

Er sei zwar etwas enttäuscht, trotzdem fühle er sich besser als er sich in vielen Jahren gefühlt habe. Eine schwere Last sei von seinen Schultern gefallen. „Ich habe mich nie glücklicher gefühlt.“ Seit Oktober 1993 habe er keine zwei Wochen am Stück Urlaub gehabt. „Ich habe vor, den Sommer freizunehmen und das zu genießen.“

Farage gratulierte dem alten und neuen Premierminister David Cameron und dessen Konservativen zum Wahlsieg, den so „niemand für möglich gehalten hätte“, forderte aber gleichzeitig eine Wahlrechtsreform. „Ich glaube, die Zeit für eine echte, radikale politische Reform ist gekommen.“ Hintergrund ist, dass seine Partei es landesweit zwar auf insgesamt fast 13 Prozent der Stimmen brachte, wegen des Wahlkreissystems aber nur mit einem Abgeordneten in das Parlament in Westminster einziehen wird.

Farage bleibt weiter im EU-Parlament und muss nun ironischerweise hoffen, dass die Briten bei einem Referendum nicht aus der EU austreten. Auch seine (deutsche) Frau finanziert Farage mit EU-Geldern. Er wurde legendär, als er den damaligen EU-Präsidenten Herman Van Rompuy beschimpfte (zweites Video am Anfang des Artikels). Für seinen Ausritt fasste Farage später eine Geldstrafe des EU-Parlaments aus.>


Wahlen in Grossbritannien - mögliche Hintergründe:
Britische Parlamentswahl: lauter Überraschungen – EU-Verbleib nicht im Vordergrund
http://de.sputniknews.com/politik/20150508/302243004.html

<Der Sieg der Tories gilt als wegweisend vor allem für die EU-Zukunft. David Cameron will 2017 über den EU-Verbleib der Briten abstimmen lassen. Für die meisten Briten war dies aber nach Ansicht von Gerhard Dannemann vom Großbritannien-Zentrum der Humboldt-Universität in Berlin kein vordergründiges Problem.

„Aus deutscher Perspektive und der vieler europäischer Mitgliedsstaaten ist das die wichtigste Frage“, so der Experte in einem Interview mit Hendrik Polland. „Die hat aber im Wahlkampf eine relativ geringe Rolle gespielt. Cameron hat damit den euroskeptischen Flügel seiner Partei zufrieden gestellt. Ich glaube nicht, dass er das selber so dringend wollte. Offensichtlich haben es die Tories damit auch geschafft, den Erfolg von UKIP damit einigermaßen in Kontrolle zu halten.“

Dass der Sieg der Tories wesentlich höher ausgefallen ist als prognostiziert, erklärt Dannemann wie folgt: „Es gibt in den britischen Wahlen seit langem das Phänomen, dass ganz zum Schluss, wenn die Leute den Wahlzettel tatsächlich ankreuzen und abgeben, sie dann doch mehr für die Regierung stimmen als sie es laut der vorhergehenden Meinungsumfragen vorhatten. Dieser Effekt hat dieses Mal in einem weitaus größeren Maße zugeschlagen.“

Eine wichtige Rolle habe auch die Wahlbeteiligung spielt, die bei etwa 65 Prozent steht. „Ich würde denken, dass Labour es nicht so gut geschafft hat, die Wähler zu mobilisieren“, so der Großbritannien-Experte. „Was erstaunlich ist. Alle Projektionen haben vorher gesagt: Das wird ein ganz knappes Rennen.“

Eine weitere Überraschung der Wahlen am Donnerstag sei ein Erdrutschsieg der schottischen Nationalpartei SNP gewesen. Bisher sind sie mit 6 Abgeorneten im Parlament vertreten gewesen, jetzt könnten es sogar fast 60 sein. Den enormen Zulauf führt Dannemann auf das verlorene Referendum zur schottischen Unabhängigkeit zurück. „Das hat ungeheuer viel bewirkt. Vor allem hat man die zentralbritische Reaktion darauf wohl unterschätzt. Cameron hat das lange unterschätzt. Cameron hat lange gedacht, das ist ein Selbstläufer. Er musste in den letzten Tagen sehr viele Zugeständnisse machen und hat sich dadurch sehr viel Ärger eingehandelt. Direkt nach dem Referendum hat er gesagt: Wenn das so ist, dann dürfen die Schotten künftig auch nicht mehr in London im Parlament mitstimmen über englische Fragen. Ich denke, da hat sich einiges aufgestaut.“

„Trotzdem bleibt dieser erstaunliche Erdrutschsieg gerade gegenüber Labour“, fügt der Experte hinzu. „Die Partei hatte sich in der Frage der schottischen Unabhängigkeit ganz klar auf der Seite der Unionisten positioniert, dass Schottland in Großbritannien bleiben muss. Ich glaube, dadurch hat Labour sich Ärger eingehandelt.“>

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Frankreich wird erster realer Polizeistaat in der EU

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Spionage ohne Richterentscheid wird praktisch straffrei:
Frankreich wird erster realer Polizeistaat in der EU
http://internetz-zeitung.eu/content/frankreich-wird-erster-realer-polizeistaat-der-eu

<Bislang sagte man den Franzosen einen guten Spürsinn und feinen Geschmack nach. Betrachtet man das neue, umfassende Schnüffelgesetz, muss man sich wundern mit welchem Gestank die feine französische Nase nunmehr klarzukommen gedenkt. Das Ende der Freiheit: Der Polizei-Staat kehrt nach Europa zurück … [DWN], so jedenfalls wird hier getitelt und weitergehend erläutert. Alles rund um die Bespitzelung wird ein wenig erleichtert, oder anders gesagt, die Rechte der Menschen im Handstreich massiv eingeschränkt. Wem das noch nicht spanisch genug vorkommt, der kann sich den Gesetzestext hier ganz französisch besorgen.
Von so etwas träumen seit langem nicht nur CDU geführte Innenministerien. Mit der Großen Koalition jetzt eine Leichtigkeit. Notfalls muss auch in Deutschland ein anständiger Anschlag her, dann geht es selbst hier im Handumdrehen. Wie schnell man zu so etwas kommen kann, zeigt doch Gladio mit seinem hausgemachten Terror. Wobei selbst die Hintergründe des Charlie Hebdo Massakers bis heute nicht befriedigend aufgeklärt sind. Vielleicht liegt dabei alles so klar auf der Hand, wie damals bei 9/11, dass sich tiefergehende Ermittlungen wegen „Offensichtlichkeit“ erübrigen. Beachtlich war in diesem Zusammenhang nur, dass sich binnen weniger Stunden viele Staatsführer-Darsteller zu einer Solidaritätsschau in einer Nebenstraße von Paris für die Fotografen einfanden, um öffentlich Solidarität mit sich selbst zu üben.
Natürlich müssen die Einschränkungen der Bürgerrechte in Europa in kleinen Schritten vor sich gehen, sonst drohte ernsthaft Aufstand. Tatsächlich werden solche Einschränkungen weniger wegen des angeblichen Terrors gebraucht, als vielmehr wegen der sich zuspitzenden wirtschaftlichen Misere die in Europa, die zu einer nachhaltigen Verarmung der Bevölkerungsmehrheit führt. Genau von hier wird der künftige Terror erwartet, dessen man sich mit solchen Maßnahmen zu erwehren gedenkt. So am Rande ließ es Ministerpräsident Valls schon mal durchblicken, indem er in diesem Gesetz auch ein Mittel gegen organisierte Kriminalität und Wirtschaftsspionage sieht.>


Finnland: Euroskeptiker sind an der Regierung beteiligt:
Finnland: Liberale nehmen Euro-Skeptiker in die Koalition auf
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/08/finnland-liberale-nehmen-euro-skeptiker-in-die-koalition-auf/

<Die euro-skeptische Partei Die Finnen wird aller Voraussicht nach Teil der neuen finnischen Regierung. Der designierte Premier Juha Sipilä will eine starke Regierung, um Finnland aus der Krise zu holen. Finnland leidet besonders unter den EU-Sanktionen gegen Russland.>

Österreich: 1mal pro Monat eine unzensurierte Fernsehsendung:
Unzensuriert-TV geht an den Start
http://www.blu-news.org/2015/05/08/unzensuriert-tv-geht-an-den-start/

<Unzensuriert.at, nach Eigendarstellung Österreichs größte vom Mainstream unabhängige Internet-Zeitung, startete am 5. Mai 2015 mit einem Internet-Fernsehen. Unzensuriert-TV erscheint jeden Monat und widmet sich jeweils einem brisanten politischen Thema. In der ersten Ausgabe steht die Bildungspolitik des österreichischen Nachbarn im Mittelpunkt.>

Donbass

Donetzk verstaatlicht die Banken, die noch übrig sind:
“Volksrepublik Donezk” verstaatlicht Banken – Beginnt die nächste Stufe der Eskalation?
http://www.neopresse.com/europa/volksrepublik-donezk-verstaatlicht-banken-beginnt-die-naechste-stufe-der-eskalation/

<Damit dürfte wohl das Schicksal der nicht offiziell anerkannten Volksrepublik Donezk besiegelt sein. Nicht nur, dass die Volksrepublik keine private Zentralbank besitzt, nein, sie hat jetzt auch begonnen die Banken in ihrem “Staatsgebilde” zu verstaatlichen. Damit dürfte sie ihr “Todesurteil” unterschrieben haben. Denn dieser Akt der Selbstbestimmung dürfte der Casus Belli für die Finanzoligarchen jenseits des großen Teichs bzw. in der City of London sein. Ein Affront, der so von der Finanzelite nicht hingenommen werden wird.>

Kriminelle "USA"

Kriminelle "USA" bilden in Jordanien 15.000 neue "Rebellen" gegen den IS aus - und giessen noch mehr Öl ins Feuer, statt Frieden zu stiften:
Syrien: Pentagon bildet 15.000 Rebellen aus
http://www.gegenfrage.com/syrien-pentagon-bildet-15-000-rebellen-aus/

<Das US-Verteidungsministerium hat gestern mit der Ausbildung “moderater” Rebellen in Jordanien begonnen, welche später nach Syrien zum Kampf, angeblich nur gegen die IS-Gruppe, entsendet werden sollen. Ein weiteres Trainingsprogramm ist demnächst in der Türkei geplant. [...] Das Weiße Haus behauptet, das Programm ziele lediglich auf die Bekämpfung der IS-Gruppe ab, schließlich befinde sich die US-Regierung nicht im Kriegszustand mit Syrien. Es ist jedoch längst bekannt, dass die USA das Land seit mittlerweile über vier Jahren destabilisieren und mit dem militärischen Engagement in Syrien gegen internationales Recht verstoßen.>

Kriminelle "USA" mit Panzerspielchen auch in Georgien:
USA verlegen Kampfanzer nach Georgien
http://www.neopresse.com/politik/usa-verlegen-kampfanzer-nach-georgien/

<Unter den verlegten Militärgerät sind unter anderem 14 Schützenpanzer des Typs Bradley, aber auch andere gepanzerte Fahrzeuge. Dies teilte das georgische Verteidigungsministerium mit. Gestern sollten die gesamten Truppenbestandteile auf die Militärbasis Wasiani nahe der Hauptstadt Tiflis gebracht werden. Am 11. Mai soll dort die Übung “Noble Partner” beginnen und zwei Wochen lang andauern. Daran werden etwas 600 amerikanische und georgische Soldaten teilnehmen. Bereits am 2. Mai starteten die Maßnahmen zur Verlegung nach Georgien.>

Kalifornien - Silicon Valley: Armut im Zeltlager
Die heuchlerischen Macher vom Silicon Valley 
http://bazonline.ch/leben/gesellschaft/Die-heuchlerischen-Macher-vom-Silicon-Valley/story/21685907

<Das Tech-Tal arbeitet an einer besseren Welt. Doch es mangelt an Mitgefühl gegenüber Bedürftigen der Umgebung. Im Silicon Valley sieht man sich gerne als Weltverbesserer. Dass es den Machern häufig im Alltag an Mitgefühl fehlt, thematisiert Nick Bilton in seiner Kolumne für die «New York Times». Bilton nennt Greg Gopman, Gründer eines Start-ups, der sich auf Facebook beschwerte: «Warum unsere Stadt von Verrückten, Obdachlosen, Drogendealern, Versagern überrannt wird und voller Abfall ist, weiss ich nicht.» Dabei liegt das Silicon Valley nur knapp 20 Kilometer vom The Jungle genannten Obdachlosenpark in San Jose entfernt. Rund 350 Obdachlose hausten hier, bis er letztes Jahr auf Drängen der Anwohner geschlossen wurde. Nun verbringen einige von ihnen die Nacht in der Buslinie 22, die nach Palo Alto führt. Dort haben Tesla Motors, Hewlett-Packard und Skype ihren Firmensitz. Auch Facebook war bis vor einigen Jahren dort ansässig. Paul K. Piff hat Experimente zum Thema Mitgefühl durchgeführt. Er ist Professor für Psychologie und Sozialverhalten an der Universität von Kalifornien. Das Ergebnis seiner Untersuchungen: Je mehr Geld Menschen haben, desto geringer wird die Empathie für andere und desto höher das Selbstinteresse. Damit erklärt Piff, dass es vielen Tech-Bossen im Silicon Valley an Mitgefühl mangelt. Und das Silicon Valley schwimmt im Geld. Angestellte der grossen Tech-Unternehmen verdienten 2013 laut einer Erhebung im Schnitt gut 290'000 Dollar. Sogar Praktikanten steckten 75'000 Dollar ein. Wer nicht so viel verdient, kann trotzdem leben wie ein Reicher. Die grossen Unternehmen locken mit attraktiven Vergünstigungen, Gratisessen oder Reisen in der ersten Klasse. Doch es gibt natürlich auch positive Beispiele von Gründern, die helfen und spenden. Der Unternehmer Greg Gopman gehört mittlerweile auch dazu. Für seinen Kommentar auf Facebook entschuldigte er sich. Nun setzt er sich für Bedürftige ein – mit einem Start-up, das Obdachlosen in San Francisco hilft.>

Russland

Motorradfahrer in Berlin:
«Nachtwölfe» erinnern in Berlin an Kriegsende vor 70 Jahren
http://www.srf.ch/news/international/nachtwoelfe-erinnern-in-berlin-an-kriegsende-vor-70-jahren

<Mitglieder und Sympathisanten des kremlnahen russischen Motorradclubs «Nachtwölfe» haben in Berlin der Gefallenen im Zweiten Weltkrieg gedacht. Sie legten rote Nelken im Deutsch-Russischen Museum in Karlshorst nieder. Am 9. Mai wollen sie dann den Sieg der Roten Armee über Hitlerdeutschland feiern.>

Eurasische Wirtschaftsunion

Putin hat nun seine Wirtschaftsunion:
Erster Gipfel Eurasischer Wirtschaftsunion in Moskau eröffnet
http://de.sputniknews.com/wirtschaft/20150508/302243225.html

<Ein erster Gipfel der Eurasischen Wirtschaftsunion ist am Freitag in Moskau eröffnet worden. Daran nehmen die Präsidenten Russlands, Weißrusslands, Kasachstans und Armeniens teil, wurde in der russischen Hauptstadt offiziell mitgeteilt.

In der Sitzung wurde beschlossen, die zentralasiatische Republik Kirgistan in die Union aufzunehmen. „Alle Problemfragen sind vom Tisch. Kirgistan wird heute Vollmitglied, wozu ich Ihnen gratuliere“, sagte Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew. Sein kirgisischer Amtskollege Almasbek Atambajew versicherte, dass seine Republik alle Dokumente unterschreiben wird. „Es gibt kein Zurück mehr“, sagte er. Der Vertrag über den Einstieg Kirgistans war im Dezember 2014 unterzeichnet worden. Russlands Präsident Wladimir Putin sagte in der Sitzung, dass eine enge Kooperation mit Partnern in China den Investitionsfluss in die Länder der Union begünstigen wird. „Ich bin davon überzeugt, dass die enge Zusammenarbeit mit China auch zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur effektiveren Nutzung des Transportpotentials Eurasiens beitragen wird“, sagte der russische Staatschef. Die Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion zum 1. Januar dieses Jahres hebt die Teilnehmerländer der früheren Zollunion, deren gesamtes Bruttoinlandsprodukt (BIP) 85 Prozent des der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) ausmacht, auf eine neue Integrationsstufe. Mit der Gründung der Union geht die Schaffung eines gemeinsamen Marktes im GUS-Raum mit einer Bevölkerungszahl von rund 170 Millionen zu Ende. Dieser Markt soll zu einem neuen mächtigen Zentrum der ökonomischen Entwicklung werden.>

Kriminelle Schweinz

Das Atomkraftwerk Beznau ist eine Schande: 50 Millionen Franken für einen Deckel, der nicht passt...
Der neue Deckel passt nicht auf den Reaktor
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/12887841

<Der Deckel des Reaktordruckbehälters ist 52 Tonnen schwer und 50 Millionen Franken teuer. Doch beim Einbau gibts Probleme: Es geht um Millimeter.Bei der Nachrüstung des Reaktors 1 des AKW Beznau in Döttingen AG kommt es zu einer Verzögerung. Der neue, 50 Millionen Franken teure Deckel des Reaktordruckbehälters konnte gemäss Energiekonzern Axpo noch nicht aufgesetzt werden, weil Führungsstange und Umfassungsrohr nicht aufeinander passen.>

Spionage

Spionage nun auch mit Stimmerkennung:
Überwachungsstaat: Die heimliche Stimmerkennung
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/udo-ulfkotte/ueberwachungsstaat-die-heimliche-stimmerkennung.html

<Der Staat und auch viele Firmen bauen die Überwachungstechnik immer weiter aus. Nach DNA-Spuren, Irisscans und Fingerabdrücken werden jetzt Stimmprofile gesammelt. Und zwar häufig ohne Kenntnis der Betroffenen.>

[Es ist anzunehmen, dass das schon seit 30 Jahren so läuft...]

In Lübeck steht eine Abteilung der kriminellen NSA:
Lübeck in NSA-Skandal verwickelt
http://www.unser-luebeck.de/content/view/5411/294/

<Von mehreren unabhängigen Quellen wird berichtet, dass Lübeck in den NSA-Skandal verwickelt ist. Es wird ein Zusammenhang mit dem G7-Gipfel, der Mitte April in Lübeck abgehalten wurde, vermutet. Für eine Stellungnahme stand der Bürgermeister Bernd Saxe bislang nicht zur Verfügung. Es werden wohl Informationen gesammelt, ausgewertet und verarbeitet. Dies geschieht über die sogenannten Selektoren, da scheinbar nur ein Teil der Informationen betrachtet wird. Unbekannt ist, wo der Fokus genau liegt. Nach tagelanger Recherche stellt sich nun heraus, dass es tatsächlich auch in Lübeck eine NSA-Abteilung gibt. Diese wurde aber nicht wie vermutet zeitnah vor dem G7-Gipfel eingerichtet, sondern besteht schon seit 2007. Auch konnte keine Verbindung zu der NSA (National Security Agency) in den USA hergestellt werden. Nach noch nicht bestätigten Informationen steht die Bezeichnung NSA in Lübeck für "Nachrichten Sammlung Aegidienstraße".>

Zionistischer Terror

Gaza-Krieg: Zionistisch-rassistische Armee tötete über 500 Kinder:
So brutal führte Israel den rechtswidrigen Gazakrieg wirklich - über 500 Kinder starben in Gaza
http://internetz-zeitung.eu/content/so-brutal-führte-israel-den-rechtswidrigen-gazakrieg-wirklich-über-500-kinder-starben-gaza

<Die SZ berichtet über einen Bericht von israelischen Menschenrechtsorganisationen, der die Brutalität der Israelis im Gazakrieg dokumentiert. 2100 Palästinenser wurden getötet. Überwiegend Zivilisten - darunter über 500 tote Kinder . Auch Den Haag untersucht die Kriegsverbrechen.>

Islam-Terror

Saudi-Staaten nehmen keine Flüchtlinge auf:
Nächstenliebe? Flüchtlinge in den reichen Ölstaaten unerwünscht
http://www.contra-magazin.com/2015/05/naechstenliebe-fluechtlinge-in-den-reichen-oelstaaten-unerwuenscht/

<Schon im Herbst letzten Jahres beklagte sich Amnesty International über die mangelnde Bereitschaft der reichen Ölstaaten, überhaupt Flüchtlinge aus Syrien und anderen Kriegs- und Krisengebieten aufzunehmen. Diese jedoch fürchten sich vor importierten Terroristen und Unruhen in der eigenen Bevölkerung, weswegen sie ihre Grenzen abschotten.>

Saudi-Arabien wird immer krimineller: Streubomben im Jemen:
Saudi Arabien setzt geächtete USA-Streubomben im Stellvertreterkrieg gegen den Jemen ein
http://internetz-zeitung.eu/content/saudi-arabien-setzt-geächtete-usa-streubomben-im-stellvertreterkrieg-gegen-den-jemen-ein


Kurden-Gangs

Noch eine Rebellengruppe mehr auf der Welt:
Kurden-Gang Sondame: «Wir bekämpfen Zuhälter, Faschisten und Salafisten»
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/26502886

<Sondame ist seit Kurzem in der Schweiz aktiv. Ein Mitglied der kurdischen Gang hat 20 Minuten erklärt, mit wem seine Gruppierung auf Kriegsfuss steht. Sondame (auf Kurdisch «unser Schwur») nennt sich die Strassenbande, die am letzten Samstag mit ihrem Aufmarsch an der Zürcher Langstrasse für Aufsehen gesorgt hat. Entstanden ist Sondame laut dem Bundesamt für Polizei im Raum Stuttgart als Nachfolgeorganisation der verbotenen Red Legion. In Süddeutschland kam es mehrfach zu gewaltsamen Zusammenstössen mit anderen Gangs. Der Kurde S. (21)*, ein Mitglied des Zürcher Ablegers von Sondame, hat 20 Minuten per Facebook Antworten auf Fragen zu seiner Gruppierung gegeben.>

Geschichte

Silberschatz vor Madagaskar:
War dieser Silberbarren Teil eines Piratenschatzes?
http://bazonline.ch/wissen/geschichte/War-dieser-Silberbarren-Teil-eines-Piratenschatzes/story/27661542

<Vor der Küste Madagaskars haben Unterwasserforscher Silber gefunden, das einst dem berüchtigten Captain Kidd gehört haben soll.>


Natur

Jährliches Rätsel: Hier verschwindet ein ganzer See in einem Loch
http://www.krone.at/Videos/Wissen/Hier_verschwindet_ein_ganzer_See_in_einem_Loch-Jaehrliches_Raetsel-Video-452186

<Es passiert jedes Jahr - und doch weiß man nicht genau, warum. Immer nach den Wintermonaten, wenn der sogenannte Lost Lake im US-Bundesstaat Oregon von den Niederschlägen des Winters gut gefüllt ist, verschwindet er wieder - und zwar durch dieses etwa zwei Meter große Loch und durch ein unterirdisches Tunnelsystem im Lavagestein. Wo das ganze Wasser landet, ist nicht klar, aber vermutlich füllt es das Grundwasserreservoir auf.>

Medizin

Toxischer Gase von Nagellack etc.: Hohe Gesundheitsgefahr für Manicure-Angestellte:
Salud: Trabajos en salones de manicure entraña graves riesgos
http://www.cronicaviva.com.pe/salud-trabajos-en-salones-de-manicure-entrana-graves-riesgos/

<WASHINGTON.- Trabajar haciendo manicures, con exposición diaria a los químicos de los cosméticos, entraña graves riesgos para la salud, según un artículo de investigación que publica hoy “The New York Times”. La periodista Sarah Maslin Nir, que entrevistó a 125 trabajadoras de salones de manicures, recabó testimonios acerca de toses incesantes, lesiones en la piel y problemas más graves de salud, como abortos espontáneos, hijos con dificultades de desarrollo e incluso cánceres. “Estos casos se han vuelto tan comunes que las veteranas advierten a las jóvenes que están en edad de tener hijos de que se mantengan lejos del negocio, por la fuerte dosis de esmaltes, disolventes, endurecedores y pegamentos que las trabajadoras de uñas manejan a diario”, señala el artículo. El riesgo para las clientas de estos centros no es comparable con el de las trabajadoras, expuestas durante horas y cada día a químicos sobre los que existen alertas sanitarias y de investigadores. El ftalato de dibutilo (DBP, por sus siglas en inglés), que hace que el esmalte de uñas y otros productos sean maleables, es uno de los más de 1.300 químicos prohibidos para el uso en cosméticos de la Unión Europea, pero en Estados Unidos no hay ninguna limitación para su uso. La investigación denuncia que en Estados Unidos son menos de una docena de químicos en los cosméticos los que están prohibidos, menos que en la Unión Europea. El tolueno, un tipo de disolvente que ayuda a que el esmalte de uñas se aplique de manera uniforme, puede dañar las funciones cognitivas y del riñón, y la exposición constante a esta sustancia durante el embarazo puede “tener efectos adversos en el feto en desarrollo”, de acuerdo con la Agencia de Protección Ambiental de EEUU.

El formaldehído, un agente endurecedor en los productos para uñas, está catalogado como cancerígeno en los humanos por el Departamento de Salud de Estados Unidos, y la Unión Europea prohibirá su uso en 2016. “Sabemos que muchos de los químicos son muy peligrosos”, dijo al diario David Michaels, subsecretario de la Administración Federal de Seguridad y Salud Ocupacional, la agencia encargada de la seguridad en los lugares de trabajo. “No necesitamos ver el efecto en las trabajadoras de salones de belleza para saber que es dañino para los trabajadores”, añadió. De los 20 químicos comunes para uñas que ocasionan problemas de salud, los cuales están enumerados en un folleto que publicó la Agencia de Protección Ambiental, 17 son dañinos para el tracto respiratorio. La sobre exposición a estos químicos provoca quemaduras en garganta y pulmones, así como problemas para respirar o falta de aliento. “Algunos estados y municipios recomiendan a las trabajadoras que usen guantes y otro tipo de protección, pero los propietarios de los salones casi siempre las disuaden de colocarse ese tipo de material”, denuncia el artículo. En Estados Unidos estos salones gozan de una gran popularidad y suman un total de 17.000, según los datos del censo. Solo en la ciudad de Nueva York, que tiene la mayor concentración de salones de este tipo, hay más de 2.000.>

Weiteres

Flughafen auf einer Insel: Die Türkei im Schwarzen Meer:
Erster in Europa: Türkei eröffnet Flughafen auf künstlicher Insel
http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2015/05/512041/erster-in-europa-tuerkei-eroeffnet-flughafen-auf-kuenstlicher-insel/

<Die Mega-Projekte „The World“ oder „The Palm“ haben international für Schlagzeilen gesorgt. In der Türkei steht jetzt ein ähnliches Vorhaben kurz vor der Fertigstellung. Die künstlich geschaffene Insel dient allerdings nicht als Luxus-Ressort für wohlhabende Investoren. Hier sollen künftig Flugzeuge starten und landen. Er ist der erste auf dem Wasser gebaute Flughafen Europas. >


Mehrere Ehefrauen oder mehrere Ehemänner soll in England legal werden:
Britische Grüne: Vielehe legalisieren
http://www.blu-news.org/2015/05/08/britische-gruene-vielehe-legalisieren/

<Die Green Party of England and Wales (GPEW), die britischen Grünen, streben eine staatliche Anerkennung und rechtliche Gleichstellung der Vielehe an. Es müsse eine Heiratsgleichheit geschaffen und somit die Diskriminierung von polyamoren Beziehungen beendet werden.

Unter Polyamorie, ein Kunstwort, das in den 90er Jahren kreiert wurde, versteht man die sogenannte Vielliebe – die nicht monogame sexuelle Beziehung zu mehreren Partnern. Die Polyamorie-Community legt hierbei Wert darauf, dass solche Beziehungen offen und mit Zustimmung oder Billigung aller Beteiligten gelebt werden. Das polyamore Konzept stellt in Frage, dass Zweierbeziehungen die einzig erstrebenswerte oder mögliche Form des Zusammenlebens darstellen.
Liebe zu dritt plus X
Die Grünen in Großbritannien haben sich nun das Ziel auserkoren, der Vielehe die staatliche Anerkennung zuteil werden zu lassen. Die Vorsitzende des britischen Bündnis90/Die Grünen-Pendant, die Green Party of England and Wales (GPEW), Natalie Bennett, möchte laut dem Telegraph die Diskriminierung von polyamoren Menschen beendet sehen. In einem Interview mit dem LGBT-Magazin PinkNews, einem Magazin für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender, antwortete die Grüne auf die Feststellung, dass Menschen, die in einem „Trio“ zusammen leben, gegenwärtig die Heiratsgleichheit verweigert werde, mit der Einschätzung, dass dies eine “beachtliche rechtliche Diskriminierung” darstelle.
Bennett gab das Versprechen ab, die Diskussion über die rechtliche Gleichstellung fortzusetzen. Schließlich, so die grüne Vorsitzende, wolle man erwachsenen Menschen keine Vorschriften machen, wie diese leben sollen. Deshalb müsse man auch über gesetzliche Regelungen sprechen.
Nur eine Frage der Zeit
Die britischen Grünen stehen mit ihrem Vorhaben nicht isoliert. Die „Loving More“-Bewegung in Amerika zählt tausende Anhänger und wirbt mit ihrer jährlichen Poly-Konferenz für gesellschaftliche Akzeptanz der oftmals bisexuellen Mehrfachbeziehungen. Auch dort ist das Ziel eine rechtliche Gleichstellung im Bereich von Erbrechtsfragen oder dem Sorgerecht für Kinder.
In den Niederlanden wurde bereits 2009 eine Kampagne für legale Mehrfach-Eheschließungen von einer Vielehen-Künstlerinnengruppe um die „Polyamory”-Aktivistin Ageeth Veenemans ins Leben gerufen, die dazu eine  Petition beim Den Haager Parlament einreichten. Die Polygamie, also die Vielehe, ist auf staatlicher Ebene in keinem europäischen Land bislang legalisiert, jedoch werden die Gesetze hierzu, insbesondere für Muslime in den Niederlanden, mehr und mehr gelockert. Wie EuropeNews bereits 2009 berichtete, steigt die juristische Akzeptanz der Polygamie, wenn sie im Herkunftsland des betroffenen Mannes und seiner Frauen legal ist.
In Deutschland ist die Polyamorie  noch weitgehend unthematisiert. Es dürfte jedoch nur eine Frage der Zeit sein, dass diese Iddee in den Focus des politischen Diskurses gestellt und dann wohl vom gleichen politischen Lager forciert werden wird, wie im europäischen Umland.
Als prominente Verfechterin der polyamoren Liebe wird von der Gemeinde der Vielliebenden die britische Schriftstellerin Virginia Woolf genannt. Auch John Maynard Keynes, jener britische Ökonom, der die chronische Inflation hoffähig machte und als Hauptverantwortlicher für den extremen Anstieg der Staatsquoten, für das Aufkommen des Wohlfahrtsstaates sowie der aktuellen Schuldenkrise verantwortlich zeichnet, zählte sich zu dem Polyamoren. (BS)>

Waffen töten, wo es Waffen gibt: Eifersucht, Unfälle, Polizei, Kriege:
Jede Stunde 58 Tote durch Waffengewalt
http://www.srf.ch/news/international/jede-stunde-58-tote-durch-waffengewalt

<Durch Waffengewalt sterben weltweit über eine halbe Million Menschen pro Jahr. Bei rund 77.000 Todesfällen sind kriegerische Ereignisse die Ursache. Der Grossteil hingegen, nämlich 377.000 Todesfälle, sind Folge vorsätzlicher Tötungen. Die gesamte Zahl der Todesfälle durch Waffengewalt ist von jährlich 526.000 Getöteten in den Jahren 2004 bis 2009 auf 508.000 zwischen 2007 und 2012 gesunken. Dies zeigt die Studie «Globale Bürde Waffengewalt» des UNO-Entwicklungsprogramms (UNDP) und der in Genf ansässigen Organisation Small Arms Survey. 377.000 Menschen jährlich oder 43 jede Stunde starben durch den vorsätzlichen Gebrauch von Waffen, aber ausserhalb eines kriegerischen Kontextes. 42.000 Menschen starben durch einen fahrlässigen oder nicht beabsichtigten Waffeneinsatz, 19.000 bei Polizei-Einsätzen.Mehr Tote bei kriegerischen Ereignissen
Im mehrjährigen Vergleich stieg die Zahl der Getöteten bei kriegerischen Ereignissen: Zwischen 2002 und 2012 starben jährlich durchschnittlich 70.000 Menschen gegenüber 55.000 in den fünf Jahren zuvor. Die Konflikte in Syrien und Libyen sorgten für den deutlichen Anstieg der Todeszahlen bei kriegerischen Ereignissen. Bei den übrigen Todesfällen standen Honduras und Venezuela an der Spitze.
Weniger Frauen getötet
Etwas gesunken ist die Tötung von Frauen durch Waffengewalt. Mit 60.000 Todesfällen ist die Zahl rund zehn Prozent tiefer als in der ersten Berichtsperiode. Der in Genf veröffentlichte Bericht kam auf Initiative der UNO-Entwicklungsorganisation und der Schweiz zustande und wurde von der Small Arms Survey durchgeführt. 2006 wurde die Genfer Erklärung über bewaffnete Gewalt und Entwicklung unterzeichnet, deren Ziel die Reduktion der Todesfälle durch Kleinwaffen ist. SRF 4 News 21:00 Uhr sda/hesa; blur>

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