Internetzensur
Gewissen Ländern ist die Wahrheit derart peinlich, dass sie das Internet zensieren
Meldungen
präsentiert von Michael Palomino
Ende 2014 wurde die Webseite www.geschichteinchronologie.ch in www.hist-chron.com umgewandelt.
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Reporter ohne Grenzen (ROG) 14.3.2011: Massive Internetzensur - mittlere Internetzensur - keine Internetzensur - 33% haben nur eingeschränkten Internetzugang
Die Weltkarte über die Internetzensur im Jahre 2011
Weltkarte der Internetzensur 2011 [1]
<In Ländern in dunkelvioletter Farbe werden das Netz massiv gefiltert und Websites gesperrt sowie kritische Internetnutzer systematisch verfolgt. Die Länder in heller Farbe stehen «unter Beobachtung» - darunter unser Nachbarland Frankreich.>
"Feinde des Internets" in Dunkelviolett: Massive Filterung, Sperrung von Webseiten, systematische Verfolgung kritisdher Internetnutzer, systematische Überwachung von Internetsurfern und Verfolgung von Bloggern und die Nutzung des Internets für propagandistische Zwecke findet statt in Burma, China, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudiarabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam.
Beobachtungs-Status in Pink: "Unter Beobachtung" stehen: Venezuela, Frankreich, die Türkei, Tunesien, Libyen, Ägypten, Eritrea, Russland, Weissrussland, Oman, Ceylon / Sri Lanka, Thailand, Südkorea und Australien.
Zensur im Internet und Verfolgung von Internetnutzern wegen Meinungsäusserung findet in ca. 60 Staaten statt.
aus: Basler Zeitung online: Die Feinde des Internets; 14.3.2011; http://bazonline.ch/digital/internet/Die-Feinde-des-Internets/story/13474521
Gemäss einem Bericht der Organisation «Reporter ohne Grenzen» (ROG) werden in zehn Staaten Surfer systematisch überwacht und Blogger verfolgt. Es handelt sich dabei um die Länder Burma, China, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudiarabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam.
In dem Papier heisst es, dass «die Regierungen dieser Länder das Netz massiv filtern und Websites sperren, kritische Internetnutzer systematisch verfolgen und das Internet für propagandistische Zwecke instrumentalisieren».
Das Ausmass der Einschränkungen ist in diesen Regionen so gross, dass ROG diesen Staaten die zweifelhafte Ehre der Klassifikation «Feinde des Internets» zukommen lässt.
Ägypten und Tunesien nur noch «unter Beobachtung»
Ägypten und Tunesien gehören nach dem Sturz der Regimes nicht mehr in diese Klasse, stehen aber «unter Beobachtung».Genauso wie viele andere Länder: «In etwa 60 Staaten», so ROG-Generalsekretär Jean-François Julliard, «zensieren die Regierungen das Internet und verfolgen Internetnutzer.» Mindestens 119 Blogger und Online-Aktivisten würden derzeit gefangen gehalten, nur weil sie im Internet ihre Meinung geäussert hätten.
16 Staaten stehen laut ROG derzeit «unter Beobachtung», darunter das EU-Land Frankreich, wo die Nationalversammlung vor wenigen Wochen ein restriktives Online-Gesetzespaket verabschiedet hat.
Ein Lichtblick
Das Jahr 2010 habe aber auch «hoffnungsvolle Entwicklungen» zu Tage gefördert: Online-Plattformen, Mikro-Blogging-Dienste sowie soziale Netzwerkseiten hätten sich als «Instrumente des Protestes, politischer Kampagnen und der Verbreitung unabhängiger Informationen etabliert». (rek)>
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8.4.2011: <Willkür und Intransparenz: Diktaturen bekämpfen freies Netz>
aus: n-tv online; 8.4.2011;
http://www.n-tv.de/politik/Diktaturen-bekaempfen-freies-Netz-article3129391.html
<Auf dem Freedom-House-Index steht Deutschland auf Platz 3, hinter Estland und den USA. China ist weiterhin ein Musterfall bei der Härte der Überwachung.
Das Internet hat eine Schlüsselrolle bei Volksbewegungen in Ägypten oder im Iran gespielt - doch im Gegenzug sehen Menschenrechtler auch mehr staatliche Versuche, das Netz zu kontrollieren. Immer mehr Regierungen wollen den Fluss der Informationen im Internet regulieren oder einschränken, warnt die US-Nichtregierungsorganisation Freedom House.
China, wo zahlreiche Websites schlicht unzugänglich sind, sei nach wie vor ein Musterfall bei der Härte der Überwachung. "Aber auch in demokratischeren Ländern wie Brasilien, Indien, Indonesien, Südkorea, Türkei und Großbritannien wird die Internet-Freiheit untergraben - durch rechtliche Bedrohungen, undurchsichtige Zensur oder zunehmende Überwachung", heißt es im Bericht "Freedom on the Net 2011". Für die Studie wurden 37 Länder unter die Lupe genommen.
Autoritäre Regime blockieren dem Bericht zufolge verstärkt oppositionelle Websites, zwingen Internet-Anbieter, politisch kontroverse Inhalte zu entfernen, und nehmen Blogger und einfache Nutzer fest. Die Studie zeige, dass, die Freiheit im Internet keine Selbstverständlichkeit sei, betonte Freedom-House-Direktor David J. Kramer. Undemokratische Regime investierten mehr Aufmerksamkeit und Ressourcen in Zensur und andere Kontrollen.
So seien in 12 der 37 Länder die Video-Plattform YouTube, das Online-Netzwerk Facebook und der Kurznachrichtendienst Twitter oder ähnliche Angebote zeitweise oder dauerhaft gesperrt worden. In 23 Ländern kamen Blogger oder Internet-Nutzer ins Gefängnis für Inhalte, die sie ins Netz gestellt hatten. "In allen Ländern stach ein Aspekt der Zensur ins Auge: Die Willkürlichkeit und Intransparenz der Entscheidungen, bestimmte Inhalte zu sperren." Autoritäre Regime schreckten auch vor Cyberattacken gegen politische Gegner nicht zurück.
In einem Ländervergleich, dem Freedom-House-Index, kam Estland als das Land mit den geringsten Einschränkungen bei der Internet-Nutzung auf Platz eins, gefolgt von den USA und Deutschland. Für die Rangliste wurden Aspekte wie Hürden für den Zugang zum Internet, inhaltliche Einschränkungen und Verletzung von Nutzer-Rechten bewertet. Die härtesten Einschnitte bei der Internet-Nutzung gibt es demnach in China, Kuba, Birma und dem Iran.
dpa>
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Michael Palomino berichtet:
Die Blockade meiner Webseite durch die schweizer Justizbanausen am 18. April 2011 auf dem Server qx - die schweizer Justiz will sich einfach nicht weiterbilden:
<SCHWEIZER JUSTIZ-DIKTATUR: DIE FALSCHE GERICHTSPRAXIS BEIM ARG IN SACHEN NEUER HOLOCAUST - LOGIK KANN SICH NICHT VERSCHWÖREN>
von Michael Palomino, Donnerstag, 21. April 2011 um 13:56
publiziert auf Facebook am 21.4.2011, auf der im Ausland neu installierten Webseite am 29.4.2011
<Seit 3 Tagen (seit dem 18.4.2011) hat die schweizer Staatsanwaltschaft (Stawa in Uster)
meine Webseite www.geschichteinchronologie.ch wegen des Vorwurfs sperren lassen, mein neuer Holocaust sei "rassistisch" und würde eine Ethnie verunglimpfen, womit das Judentum gemeint ist. Der Server qx mit dem Werbespruch "Where data feels like holiday"
(http://www1.q-x.ch/support-kontakt.html&var=allgemein)
ist der Verfügung der Stawa Uster ohne Zögern gefolgt und blockierte die Webseite, ohne Frist und ohne Vorankündigung, und ohne eine Stellungnahme von mir zuvor einzuholen. Die diktatorische Vorgehensweise der schweizer Justiz und des Servers qx sind offensichtlich. Die Webseite hat auch viele andere Themen und ist beliebt mit zuletzt (nach der Katastrophe von Fukushima) über 20.000 Besuchern täglich (Werktag), 15.000 am Wochenende, auch mit wichtigsten Informationen über kriminelle Machenschaften in der Oberschicht Europas.
Die Vorwürfe der Staatsanwalt in Uster, dass mein neuer Holocaust mit den neuen jüdischen Daten rassistisch sei, sind dabei absolut haltlos und unbegründet:
MEINE JAHRELANGE FORSCHUNG ÜBER DEN HOLOCAUST - UND DER NEUE HOLOCAUST SEIT 2004
1999 bis 2003 habe ich neue Bücher über den Holocaust analysiert, und 2004 stand die Struktur des neuen, dreiteiligen Holocausts fest, was der schweizer Justiz übermittelt wurde, und ab 2004 sind jeweils immer wieder Daten und Schlussfolgerungen hinzugekommen, die ebenfalls der Justiz in der Schweiz (Basel) übermittelt wurden.
Die schweizer Justiz aber behauptet, ein neuer Holocaust sei "rassistisch", weil er nicht dem alten Holocaust entspricht, der in den 1960er Jahren juristisch in Deutschland festgelegt wurde. Scheinbar will jemand mit dem ARG Karriere machen und neue Arbeit haben. Mein neuer Holocaust mit all den neuen jüdischen Daten und logischen Ergänzungen kann aber nicht rassistisch sein, weil es sich um einen kompletten Holocaust handelt, der auf 6 Mio. oder sogar mehr Tote kommt.
Der alte Holocaust wurde in den 1960er-Jahren postuliert, weil die Gorbatschow-Daten fehlten. Es ist also nur logisch, wenn es mit neuen Gorbatschow-Daten zu einer grossen Korrektur beim Holocaust kommt.
Mit meinem neuen Holocaust ist sogar der iranische Präsident neutralisiert, und auch die Taschenspieler Wahl oder Irwing sind neutralisiert (Bunkerbau im Dritten Reich). Die wichtige Ergänzung gegen die Taschenspieler war die Erkenntnis, dass ab 1935/36 ab den Nürnberger Gesetzen weltweit ca. 4-5 Mio. Menschen mehr als Juden gezählt wurden, also weltweit nicht mehr 14, sondern 18-19 Mio, ev. sogar 20 Mio. Somit ergibt sich ein Stand des Judentums von 1933 14 Mio., 1936 18-20 Mio., und 1948 15 Mio.
Seit September 2010 wurde somit jegliche Unklarheit beim neuen Holocaust ausgeräumt, und die jüdische Gemeinde Zürich
(http://www.icz.org/templ.php)
hat sich dafür auch bedankt.
Ich selber frage mich dabei, wieso jüdische Historiker die Taschenspieler nicht neutralisiert haben mit der Ergänzung der Statistik von 1935/36. Die neue, weltweite Zählung der Juden gemäss Nürnberger Gesetzen mit 18-20 Mio. steht bis heute in keinem Jahrbuch drin - müsste aber dringend ergänzt werden.
DIE VERALTETE GERICHTSPRAXIS GEGEN DIE HOLOCAUSTFORSCHUNG IN DER SCHWEIZ
Man muss bei der Holocaustforschung wissen,
dass das schweizer Gesetz, mit dem der alte Holocaust verteidigt wird, gar keinen Holocaust fix festschreibt. Das heisst, es wäre absolut sinnvoll, die Gerichtspraxis dem neuen, dreiteiligen Holocaust anzupassen (deutscher Teil, russischer Teil, Auswanderungsteil).
Die schweizer Gerichtspraxis verbietet aber - gegen jede Freiheit des Denkens und gegen jegliche demokratische Freiheit - jegliche neue Forschung am Holocaust, obwohl seit Gorbatschow tonnenweise neue Daten zur Verfügung stehen. Ich habe es Schwarz auf Weiss vom Gericht in Basel (gefakter Scheinprozess ohne Journalisten im Jahre 2008 mit Lügner-Richter Stephenson), dass das Antirassismusgesetz (ARG) ausdrücklich zum Ziel hat, dass jegliche Diskussion um den Holocaust verstummt. Es darf nicht mehr gedacht werden! Das ist schweizer Justiz!
DIE BÜCHER MIT DATEN ÜBER DEN NEUEN HOLOCAUST
Für meinen neuen Holocaust habe ich aber 4 Jahre lang Bücher analysiert (1999-2003), und ab 2004 sind jeweils immer wieder Daten und Schlussfolgerungen hinzugekommen.
Ausserdem ist es so, dass mein neuer, dreiteiliger Holocaust auf absolut sicheren Daten beruht, ohne die Formulierung "Offensichtlichkeit" etc. Zum grossen Teil sind es sogar Daten aus JÜDISCHEN Büchern, zum Beispiel
-- Encyclopaedia Judaica
(http://www.preisroboter.de/ergebnis14806531.html)
-- Benjamin Pinkus: The Soviet Government and the Jews
(http://www.amazon.de/Soviet-Government-Jews-1948-1967-Documented/dp/0521247136)
-- Nechama Tec: Bewaffneter Widerstand. Jüdische Partisanen im Zweiten Weltkrieg
(http://www.amazon.de/Bewaffneter-Widerstand-Jüdische-Partisanen-Weltkrieg/dp/3883500364)
-- Yehuda Bauer: Yehuda Bauer: My Brother's Keeper: A History of the American Joint Distribution Committee
-- Arno Lustiger: Rotbuch. Stalin und die Juden
oder Bücher von weiteren anerkannten Wissenschaftlern:
-- Julius Hans Schoeps (Herausgeber): Neues Lexikon des Judentums
(http://www.amazon.de/Neues-Lexikon-Judentums-Julius-Schoeps/dp/3579023055)
-- Bernhard Chiari: Alltag hinter der Front
-- oder die DVD mit dem Film "Das unterirdische Reich" über den Bunkerbau von Michael Foedrowitz und Michael Kloft:
(http://www.amazon.de/Spiegel-TV-Das-unterirdische-Reich/dp/B0001BUFY4)
-- oder von Ludger Tewes: Frankreich in der Besatzungszeit 1940-1943:
(http://www.amazon.de/Frankreich-Besatzungszeit-1940-1943-Ludger-Tewes/dp/3416027264)
-- oder Jean Zieglers: Die Schweiz, das Gold und die Toten
(http://www.amazon.de/Die-Schweiz-das-Gold-Toten/dp/3442127831)
-- oder der jüdische Zeuge Zygmunt Frankel, der die Massendeportationen unter Stalin in seinem "Siberian Diary" bezeugt
(http://www.zygmuntfrankel.com/zf5.html)
-- oder von Christian Gerlach: Kalkulierte Morde
(http://www.perlentaucher.de/buch/361.html)
-- oder von Joachim Kahl: Buch: Das Elend des Christentums.
(http://www.amazon.de/Elend-Christentums-oder-Plädoyer-Humanität/dp/B0000BRUHM)
-- oder Martin Gilbert mit seinem Soviet History Atlas
-- und Details zum Zyklon-B-Granulat aus Jean-Claude Pressac: "Die Krematorien von Auschwitz"
-- Details über den heimlichen "Judentransfer" vom Gulag-Überlebenden und Journalisten Jurij Below in Frankfurt
DIE SCHWEIZER JUSTIZ LEUGNET DEN NEUEN HOLOCAUST UND WIRD SELBST ZUM HOLOCAUST-LEUGNER
Nun, die Gerichte in der Schweiz lehnen diese vielen jüdischen Daten und die vielen Zeugen und weitere wissenschaftliche Tatsachen wie den Bunkerbau ab, wenn sie meinen neuen Holocaust ablehnen - und damit begeht die Justiz in der Schweiz und in Deutschland selbst Holocaust-Leugnung des neuen Holocaust und verunglimpft selbst eine Ethnie - die Wahrheit in der Geschichte des Judentums.
Ausserdem hat bei meinem neuen, dreiteiligen Holocaust auch der iranische Präsident KEINE Chance, und auch andere Leute wie Irwing oder andere Leugner haben KEINE Chance zu behaupten, es habe keinen Holocaust gegeben, weil das Holocaustgebiet sich auf ganz Deutschland und auf die Ostfront und auf Sibirien ausweitet und ab 1945 auf ganz Russland ausweitet (Russifizierungen von Juden, Raub der Identität), und es kommen nicht geborene Juden in die Bilanz des Holocaust hinzu
-- provoziert durch den Tod der Eltern
-- provoziert durch den Verlust der Gebärfähigkeit in den Hungerlagern
-- und provoziert durch die Christianisierung jüdischer Töchter bei christlichen Familien, wenn die Töchter nicht mehr herausgegeben wurden.
Der Journalist und Gulag-Überlebende Jurij Below gab ausserdem an, 1941-1943 habe es einen heimlichen Judentransfer von mitteleuropäischen Juden in den Gulag gegeben. Die Juden konnten wählen, ob sie in NS-Deutschland arbeiten wollten oder im Gulag arbeiten wollten, und viele haben den Gulag gewählt und landeten im Gulag, und ab 1946 waren sie dann in Russland "eingesperrt". Below (geborener Deutsch-Finne, ab 1945 in Estland) war selbst jahrelang im Gulag und hat viele Juden im Gulag getroffen, die dieses Schicksal hatten.
SPIELT DER RUSSISCHE GEHEIMDIENST BEIM HOLOCAUST EINE ROLLE? - DAS IST WAHRSCHEINLICH
Es kann allenfalls sein, dass der russische Geheimdienst unter Putin nicht will, dass Russlands Beteiligung an den Judendeportationen in Europa publik wird. Es kann also sein, dass Putin die Justiz in Europa schmiert und erpresst (Europa braucht Gas und Öl aus Russland).
Die schweizer Justiz ist jedenfalls bis heute nicht gewillt, meinen in jahrelanger Arbeit erarbeiteten neuen Holocaust zu akzeptieren oder auch nur anzusprechen, sondern behauptet immer noch, ein Toter in Auschwitz sei "mehr Wert" als ein Toter anderswo. Dies ist eine Kopie der falschen, deutschen Gerichtspraxis, die ohne das Wissen der Gorbatschow-Akten in den 1960er Jahren entstand. Die Behauptung, ein Toter in Auschwitz sei mehr wert als ein Toter anderswo, ist eine Unmöglichkeit, die aus einer Hilflosigkeit heraus entstanden ist, weil bis zur Regierung von Gorbatschow nicht alle Daten zum Holocaust zur Verfügung standen.
DAS FALSCH FORMULIERTE ANTIRASSISMUSGESETZ (ARG) DER SCHWEIZ
Das schweizer Gesetz (Antirassismusgesetz, ARG) stempelt dann noch jeden zum "Rassisten", der am alten Holocaust zweifelt, jeweils immer mit dem Vorwurf, man habe gegen das Judentum agiert (gegen eine "Ethnie"). Nun, das Judentum besteht aber aus verschiedenen Ethnien. Und ein neuer Holocaust ist in der schweizerischen Gerichtspraxis eigentlich gar nicht vorgesehen, weder in der Schweiz noch in Deutschland, und somit ist ein neuer Holocaust komplettes Neuland und die Situation ist total blockiert. Aber die unbelehrbare oder von Russland gesteuerte schweizer Justiz stempelt mich mit dem Antirassismusgesetz (ARG) der Schweiz dann auch noch regelmässig zum "Rassisten", der ich nie war. Aber den schweizer Richtern gefällt es, Leute zum Rassisten zu stempeln, weil die schweizer Justiz links unterwandert ist und von linken Journalisten abhängig ist - und jemanden zum Rassisten zu stempeln ist billig verdientes Geld - bei hohem Lohn und Missbrauch von Steuergeldern.
STAATSANWALTSCHAFT USTER KANN KEINE E-MAILS SCHREIBEN - DER SERVER QX BEUGT SICH DER VERFÜGUNG
Ich habe dem Server qx geschrieben, die Verfügung der Staatsanwaltschaft zu ignorieren, weil mein Holocaust stimmt und die Webseite kulturell und für das logische Denken über Vorgänge in der Welt sehr wichtig ist. Die Staatsanwaltschaft Uster habe ich angeschrieben. Die meldet sich aber nicht, weil sie scheinbar keine schriftlichen Spuren hinterlassen will. Das heisst, die Machenschaften der Stawa Uster scheinen mir bereits mafiös.
DIE GERICHTSPRAXIS IN SACHEN HOLOCAUST MUSS SICH ÄNDERN
Die Gerichtspraxis beim Holocaust MUSS sich ändern, in ganz Europa, und dann ist jeglicher Streit um den Holocaust endlich beendet. Aber wenn - so wie es mir scheint - Russland und Putins Geheimdienst Europa mit Gas und Öl erpresst, und wenn Europa energietechnisch mit Sonne, Wind und Geothermie nicht vorwärts macht, dann bleibt Europa durch Putins Geheimdienst erpressbar und die Geschichtsschreibung beim Holocaust bleibt blockiert.
AUFRUF
Vielleicht kennt jemand Leute, die sich für eine solche Änderung bei der Gerichtspraxis in Sachen Holocaust einsetzen können.
LINKSEXTREME PROPAGANDISTEN OPERIEREN GEGEN DIE LOGIK MIT DEM WORT "VERSCHWÖRUNGSTHEORIE"
Manche Propagandisten in der Schweiz wie
-- Iso Ambühl (linksextremer Journalist beim schweizer Boulevardblatt BLICK mit Steiner-Hintergrund und Präsident der Hetzorganisation akdh ohne Weiterbildung in Geschichte),
-- Samuel Althof (Psychiatriepfleger mit Steiner-Hintergrund, Sprecher der Hetzorganisation akdh ohne Weiterbildung in Geschichte),
-- Hugo Stamm (selbsternannter "Sektenexperte", Journalist des Tagesanzeigers, der immer gegen kleine Gruppen und Parteien schimpft, sie als "Sekten" bezeichnet und die grossen Kirchen bis vor Kurzem immer laufen liess, ebenfalls ohne Weiterbildung in Geschichte) oder
-- ein ehemaliger krimineller Erster Staatsanwalt Thomas Hug (gemäss Insider-Informationen aus der Basler Justiz Mitglied bei der italienischen und bei der russischen Mafia gleichzeitig, ohne jegliches Jura-Studium und ohne geschichtliche Weiterbildung)
nun, alle diese Personen bezeichnen mich dann auch noch als "Verschwörungstheoretiker". Es ist aber so:
LOGIK KANN SICH NICHT VERSCHWÖREN.
Diese Leute agieren dann im Internet unter Decknamen mit erfundenen Foren gegen mich, um meinen Ruf zu zerstören.
Ich gehöre keiner Gruppe an, sondern die Logik mache ich allein mit dem Grossen Geist. Aber Logik ist bei Ambühl, Althof, Stamm oder Hug nicht willkommen, so lange es den US-Dollar noch gibt...
ES WÄRE WÜNSCHENSWERT
-- dass der wahre Holocaust und die wahren Vorgänge im Judentum von 1933 bis 1945 zugelassen werden
-- dass die Welt ihre Energieversorgung umstellt, um nicht mehr von gewissen Staaten erpressbar zu sein (sei es Russland oder Arabien)
-- dass die Welt sich von den "USA" und ihren Machenschaften reinigt (von den grossen Propaganda-Events, die beweisbar falsch waren).
Vielleicht kann man das der Staatsanwalt in Uster so weiterleiten.
DIE SCHWEIZER JUSTIZ MISSBRAUCHT MASSIV STEUERGELDER GEGEN DIE LOGIK DER ANALYSE
Die Blockade meiner Webseite www.geschichteinchronologie.ch ist ein feiger Akt von schweizerisch-juristischer Justiz-Diktatur und ist der Beweis, dass die schweizer Justiz und die schweizer Oberschicht jegliche logische Weiterbildung verweigern. Seit 2004 liegt die Struktur des neuen Holocausts der schweizer Justiz vor, und seit 2004 verweigert man dort die Weiterbildung. Wie lange will die schweizer Justiz denn noch so weiter verfahren? Eigentlich hat die schweizer Justiz jahrelang ihren hohen Lohn und somit Steuergelder missbraucht, indem nicht zeitgemäss geurteilt wurde - und missbraucht die Steuergelder weiterhin mit falschen Urteilen gegen die neuen jüdischen Daten im neuen Holocaust.
Michael Palomino, 21.4.2011>
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29.4.2011: Türkei zensiert gewisse sexuell inspirierte Wörter für Internetdomains
Wie war das? Die Türkei will in die EU, aber kann mit der Sexualität nicht frei umgehen. Das wird ja noch Probleme geben, aber lesen Sie selbst:
aus: n-tv online: Technik: Nackt geht gar nicht: Türkei zensiert Domains; 29.4.2011;
http://www.n-tv.de/technik/Tuerkei-zensiert-Domains-article3210961.html
<Die türkische Telekommunikationsbehörde hat 138 als anstößig empfundene Begriffe für die Verwendung in Internetadressen mit der Landeskennung .tr verboten.
Türkische Anbieter hätten die Anordnung bereits schriftlich erhalten, berichteten mehrere Medien. So seien nun englische Begriffe wie "adult", "escort", "fetish" und "hot" untersagt. Nicht erlaubt sind auch türkische Begriffe wie "gey" (gay), "itiraf" (Geständnis), "ciplak" (nackt), "atesli" (heiß) und auch "yasak" (verboten). Web-Angeboten, die bisher solche Begriffen in der Domain führten, wird mit der Sperrung gedroht. Internationale Medienorganisationen haben die Türkei mehrfach kritisiert, weil die Behörden den Zugang zu mißliebigen Seiten gesperrt haben. Davon waren auch bereits das Videoportal YouTube und andere Dienste von Google betroffen.
dpa>
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9.6.2011: Holland kopiert Chiles Internetneutralität
Eigentlich hätte man ein solches Neutralitätsgesetz für das Internet auch von der "neutralen" Schweiz erwartet - war aber nicht so. Aber lesen Sie selbst:
aus: Spiegel online: Internetpolitik: Niederländisches Parlament will Netzneutralität per Gesetz festschreiben; 9.6.2011;
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,767682,00.html
<Von Benjamin Dürr
Während andere Länder über Internet-Sperren nachdenken, preschen die Niederlande vor: Mehrere Parteien wollen Netzneutralität und -Freiheit gesetzlich festschreiben. Am Gesetz wird noch gearbeitet - eine Mehrheit im Parlament aber gibt es schon.
Nicht immer liegen die Themen auf der Straße. Im Wahlkampf ist Kees Verhoeven noch in einem bunt-beklebten Reisebus durch Holland gezogen, um etwas über die wahren Probleme der Menschen im Land erfahren. Heute sitzt Verhoeven als Abgeordneter im niederländischen Parlament - und bekommt ganz neue Themen getwittert, die das Volk beschäftigen.
Seit ein paar Wochen kämpft Kees Verhoeven für Freiheit und Gleichheit im Internet. Gemeinsam mit anderen Oppositionspolitkern hat er eine Gesetzesänderung vorgeschlagen, über die kommende Woche abgestimmt wird. Die Niederlande wären damit das erste Industrieland der Welt, das Netzneutralität und Internetfreiheit gesetzlich garantiert. Nur Chile hat bisher ein ähnliches Gesetz verabschiedet. Zurzeit wird im holländischen Parlament noch über den genauen Text diskutiert. Das Thema Netzneutralität scheint damit in der Masse angekommen. Und obwohl es ein abstraktes Problem ist, habe es weder bei anderen Parteien noch bei den Niederländern Überzeugungsarbeit gekostet, sagt Kees Verhoeven von der Partei D66: "Jeder versteht, wie wichtig ein unbeschränkter Zugang zum Internet ist." Niemand wolle sich bevormunden lassen.So wichtig wie einst das Hochseerecht?
"Dass die Menschen hinter unserem Vorschlag stehen, sehe ich jeden Tag in meinem Mail-Postfach", sagt Politiker Martijn van Dam (PvdA), einer der Initiatoren. "Die Leute wollen, dass die Politik den Telekommunikationskonzernen Grenzen aufzeigt - und das tun wir." Auslöser in den Niederlanden ist die Praxis der Handykonzerne, die Anwendungen wie Skype oder WhatsApp auf Handys bremsen und blockieren, um gegen Gratis-Gespräche und -SMS vorzugehen. Dagegen kämpfen die Politiker. Geht es nach den links-liberalen Oppositionsparteien GroenLinks, PvdA, SP und D66, wird das bestehende Telekommunikationsgesetz ausgeweitet und ergänzt. Folgende Sätze stehen dabei im Mittelpunkt der Gesetzesänderung:
- "Anbieter (…) sperren oder verzögern keine Dienste." Ausnahmen soll es nur geben um Netz-Überlastungen zu verhindern, die Sicherheit zu gewährleisten und "zur Ausführung von richterlichen Anordnungen".
- Außerdem: "Anbieter (…) richten die Höhe der Tarife nicht nach den Diensten, die angeboten werden." Dass bestimmte Anwendungen teurer sind, eine Abrechnung nach Inhalten stattfindet, wäre damit verboten.
Für diesen Vorschlag der Oppositionsparteien gibt es bereits eine Mehrheit im Parlament. Sämtliche Parteien wollen kommende Woche dafür stimmen - außer den Regierungsparteien CDA und VVD. Weil diese aber nur eine Minderheitsregierung bilden, würden sie überstimmt. Als Bremser galt bisher ausgerechnet der zuständige Wirtschaftsminister Maxime Verhagen: Die Tarif-Entscheidungen - und damit, welche Daten wie behandelt behandelt werden - sollten bei den Providern liegen, argumentierte er.
Im Kern geht es um Autonomie und Freiheit
Daphne van der Kroft von der digitalen Bürgerrechtsbewegung "Bits of Freedom" in den Niederlanden sagt: Ohne ein Gesetz bekämen die Telekommunikationskonzerne Möglichkeiten zur Zensur. "Wenn Netzneutralität nicht gesetzlich geschützt wird, können Provider Internetseiten und -dienste einfach blockieren und damit praktisch unerreichbar machen." Damit würden nicht nur die Freiheiten der Surfer eingeschränkt, sondern auch die Möglichkeiten für Software-Entwickler. "Ihr Spielfeld wird kleiner", ohne Netzneutralität seien deshalb auch zukünftige Innovationen gefährdet.
Seit mehreren Jahren schon kämpft "Bits of Freedom" für ein freies Internet. Anfangs sei es ein Thema für Nerds gewesen. Nun, da ein Gesetz kommen soll, ist das Thema in der großen Politik und der breiten Bevölkerung angekommen. "Es ist ein Thema, das jeden Internetnutzer betrifft", findet van der Kroft. Im Kern gehe es schließlich um Autonomie und Freiheit.
Ähnlich argumentiert auch Tina van der Linden, Dozentin für IT-Recht an der Universität Utrecht: "Mit Blick auf die Grundrechte und Freiheiten ist eine gesetzliche Regelung wünschenswert." Allerdings sei es - weil bisher genaue Untersuchungen zum Thema fehlen - wohl verfrüht, dramatische Folgen zu fürchten, sollte es doch kein Netzneutralitäts-Gesetz geben."Natürlich muss das in ein Gesetz"
Van der Linden geht davon aus, dass das Thema Netzneutralität in Zukunft wichtiger wird - und dass andere Länder folgen werden. Während der französische Präsident Sarkozy staatliche Eingriffe fordert und der Uno-Sonderberichterstatter ein Menschenrecht auf Netzzugang fordert und deshalb Internetsperren in Großbritannien und Frankreich kritisiert, sehen sich die Niederlande als Vorreiter für ein freies Internet.
Politiker Martijn van Dam sagt nicht ohne Stolz: Vor vierhundert Jahren hätten die Holländer das "Mare Liberum" festgelegt, das Prinzip der freien See. "Das ist zur Basis geworden für das internationale See-Recht und das heutige Denken über Freihandel." Damals sei ein freies Meer von so großer Bedeutung gewesen wie heute ein freies Internet: "Natürlich muss das in ein Gesetz.">
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17.6.2011: Google adsense schaltet Inserate ab - Webseiten mit "inakzeptablem Content" oder "nicht jugendfreier Inhalt" - Google adsense will den "Richter spielen" - Google adsens ist geisteskrank geworden
Google adsense ist nicht mehr so frei wie früher. Google will nun Weltpolizist spielen und massenweise Angebote streichen - und kastriert sich damit selber, so wie die "USA" am 11. September 2001 schon durch die Bush-Familie kastriert wurden, als diese die beiden Türme des World Trade Zentrums gesprengt haben.
Um Webseiten für Google-Adsense-Inserate zu sperren, werden z.B. Begründungen verwendet wie
-- "inakzeptabler Content" [web01], z.B. wenn die Wahrheit über den 11. September 2001 präsentiert wird
-- oder es wird einfach eine allgemeine Aussage gemacht:
<Bei der letzten Überprüfung Ihres Kontos haben wir festgestellt, dass Sie derzeit Google-Anzeigen auf eine Art und Weise schalten, die gemäß unseren Programmrichtlinien nicht zulässig ist.> [web02]
Und dann kommt ein Link:
https://www.google.com/support/adsense/bin/answer.py?hl=de&answer=48182&stc=aspe-1pp-en
Und der Text auf diesem Google-Adsense-Link behauptet, dass Google jegliche Willkür in Sachen "Richtlinien" offensteht, dass die Richtlinien jederzeit geändert werden können, und dies müssen die User selber herausfinden und werden NICHT benachrichtigt!!! Zitat:
Publisher, die am Google AdSense-Programm teilnehmen, sind zur Einhaltung der folgenden Programmrichtlinien verpflichtet. Bitte lesen Sie sie daher aufmerksam durch. Bei Verstößen gegen die Richtlinien behalten wir uns das Recht vor, jederzeit die Anzeigenschaltung auf Ihrer Website einzustellen bzw. Ihr AdSense-Konto zu deaktivieren. Wenn Ihr Konto deaktiviert wird, ist eine weitere Teilnahme am Google AdSense-Programm nicht möglich.
Bitte erkundigen Sie sich regelmäßig nach Updates, da wir unsere Richtlinien jederzeit ändern können. Gemäß unseren Nutzungsbedingungen sind Sie verpflichtet, sich stets über die hier veröffentlichten aktuellen Programmrichtlinien zu informieren und diese einzuhalten.>
Ja weisst du was? Solch eine Willkür lässt sich doch kein Kunde bieten. AdSense wird Ramsch wie Griechenland.
Und dann kommt ein Gummiparagraph, so wie man ihn bei vielen anderen Gesetzgebungen kennt:
<Publisher dürfen keinen AdSense-Code auf Seiten platzieren, deren Inhalt gegen die Richtlinie zum Anzeigeninhalt verstößt. Das betrifft beispielsweise nicht jugendfreie, gewaltverherrlichende oder rassistische Inhalte.>
Und dann kommt ein Link "Die vollständigen Content-Richtlinien anzeigen":
https://www.google.com/support/adsense/bin/answer.py?hl=de&answer=48182&stc=aspe-1pp-en
<Websites, auf denen Google-Anzeigen geschaltet werden, dürfen folgende Inhalte nicht enthalten oder damit verknüpft sein:
- Pornografische oder sonstige nicht jugendfreie Inhalte
- Gewaltverherrlichende Inhalte
- Rassistische sowie Einzelpersonen, Gruppen oder Organisationen verunglimpfende Inhalte
- Übermäßig vulgäre Inhalte
- Hacking- und crackingbezogene Inhalte
- Inhalte zu Glücksspielen oder Spielkasinos
- Inhalte zu illegalen Drogen und Drogenzubehör
- Inhalte zum Verkauf von Bier oder Spirituosen
- Inhalte zum Verkauf von Tabak und Tabakwaren
- Inhalte zum Verkauf von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln
- Inhalte zum Verkauf von Waffen oder Munition, z. B. Schusswaffen, Waffenzubehör, Kampfmesser, Elektroschockpistolen
- Inhalte zum Verkauf von Replikaten oder Imitaten von Markenprodukten
- Inhalte zum Verkauf oder zur Verbreitung von Hausarbeiten und anderen studentischen Arbeiten
- Inhalte mit Bezug auf Programme, die Nutzer für das Klicken auf Anzeigen oder Angebote, für das Ausführen von Suchen, für das Besuchen von Websites oder für das Lesen von E-Mails honorieren
- Alle sonstigen Inhalte, die illegal sind, illegale Aktivitäten bewerben oder die Rechte anderer verletzen
Publishern ist es darüber hinaus nicht gestattet, AdSense-Code auf Seiten zu platzieren, deren Content hauptsächlich in einer nicht unterstützten Sprache vorliegt.>
Nun, als Webseitenbetreiber ist man ziemlich hilflos, denn
-- was ist denn "nicht jugendfrei"? Was dürfen Jugendliche wissen und was nicht? Das ändert sich doch alle Jahre wieder.
-- was ist "gewaltverherrlichend" und was nicht? Auch das ändert alle Jahre, und die "USA" führen seit bald 10 Jahren Krieg gegen Länder, die die "USA" nie angegriffen haben
-- rassistische und verunglimpfende Inhalte? Was ist "rassistisch" und was nicht? Da gibt es so viele Gesetzgebungen, wie es Länder gibt. Die "USA" sind nach wie vor ein rassistisches Land mit vielen rassistischen Übergriffen. Wie kann Google da bewerten, wenn es selber aus einem rassistischen Land kommt? Und wie ist das mit den verunglimpfenden Inhalten? Die Wahrheit über Kriminelle ist leider die Wahrheit. Will Google etwa Kriminelle schützen?
-- übermässig vulgäre Inhalte? Was ist "vulgär"? Es gibt so viele Einteilungen, wie es Kulturstufen gibt. Kein einziges Beispiel ist genannt
-- aber sag doch mal, wieso sollen Hausarbeiten und studentische Arbeiten nicht weiterverbreitet werden dürfen?
-- "alle sonstigen Inhalte, die illegal sind, illegale Aktivitäten bewerben oder die Rechte anderer verletzen". Ja es gibt doch so viele Gesetzesbücher, wie es Länder gibt.
Google will also Richter spielen und überschreitet damit völlig seine Kompetenzen, ohne genaue Richtlinien festzulegen und ohne Beispiele zu nennen.
Und nun kommt der konkrete Fall, was Google auf meiner Webseite www.geschichteinchronologie.ch gefunden haben will, in einem E-Mail vom 15.6.2011:
<GEFUNDENE VERSTÖSSE:
Gemäß unseren Programmrichtlinien dürfen AdSense-Publisher keine Google-Anzeigen auf Seiten mit nicht-jugendfreiem Content schalten. Neben Fotos und Videos, die nackte Körper oder sexuelle Aktivitäten zeigen, sind hier noch weitere Beispiele für inakzeptablem Inhalt:
* Anstößige oder provokative Bilder
* Grobe oder unangemessene Ausdrücke, einschließlich nicht jugendfreier Erzählungen
* Tipps oder Ratschläge bezüglich Sex
* Websites zu sexuellen Fetischen (z. B. Inhalte über Fußfetisch)
* Sexspielzeug oder -produkte
* Anzeigen oder Links zu externen Websites mit nicht jugendfreiem Inhalt> [web02]
Nun, ich habe NIE irgendein Video auf meiner Webseite platziert, das pornographisch wäre. Es sind zwei kleine Videos auf meiner Webseite www.geschichteinchronologie.ch, eines mit der wehenden Fahne im Mondstudio, und ein anderes mit dem gesprengten Gebäude Nr. 7 vom WTC-Gelände.
Was ist gemäss Google Adsense ein "anstössiges" oder "provokatives" Bild? Das ändert ja auch alle Jahre je nach Laune der Weltwirtschaft und je nach Laune des jeweiligen "US"-Präsidenten. Scheinbar ist alles "anstössig" oder "provokativ", was Google-Adsense nicht ins Bild passt, je nach Lust und Laune.
Was ist "grob" und "unangemessen" für Google Adsense? Scheinbar ist die bittere Wahrheit über die "USA" "grob" und "unangemessen", wenn jemand die Wahrheit über die kriminellen "USA" und die kriminelle Bush-Familie schildert, die die WTC-Türme am 11. September 2001 gesprengt haben.
Wieso darf man keine Tipps oder Ratschläge bezüglich Sex geben, wenn es sich doch nur um Gemüse und Früchte handelt, die man oder frau essen soll? Mehr war da nie, kein einziges Foto war da, nix.
Fetische oder Sexspielzeug will Google Adsense zensieren? Das ist ja wirklich langweilig im Bett bei Google Adsense. Das ist ja wie im Bundesstaat Georgia, wo Sex im Hotel verboten ist.
Und Google Adsense wirft mir vor, ich hätte Anzeigen auf nicht jugendfreien Inhalt geschaltet? Ich habe aber nur Google Adsense-Anzeigen geschaltet, dann war das Google Adsense selber. Und Links auf nicht jugendfreien Inhalt habe ich nie in die Webseiten eingebaut. Aber eben, was ist "nicht jugendfreier Inhalt"? Das ändert sich mit jedem "US"-Präsidenten wieder neu, und präzise Richtlinien hat Google Adsense nicht. Wenn Google Adsense allerdings ein Foto einer Geburt als "nicht jugendfrei" einstuft, dann scheint mir Google Adsense wirklich geisteskrank geworden.
Es ist übrigens so, dass Google auch Inserate auf meiner Webseite geschaltet hat, die Gewalt beinhalteten, zum Beispiel Werbung für gewalttätige und mörderische Computerspiele. Da ist dann Google Adsense wieder ganz inkonsequent - eben geisteskrank geworden.
Nachdem ich das E-Mail von Google Adsense erhalten hatte, habe ich dann am 15. und 16. Juni 2001 insgesamt dreimal (!!!) nachgefragt, ob Google Adsense eine Liste der Webseiten schicken kann, die ich von meinen ca. 4000 Webseiten aussortieren soll, oder wo ich den Code entfernen soll. Und nun erwies sich die Kommunikation von Google Adsense, die eigentlich immer sehr gut war, als oberschwach:
-- beim ersten Mal kam einmal ein vorgedrucktes E-Mail ohne Details mit dem Hinweis, ich solle die Richtlinien beachten
-- und bei den weiteren beiden Anfragen 2 und 3 mit der dringenden Bitte, mir eine Liste zuzusenden, welche Webseite moniert würden bzw. wo ich den Code entfernen soll, um den Wünschen von Google Adsense zu entsprechen, kam gar keine Antwort mehr.
Nun, man sieht, Google Adsense ist stumm geworden, eben geisteskrank.
Google wird auch bei anderen Usern stumm
Aber Google wird auch bei anderen Usern stumm. Da ist zum Beispiel auf einer Webseite die folgende Bemerkung zu finden:
<Meistens kommt die mail ganz zufällig kurz vor der erwarteten Auszahlung.
"... Uns ist aufgefallen, dass für Anzeigen auf Ihren Webseiten ungültige Klicks ausgeführt wurden. Aus diesem Grund haben wir Ihr Google AdSense-Konto deaktiviert. ... Publisher, deren Konten aufgrund von ungültiger Klickaktivität deaktiviert wurden, sind zu einer weiteren Teilnahme am AdSense-Programm nicht berechtigt und erhalten keine weiteren Zahlungen. ..."Völlig egal, ob berechtigt oder nicht, auf jede noch so bewiesene Unschuld kommt nur eine weitere Standard-Mail aus Textbausteinen a la :
"Beachten Sie bitte ebenfalls, dass nachfolgende oder doppelt gesendete Einsprüche zu diesem Problem nicht berücksichtigt werden und Sie möglicherweise keine weiteren Mitteilungen von uns erhalten. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis. "
Ganz toll. Das ist nun wirklich bitterer Ernst. Und gilt wohl lebenslänglich ! Also muss man zu Alternativen greifen. Und - zum Glück - die gibt es auch !> [web03]
Wie nennt man ein Verhalten einer solchen Firma, die "Google Adsense" heisst? Richtig, arrogant. Die Arroganz treibt die Konkurrenz an und treibt Adsense selber in den Untergang, weil der Dollar sowieso bald nicht mehr das Papier Wert ist.
Google Adsense ist eine Zensurmaschine geworden
Google Adsense will scheinbar nur noch für Kinderbücher und Reiseführer zuständig sein, und alles andere, was dem "US"-Schulbüchlein nicht mehr entspricht, ist nicht mehr Google-Adsense-tauglich. Scheinbar ist die Wahrheit der Sexualität und die Wahrheit des 11. Septembers 2001 bei Google Adsense nicht mehr erwünscht. Das heisst, Google Adsense ist genau so eine Zensurmaschiene geworden wie das "US"-Heimatministerium seit dem kriminellen Präsidenten Bush, und unter dem "Friedensnobelpreisträger" Obama wird es NICHT besser, sondern schlimmer. Nun, irgendwann ist dann auch Schluss mit Google, so wie auch mit der "USA" Schluss sein wird, wenn der Dollar NICHTS mehr Wert ist. Dann kommt eine freiere Konkurrenz. Es wird auch langsam Zeit. 10 Jahre Google-Monopol sind auch genug. Gott im Himmel, wir müssen alle Chinesisch und Russisch lernen!
Insgesamt kann man sich auf der Welt also nicht mehr retten vor Zensur:
-- in Deutschland und in der Schweiz wird der neue Holocaust geleugnet und der Holocaust zensiert und auf die Datenlage der 1960er Jahre reduziert
-- in den "USA" wird die Wahrheit über den 11. September 2001 geleugnet und alles zensiert, was die kriminelle Bush-Familie und den kriminellen Bürgermeister Giuliani ans Licht bringen könnte
-- in China gilt weiterhin der Systemkommunismus mit aller Korruption und Misswirtschaft und Umweltzerstörung, die dazugehört
-- und in der arabischen Welt werden weiterhin Frauenrechte mit Füssen getreten und die Schuld für Vergewaltigungen den Frauen in die Schuhe geschoben und Menschen gesteinigt etc.
Die spinnt, diese Welt.
Also, Google Adsense ist nun auch in Sachen www.geschichteinchronologie.ch stumm geworden. Es ist zu hoffen, dass Google Adsense langsam ausstirbt, dann kommen andere, freiere Firmen an die Reihe, die nicht unter der Zensur des "US"-Heimatministeriums stehen.
Michael Palomino, 18.6.2011
Nachdem es gelungen war, die Suchmaschine von Freefind zu installieren, wurde die Werbung wieder aufgeschaltet. Scheinbar wollte Adsense kontrollieren, welche Begriffe sich noch auf meiner Webseite befinden.
Nun, die Welt spinnt ja seit dem 11. September 2001, und inzwischen ist die halbe Welt in die "Globalisierungs-Euphorie" geraten und ist Pleite. Der Börsencrash hat gestern angefangen.
5.8.2011
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18.6.2011: Facebook wird zur Falle: Abmahn-Anwälte verklagen Facebook-Nutzer wegen Fotos, Musik und Videos
aus: Welt online: Urheberrechtsverletzung: "Hochladen" kann für Facebook-Nutzer teuer werden; 18.6.2011;
http://www.welt.de/finanzen/verbraucher/article13437093/Hochladen-kann-fuer-Facebook-Nutzer-teuer-werden.html
Millionen Menschen kopieren Bilder, Musik und Videos auf ihre Pinnwand in dem Kontaktnetzwerk. Damit verstoßen sie gegen das Urheberrecht.
Für die einen ist es das Tor zur Welt, für die anderen datenschutzrechtliches Teufelszeug: Facebook, das soziale Netzwerk, dem sich weltweit bereits etwa 700 Millionen Menschen angeschlossen haben. Nie war „Freunde“ finden so leicht wie mit Facebook, nie war es leichter, Kontakte aufzubauen und Interessen zu teilen. Facebook fasziniert. Doch erstmals seit Jahren wächst das Online-Netzwerk langsamer, und in den USA und Kanada sind die Zahlen sogar rückläufig, wie der Dienst Inside Facebook berichtet.
Kein Wunder: Mit Sicherheitslücken und Datenschutzproblemen ist das Netzwerk ins Gerede gekommen. Und bald könnte für die Nutzer der Online-Kontaktstelle ein neues Problem dazukommen: Denn wer Fotos, Filmchen, Texte oder Musikstücke ohne Erlaubnis mit der Funktion „Hochladen“ auf seine Facebook-Seite stellt, verstößt gegen das Urheberrecht – und das kann teuer kommen.
Noch ist es schwierig, die Vergehen zu ahnden. Für einige Medienrechtsexperten ist es allerdings nur eine Frage der Zeit, bis dies erleichtert wird. Und da das Internet nichts vergisst, kann man sich vor dieser möglichen Entwicklung gar nicht früh genug schützen.
In die drohende Facebook-Falle könnten vor allem Jugendliche tappen. Zum einen, weil die bis 24-Jährigen hierzulande fast die Hälfte der Netzwerknutzer stellen. Zum anderen, weil sie zuweilen unbedarft bis naiv mit dem Internet umgehen. So wie Jana, eine ganz normale 16-Jährige. Wie fast jeder Teenager hat sie einen Facebook-Zugang. Gut 150 „Freunde“ tummeln sich auf ihrer Seite, ihre Facebook-Pinnwand nutzt sie oft und gern zum Austausch. Durch Klick auf den Button „Foto hochladen“ stellt sie nicht nur private Bilder der jüngsten Wochenendparty auf die Seite, sondern auch Fotos ihrer Stars, die sie auf Fanseiten findet und auf ihrer Festplatte gespeichert hat. Sie stellt Musik von YouTube zur Verfügung, die gerade angesagt ist, und wenn eine Physikarbeit bevorsteht, lässt sie sich schon mal die Formelsammlung von einem ihrer „Freunde“ abfotografieren und direkt an ihrer Pinnwand anbringen.
Klingt harmlos und unspektakulär? Das wäre es auch, wenn Jana das Material auf dieser Netzpinnwand nicht gleichzeitig weiterverbreiten und damit veröffentlichen würde. „Bei 150 Leuten, die Zugriff haben, kann man nicht mehr von privater Nutzung und Privatkopie sprechen“, sagt der Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke. Und wer urheberrechtlich geschützte Fotos, Musikstücke, Filme oder Texte verbreitet, muss nun mal die Lizenz dafür erwerben.
Aus Sicht mancher Experten gilt das sogar für einen Link auf eine andere Internetseite. Inhalte wie Foto- und Videodaten bleiben in diesem Fall zwar beim Urheber, doch auf Facebook erscheint in diesem Fall ein Miniaturbild von der betreffenden Seite sowie ein Kurztext. Rechtlich ist dies zumindest eine Grauzone.
Wie teuer es werden kann, Musikstücke oder Filme anderen kostenlos zur Verfügung zu stellen, haben Millionen Nutzer von Online-Tauschbörsen in den vergangenen Jahren bereits zu spüren bekommen. Denn bei diesem sogenannten Filesharing gilt das Prinzip: Wer sie herunterlädt, verbreitet die urheberrechtlich geschützten Stücke gleichzeitig illegal weiter.
Diverse Anwaltskanzleien haben sich inzwischen darauf spezialisiert, die meist jugendlichen Nutzer mit Abmahnungen in horrender Höhe zu überziehen. Unwissenheit schützt, wie so oft, vor Strafe nicht. Und auf der bleiben dann meist die Eltern der arglosen Teenager sitzen. Die Kosten für Mahngebühren und Schadenersatz können in die Tausende gehen. „Es gibt bereits erste Fälle von Privatinsolvenzen nach Abmahnungen“, sagt Anwalt Solmecke.
Ein ähnliches Szenario beschwört der Medienrechtler jetzt für die unbekümmerten Facebook-Nutzer herauf. „Filesharing ist nur die Spitze des Eisbergs“, warnt er. „Für Abmahnanwälte kann die typische Facebook-Seite eines Teenagers 10.000 bis 15.000 Euro wert sein.“ Facebook sei kein rechtsfreier Raum, in dem andere Regeln gälten als im übrigen Webuniversum.
Dass es bislang kaum möglich ist, die Namen der Nutzer oder die IP-Adressen herauszufinden, wenn sie bei Facebook Fotos oder Videos an die Pinnwand heften, lässt Solmecke nicht gelten. „Beim Filesharing war die Zurückverfolgung zunächst auch kaum möglich“, sagt er. „Heute gibt es hunderttausendfache Abmahnungen.“ Einen Schutz biete es auch nicht, dass die Seiten der Facebook-Nutzer nur für angemeldete Besucher zugänglich seien. „Facebook ändert täglich seine Einstellungen“, gibt er zu bedenken. „Da weiß niemand, was als Nächstes passiert.“ Immerhin fast 19 Millionen Menschen besitzen allein in Deutschland einen Zugang zu dem Online-Netzwerk, meldete der Marketingdienst Allfacebook.
Solmecke rät Facebook-Nutzern zur Vorsicht im Umgang mit fremdem Material – egal ob Fotos, CD-Cover oder Musik aus den Charts. Sobald es eine technische Lösung oder eine entsprechende Software gebe, über die die Adressen ermittelt werden könnten, würden diese auch angewandt. „Abmahnungen gibt es ohne Vorwarnung und ohne die Möglichkeit, hinterher den Kopf aus der Schlinge zu ziehen“, sagt der Jurist. Er fürchtet, es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis eine „wahre Lawine losgetreten wird“.
Ganz so drastisch ist die Einschätzung zwar nicht überall. „Aus juristischer Sicht ist das abmahnfähig, realistisch ist es aber nicht“, sagt Jurist Jens Ferner, der sich ebenfalls mit der Facebook-Problematik beschäftigt. Für die Abmahner müsse sich die Sache einfach lohnen, und zurzeit sei es noch zu aufwendig, die Rechtsverletzung zu identifizieren, lautet seine pragmatische Einschätzung.
Doch auch beim Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) sieht man eine potenzielle Gefahr. Soziale Netzwerke wie Facebook geraten beim VZBV zwar vor allem wegen der Datenschutzprobleme und Verletzungen von Persönlichkeitsrechten in Verruf. „Theoretisch können Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aber zum Problem werden, auch wenn eine Verfolgung technisch derzeit nicht möglich ist“, sagt VZBV-Telekommunikationsreferentin Lina Ehrig.
Wie bei den Musiktauschbörsen gelte es, zunächst einmal überhaupt ein Problembewusstsein dafür zu schaffen, dass nicht alles, was im Internet zugänglich ist, auch nichts kostet und dass Nutzer diese Dateien schon gar nicht einfach weiterverbreiten dürften. Wo genau die Grenze liegt, ist aber selbst unter Experten umstritten.
„Jugendliche Nutzer wissen gar nicht, ob sie gegen Rechte verstoßen“, sagt Anwalt Solmecke. Wer wisse, dass etwas verboten ist, für den sei die Hemmschwelle relativ hoch, einen Rechtsverstoß zu begehen „Für viele ist die Facebook-Pinnwand aber wie ein modernes Poesiealbum – und da darf man ja auch Fotos einkleben.“ Dass das Urheberrecht in der digitalen Welt so nicht mehr bestehen kann, daran lässt er keinen Zweifel und plädiert für „Fair-Use-Regeln“ für die Nutzer, die kein kommerzielles Interesse haben. „Die Urheberrechtsverletzungen sind nicht mehr zu stoppen“, sagt er. „Es ist zwingend, dass etwas passiert, und zwar ohne dass Eltern immer mit einem Bein in der Pleite stehen, wenn ihre Kinder am Computer sitzen.“
Der VZBV wirbt ebenfalls für eine Neufassung des Urheberrechts. Und seit einiger Zeit schon ist eine sogenannte Kultur-Flatrate im Gespräch, eine Art Sonderabgabe für Internetnutzer, mit der sie sich von Urheberrechtsforderungen „freikaufen“ können. Doch dies ist noch eine Gleichung mit zu vielen Unbekannten.
Unklar ist bislang, wer eigentlich wie viel zahlen soll. Und auch wie die Umverteilung an die Urheber funktionieren könnte, ist ungewiss. „Das ist alles noch nicht ausgereift und wird derzeit von der Politik auch nicht vorangetrieben“, sagt VZBV-Referentin Ehrig. Ihrer Ansicht zufolge sei es zunächst wichtig, die legale Nutzung von Angeboten im Internet zu stärken und leichter zugänglich zu machen.
„Aber dafür muss es auch attraktive legale Angebote geben“, macht sie deutlich. „Bisher stoßen Nutzer da schnell an ihre Grenzen.“ Bis es tatsächlich Veränderungen gibt, wird es wohl auch die Grauzone der Urheberrechtsverletzungen im Internet geben. Und so lange baumelt das Damoklesschwert „Abmahnung“ über Nutzern – und damit allzu oft über den Eltern jugendlicher Internetfans.>
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24.6.2011: Verdacht: Google unterdrückt Suchresultate, um andere Suchmaschinen zu diskriminieren
aus: n-tv online: Computer: Google vor unbequemen Fragen zur Internet-Suche; 24.6.2011;
http://www.n-tv.de/ticker/Computer/Google-vor-unbequemen-Fragen-zur-Internet-Suche-article3657881.html
<Washington/New York (dpa) - Die Zeichen verdichten sich, dass die USA einen kritischen Blick auf Googles Vormachtstellung im Suchmaschinen-Markt werfen.
Es wird gefragt, ob der Konzern seine Stellung ausnutzt, um kleinere Rivalen zu unterdrücken. Sollte dies der Fall sein, drohen saftige Strafen und harte Auflagen. Software-Primus Microsoft hat diese Erfahrung bereits vor Jahren mit seinem Betriebssystem Windows machen müssen.
Nach dem «Wall Street Journal» berichtete am Freitag auch die «Financial Times» unter Berufung auf informierte Personen von laufenden Untersuchungen der Behörden. Demnach haben sich die Generalstaatsanwälte von Kalifornien, New York und Ohio des Falls angenommen. Einzelheiten zum Stand der Ermittlungen nannte die Zeitung indes nicht. Die Ermittler in Texas hatten sich bereits im vergangenen Jahr an die Fersen von Google geheftet.
Google hatte zwar schon häufiger mit US-Wettbewerbshütern zu tun. Doch da ging es um Randgeschäfte, die der Konzern mit dem Zukauf von kleineren Unternehmen ausbauen wollte, zuletzt um den Fluginfo-Anbieter ITA, den Google nun auch unter Auflagen übernehmen darf. Die nun offenbar gestarteten Untersuchungen drehen sich indes um das Kerngeschäft der Internet-Suche, in dem Google seine gigantischen Gewinne scheffelt.
Am Donnerstag hatte bereits das «Wall Street Journal» berichtet, dass die für Kartellfragen zuständige Bundesbehörde FTC eine offizielle Voruntersuchung einleiten werde. Die EU-Kommission schaut sich das Geschäftsgebaren von Google schon seit einigen Monaten an, nachdem sich Konkurrenten beschwert hatten - darunter auch der Software-Konzern Microsoft, der mit der Suchmaschine Bing gegen Google antritt.
In den USA liegt Googles Marktanteil bei mehr als 60 Prozent, in Europa zum Teil sogar bei mehr als 90 Prozent. Google verdient sein Geld nach wie vor überwiegend mit Anzeigen im Umfeld der Suchergebnisse - Auflagen könnten also bedeuten, dass das Unternehmen bares Geld verliert.
Microsoft kann ein Lied davon singen. Vor zehn Jahren hatte der Software-Primus einen Vergleich mit den US-Behörden geschlossen, die einen Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung des PC-Betriebssystems Windows witterten. Microsoft musste sich unter anderem verpflichten, Software-Herstellern mehr Informationen für die Einbindung ihrer Programme in Windows zur Verfügung zu stellen. Erst im Mai endete die Kartellaufsicht. Bis dahin stand Microsoft unter staatlicher Beobachtung.
Quelle: n-tv.de / dpa>
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15.7.2011: <Vorwurf der Pharma-PR: Wiki-Watch-Gründer gerät in Erklärungsnot>
aus: Spiegel online; 15.7.2011;
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,774539,00.html
<Von Markus Grill
Der Gründer von Wiki-Watch, Wolfgang Stock, wehrt sich: Er behauptet, nicht unter dem Namen "Investor" Wikipedia-Artikel zugunsten des Pharmariesen Sanofi-Aventis verändert zu haben. Doch die Erklärungen des Professors wirken immer unglaubwürdiger.
Hamburg - Wiki-Watch, die an der Uni Frankfurt (Oder) angesiedelte Online-Plattform, trat einst mit dem Anspruch an, Wikipedia zu verbessern. Doch Wiki-Watch-Gründer Wolfgang Stock hat zugegeben, zuvor unter dem Kürzel "Wsto" bestimmte Medizinartikel in Wikipedia verändert zu haben. Stock besitzt gleichzeitig eine Agentur für Krisen-PR, zu deren Kunden der Insulinhersteller Sanofi-Aventis gehört.
Stock sagt, er habe Artikel nicht im Auftrag von Sanofi-Aventis verändert, sondern angeblich aus persönlicher Betroffenheit. Am Sonntag erklärte er auf seiner Facebook-Seite: "Warum habe ich im April 2009 einen Artikel über ein Insulin angelegt und an andere editiert? Weil ich von Diabetes ganz persönlich betroffen bin. Meine Großmutter hat enorm darunter gelitten, Freunde auch. Damals war das Thema in der Presse. Da habe ich die WP-Lücken mit meinem bescheidenen Wissen geschlossen."Das hört sich ein bisschen harmloser an, als es tatsächlich ist. Vermutlich zu Recht verweist Stock auf sein bescheidenes Wissen in medizinischen Fragen, aber er hat keineswegs nur "Lücken geschlossen", wie er behauptet, sondern systematisch die Wikipedia-Artikel über den Pharmakonzern Sanofi-Aventis und sein Analoginsulin Lantus beschönigt. Außerdem überzog Stock das unabhängige Medizin-Prüfinstitut IQWiG ebenso mit Kritik wie dessen damaligen Leiter Peter Sawicki.
Überarbeitete Wiki-Nutzer "Wsto" Artikel aus persönlicher Betroffenheit?
Der Nutzer " Wsto" bearbeitete im April und Mai 2009 insgesamt zehnmal den Wikipedia-Artikel zu Sanofi-Aventis, 23-mal den Artikel über das IQWiG, zweimal den Artikel über Peter Sawicki, siebenmal den Artikel über Lantus und einmal den Artikel über "Chris Viehbacher", den CEO von Sanofi-Aventis - alles aus persönlicher Betroffenheit?
Genau zu der Zeit, in der Stock seine zahlreichen Änderungen in Wikipedia vornimmt, drohen Lantus, dem umsatzstärksten Insulin von Sanofi-Aventis, neue Probleme: Am Samstagabend, dem 27. Juni 2009, senden die "Tagesthemen" die Meldung, dass Lantus im Verdacht stehe, das Krebswachstum zu fördern. Am Montag darauf berichtet der SPIEGEL ausführlich über diese neue Lantus-Studie von IQWiG-Autoren. Sanofi-Aventis schoss damals scharf zurück und reichte gegen den "Tagesthemen"-Beitrag eine Beschwerde beim NDR-Intendanten Lutz Marmor ein, Wolfgang Stock eine Beschwerde beim Presserat gegen den SPIEGEL. Beide Beschwerden wurden inzwischen zurückgewiesen.
Seltsam ist dabei allerdings, dass beide Beschwerden in weiten Teilen wortgleich formuliert sind. Sanofi-Aventis versichert, weder Stock noch dessen Firma beauftragt zu haben, den Presserat anzurufen. Auch Stock erklärt schriftlich: "Ich habe nicht im Auftrag von Sanofi-Aventis Beschwerde beim Deutschen Presserat eingelegt." Er, Stock, habe lediglich "beim Googeln im Internet die Programmbeschwerde von Sanofi-Aventis gefunden und die passenden Textteile übernommen."
Stocks Beschwerde trägt das Datum 2. Juli 2009. Gegenüber dem SPIEGEL hat Sanofi-Aventis eingeräumt, seit Juli 2009 mit Stocks Krisenberatungsfirma Convincet zusammenzuarbeiten.
Nutzersperre wegen "missbräuchlichem Sockenpuppen-Einsatz"
In der Wikipedia stammen die Sanofi-freundlichen und IQWiG-kritischen Änderungen nicht nur von "Wsto", sondern auch von einem Nutzer namens " Investor". Ein Wikipedia-Administrator unterstellt Stock, sowohl unter "Wsto" also auch unter "Investor" Artikel zu verändern. Dies wäre aber ein Verstoß gegen die Wikipedia-Etikette, weil die Nutzung weiterer Namen (sogenannter "Sockenpuppen") den Eindruck erweckt, als würden mehrere Nutzer Änderungen in die gleiche Richtung vornehmen. "Wsto" (der sich später in " Kan900" umbenannte) und "Investor" wurden deshalb beide am 20. Juni 2011 von Wikipedia gesperrt, wegen " missbräuchlichem Sockenpuppen-Einsatz".
Stock hatte bisher stets bestritten, auch unter dem Namen "Investor" Wikipedia-Artikel bearbeitet zu haben. Das Pikante an Stocks Facebook-Eintrag ist nun, dass er darin einräumt, "einen Artikel über ein Insulin" angelegt zu haben. Klickt man sich bei Wikipedia aber durch die Versionsgeschichte des Artikels zum Sanofi-Insulin Lantus, entdeckt man, dass der Artikel gar nicht von "Wsto", sondern von "Investor" angelegt wurde. Demnach wäre es doch Stock, der unter dem Namen "Investor" Wikipedia-Artikel editiert hat. Gegenüber SPIEGEL ONLINE ließ Stock die Frage unbeantwortet, wie sein Facebook-Eintrag zu seiner Behauptung passt, er sei nicht "Investor". Er antwortete per E-Mail lediglich: "Ihre weiteren Fragen, insbesondere Ihre Vermutungen zu dem Benutzer 'Investor', der ich definitiv nicht bin, möchte ich mit Blick auf Ihren Artikel vom Montag dieser Woche nicht beantworten."
Kurze Zeit nach seinem Bekenntnis in Facebook hat Stock seinen Eintrag leicht verändert. Nun heißt es dort: "Warum haben wir im April 2009 einen neuen Insulinartikel angelegt und an andere editiert?" Die Fragen, wer nun mit diesem "wir" gemeint sei und warum er seinen Facebook-Eintrag änderte, beantwortete der Krisenberater Stock auch nicht.
Viadrina-Universität sieht "eine Menge Unklarheiten"
Sollte Stock tatsächlich unter "Investor" geschrieben haben, weckt dies auch Zweifel an der eidesstattlichen Versicherung, die er gegenüber der Universität Frankfurt (Oder) abgegeben hatte. Stock hatte gegenüber der Universität versichert, seitdem er Leiter von Wiki-Watch an der Uni ist, also seit Oktober 2010, keine Wikipedia-Artikel mehr bearbeitet zu haben. "Investor" hat aber sehr wohl auch im Jahr 2011 in Wikipedia editiert, zum Beispiel die Artikel über die Firma Media Tenor (bei der Stock Geschäftsführer war).An der Viadrina-Universität im ostdeutschen Frankfurt ist der Fall mit Stocks eidesstattlicher Versicherung keineswegs erledigt. Der Leiter des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Wolff Heintschel von Heinegg, an dem die Arbeitsstelle Wiki-Watch angesiedelt ist, erklärte gegenüber SPIEGEL ONLINE: "Wir haben uns jetzt eine Frist bis Ende August gesetzt. Wenn Herr Professor Dr. Stock die Verdachtsmomente bis dahin nicht ausräumen kann, werden wir uns von Wiki-Watch trennen."
Nach wie vor gebe es, so von Heinegg, "eine Menge Unklarheiten", und "im Zweifelsfall werden wir uns dann für die Reputation unserer Uni entscheiden und gegen Wiki-Watch".>
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5.8.2011: Iran sperrt das globale Internet und lässt nur noch ein "nationales Netz" aufschalten
aus: n-tv online: Nationales Netz statt Informationsfreiheit: Iran sperrt das Internet aus; 5.8.2011;
http://www.n-tv.de/technik/Iran-sperrt-das-Internet-aus-article3985976.html
<Der Islamischen Republik Iran ist das globale Internet offenbar ein Graus - Pornographie, westliches Gedankengut, freie Meinungsäußerung. Ab Ende August soll nun der Zugang gekappt werden, stattdessen ein nationales Netz online gehen. Trotzdem sagt Präsident Ahmadinedschad: "Wir sind eine freie Gesellschaft". Die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen befürchtet die Abschottung des Landes.Was passiert, wenn das Internet nur noch national zugänglich ist? Es wäre kein Internet, kein internationales Netzwerk mehr. Und Institutionen könnten Inhalte zensieren, sperren, löschen, die Urheber problemlos ermitteln und einsperren. Alles unterläge dem Recht des Landes. Exakt ein solches Netz plant nun der Iran. Ab Ende August soll es nach Angaben des iranischen Kommunikationsministers Resa Takipur nutzbar sein.
Seit langem schon ist dem Regime in Teheran das internationale Netz ein Dorn im Auge, die Behörden in Teheran blockieren den Zugang zu zahlreichen Webseiten - aus politischen Gründen oder mit der Begründung "unmoralischer Inhalte", wie vermeintliche oder auch tatsächliche pornografische Darstellungen bezeichnet werden.
Twitter bereits gesperrt
Betroffen sind unter anderem Web-Angebote von iranischen Oppositionellen, europäische und amerikanische Medien sowie die Online-Plattformen Facebook und Twitter. Bis Anfang nächsten Jahres soll auch eine eigene Suchmaschine mit dem Namen "Ya Haq" eingerichtet werden.
Da klingen die Aussagen des islamisch-konservativen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad wie Hohn: "Jedes Land hat Gefängnisse", sagte der Staatschef. "Aber wir sind eine freie Gesellschaft. Jeder kann seine Meinung sagen." Er fügte hinzu: "Es gibt auch Kritik an meiner Person, und diese Personen äußern ihre Kritik auch und müssen deshalb keine Angst haben." Auch die Kritik an der Missachtung von Menschenrechten im Iran wies Ahmadinedschad zurück.
Trotz dieser Beteuerungen sollen wohl nur noch iranische Unternehmen wie Banken und staatliche Einrichtungen wie Ministerien einen Zugang zum weltweiten Internet behalten, vermutet "Reporter ohne Grenzen" (ROG). Die Organisation warnt vor einer Abschottung der iranischen Bevölkerung. "In der Konsequenz würde eine Art Intranet mit neuen Möglichkeiten entstehen, Dissidenten, Oppositionelle, Blogger und kritische Internetnutzer zu kontrollieren", so ROG.
Journalisten in Haft
"Die Pläne zeigen, dass das Regime eine vollständige Zensur über alle Kanäle der Informationsverbreitung verhängen will", erklärte ROG. Zurzeit sind demnach mindestens 16 Cyberaktivisten sowie 25 Journalisten im Iran inhaftiert. Zuletzt sei am 27. Juli der Herausgeber der Website "Ayandenews", Foad Sadehghi, festgenommen worden, teilte die Organisation mit.
Seit der Wahl Mahmud Ahmadinedschads zum Präsidenten im Juni 2009 kam es mehrmals zu Protesten gegen das Regime. Nach offiziellen Angaben hatte sich der islamisch-konservative Ahmadinedschads gegen den gemäßigten Kandidaten Mir Hussein Mussawi durchgesetzt. Die Opposition sprach dagegen von Wahlfälschung. Viele Informationen gelangten über Blogs an die westlichen Medien. Das wäre mit einem nationalen Netz nicht mehr möglich.
Bei den monatelangen Protesten in den Jahren 2009 und 2010 starben zwischen 30 und 80 Menschen. Tausende Demonstranten wurden festgenommen. Die Gerichte verurteilten über 100 Oppositionsanhänger zu langjährigen Gefängnisstrafen, zudem wurden acht Dissidenten zum Tod verurteilt.
rpe/dpa>
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England: 15.8.2011: Soziale Netzerke in Internet müssen wegen der Möglichkeit der Organisation von Krawallen eingeschränkt werden - China applaudiert
aus: Welt online: Soziale Netzerke: China begeistert von Internetkontrollen in England; 15.8.2011;
http://www.welt.de/politik/ausland/article13545782/China-begeistert-von-Internetkontrollen-in-England.html
<Der britische Premier Cameron will nach den Krawallen der letzten Tage die sozialen Netzwerke schärfer überwachen. Chinas kommunistische Medien jubeln.
Mit seinen Überlegungen für eine Kontrolle sozialer Netzwerke hat Großbritanniens Premier David Cameron in China großen Beifall gefunden. Dankbar griffen kommunistische Staatsmedien seine Äußerungen auf, Randalierer notfalls daran hindern zu wollen, Chaos oder Straftaten über Handy und Internet zu organisieren.
„Freier Fluss von Informationen kann sowohl für Gutes als auch für Schlechtes benutzt werden“, hatte ein empörter Cameron nach den Unruhen in London im Parlament gesagt. „Wenn Menschen soziale Netzwerke für Gewalt nutzen, müssen wir sie stoppen.“
Die Staatsagentur Xinhua griff die Steilvorlage sofort auf: Als ehemaliger Verfechter absoluter Internetfreiheit habe die britische Regierung „eine Kehrtwende“ vollzogen. Der Kommentator wies auch darauf hin, dass Cameron während des arabischen Frühlings noch betont habe, die Meinungsfreiheit müsse „am Tahrir-Platz (in Kairo) genauso wie am Trafalgar Square (in London)“ respektiert werden. Mit den Unruhen habe die britische Regierung aber eine schwierige Lektion gelernt und „anerkannt, dass ein Gleichgewicht zwischen Freiheit und Überwachung sozialer Medien gefunden werden muss“.
Der Kommentator bemängelte, dass westliche Politiker sonst immer Länder wie China wegen ihrer Zensur kritisierten, aber dann selbst ihr Recht auf Kontrolle des Internets wie selbstverständlich in Anspruch nähmen. Das Internet sei ein „zweischneidiges Schwert“: „Zum Vorteil der allgemeinen Öffentlichkeit ist eine angemessene Überwachung des Internets legitim und notwendig.“
Angesichts der Unruhen stellte die Zeitung „Global Times“ Meinungsfreiheit und sogar Demokratie insgesamt in Frage. Alle Befürworter der Internetfreiheit in China sollten ihre Ideen „noch einmal überdenken“.
Am Wochenende demonstrierten Chinas Behörden einmal mehr, wie sie gegen Bürgerproteste vorgehen. Als sich tausende Menschen in der Hafenstadt Dalian zu einer Demonstration gegen ein umstrittenes Chemiewerk versammelten, wurde der Datenverkehr über Handys zeitweise unterbrochen.
Ähnlich fiel im Februar im Pekinger Universitätsviertel das Handynetz aus, als zu „Jasmin-Protesten“ nach arabischem Vorbild aufgerufen worden war. Mehrere Aktivisten, die Aufrufe online oder über SMS weitergeleitet hatten, kamen in Haft.
Schon nach den Ausschreitungen zwischen muslimischen Uiguren und Han-Chinesen in Xinjiang in Nordwestchina 2009 mit 200 Toten blockierten die Behörden monatelang praktisch alle Mobilfunkdienste, SMS-Kurznachrichten und den Internetzugang für die Region.
Facebook, Youtube und der Kurznachrichtendienst Twitter sind in China ohnehin dauerhaft gesperrt, weil die Kommunistische Partei soziale Netzwerke fürchtet, die sie nicht selber kontrollieren kann. Nur „Weibo“ genannte Mikroblog-Dienste sind erlaubt, werden aber heftig zensiert. Mitteilungen über die Proteste am Wochenende in Dalian wurden denn auch sofort gelöscht. Die Suche nach dem Namen der Stadt war schon unmöglich.
Dass trotz aller Zensurbemühungen aber immer noch mehr als zehntausend Menschen vor die Stadtregierung zogen, bereitet den Mächtigen in China zunehmend Kopfzerbrechen. Fast jeder zweite der 485 Millionen Internetnutzer in China benutzt heute solche Plattformen. Vor einem halben Jahr war es erst jeder zehnte.
Auch die jüngste Welle der Empörung über die Sicherheitsprobleme der Eisenbahn und den Umgang mit der Kollision von zwei Hochgeschwindigkeitszügen mit 40 Toten demonstrierte eindrücklich das Potenzial der „Weibos“. Die Kommunistische Partei war überrascht, wie schnell sich hier eine öffentliche Meinung bildet.
Wie sie die Macht der Mikroblogs im Alltag künftig beschränken wird, erscheint noch offen. Doch in den Staatsmedien werden immer häufiger „Gerüchte“ in den „Weibos“ kritisiert.
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Fotoquellen
Quellen
[web01] http://www.nulife.de/elfterseptember/html/aktuell.html
[web02] E-Mail von google adsense an Michael Palomino vom 15.6.2011
[web03] http://www.schloenvogt.de/adsense-alternativen/
[1] Weltkarte der Internetzensur 2011: http://bazonline.ch/digital/internet/Die-Feinde-des-Internets/story/13474521