Die hochkriminelle NATO (Teil 3)
(Meldungen 17.8.2015-15.10.2015)
NATO= kriminelle, satanistische Kindersex-Organisation,
der Oberbefehl kommt von der zionistisch-jüdischen Familie
Rothschild und den Reptilianern, die "Adel" heissen
(Oberhaupt: Königin von England). Quelle: John Coleman:
Das Komitee der 300.
NATO=gefährlichste Mafia der Welt, 26.5.2016
Strafgesetzbuch Artikel 80: Vorbereitung eines
Angriffskrieges wird mit 10 Jahren Haft geahndet
(http://www.konjunktion.info/2015/09/der-tod-ist-ein-us-amerikanischer-meister-aus-stuttgart/)
17.8.2015: "US"-NATO ohne Siege
versinkt mit Selbstmorden, Gewalt, Alkohol, Drogen etc. --
26.8.2015: Niemand darf die Insel Diego García besuchen -
verhaftet! -- 31.8.2015: K300-NATO-Leute werden Bankiers
und wechseln immer mehr zur K300-Bank Goldman Sachs --
6.9.2015: "US"-NATO in Lima auf "Besuch": <Proteste
gegen Ankunft von US-Soldaten in Peru> -- 10.9.2015:
Gorbatschow: Die NATO ist kein Friedensbündnis --
13.9.2015: Asyl-Richter fordert Ende der weltweiten
Kriege, um Asylschicksale zu vermeiden -- 14.9.2015:
Russland hat Informationen, dass NATO-Offiziere den
kriminellen IS schützen -- 14.9.2015: NATO-Drohnen der
"USA" bombardieren syrisches Militär -- 18.9.2015: Der
Drohnenkrieg aus Ramstein provoziert die Entstehung von
islamistischen Extremisten - Ramstein schliessen! - Die
Deutschen müssen sich "bewegen" - Videobotschaft von
CIA-Analyst Ray McGovern -- 21.9.2015: Fuck You NATO in
Ramstein: Drohnenmorde in Somaila: <Somalier will
Deutschland wegen Drohnenangriff verklagen> --
22.9.2015: Immer mehr Selbstmorde in der
kriminell-satanistischen Rothschild-Kinderbums-NATO --
22.9.2015: Angriffskriege von Deutschland aus: Die
NATO-Basen Ramstein und Stuttgart verstossen gegen das
Grundgesetz -- Grundgesetz Kapitel II. Der Bund und die
Länder (Artikel 20-37) -- Strafgesetzbuch Besondereer Teil
(Paragraph 80 - 358) -- Ramstein 28.9.2015: <Tausend
Aktivisten demonstrieren gegen US-Militärbasis
Ramstein> -- 30.9.2015: NATO-Bundeswehr in Afghanistan
- mit Besenstielen bewaffnet - und Truppen Afghanistans
werden nur mit Holzattrappengewehren ausgerüstet --
5.10.2015: "US"-NATO stationiert neue Atombomben in
Italien -- 6.10.2015: Kriminelle "US"-NATO hat eine "Freie
Syrische Armee" ERFUNDEN -- 6.10.2015: <Russischer
Außenminister Lawrow: „Freie Syrische Armee ist eine
Phantomarmee“> -- 8.10.2015: <Damaskus: „Freie
Syrische Armee“ nur ein politischer Deckmantel> --
12.10.2015: <Spektakuläre Wende: Obama erklärt
US-Kriege für gescheitert> -- 12.10.2015: Bürochef
Wilkerson von Ex-"US"-Aussenminister Colin Powell:
Korrupte Pleite-"USA" wird die Weltmacht nun verlieren --
15.10.2015: Der NATO-Drohnenkrieg mit Metadaten des
zionistisch-kriminellen BND - ein Handy im Haus mit der
falschen Telefonnummer reicht für eine Bombardierung eines
ganzen Hauses - "USA"=Weltverbrecher -- 15.10.2015:
Drohnenkrieg in Somalia und im Jemen: Todeslisten,
Drohnenmorde, Tötung ohne Prozess etc. -- 15.10.2015:
<US-Drohnenangriffe in Afghanistan: Bis zu 90 Prozent
Zufallsopfer>
17.8.2015: "US"-NATO ohne Siege versinkt mit
Selbstmorden, Gewalt, Alkohol, Drogen etc. RusslandfeindlicherUS-GeneralbeklagtVerfallbeiderArmy
http://de.sputniknews.com/militar/20150817/303843677.html
<Die Kürzung des Militärhaushalts und die Verringerung
der Truppenstärke verursachen einen Verfall des
Militärgeists – Selbstmord, häusliche Gewalt, Alkohol- und
Drogenmissbrauch kommen in der US Army immer häufiger vor,
schreibt Robert Scales, ein US-General im Ruhestand, in
der Zeitung „The San Diego Union Tribune“.
„Die Institution bricht schon zum
dritten Mal in meinem Leben zusammen“, so Scales.
Es habe auch zuvor Zeiten gegeben, wo die US-Armee
„zerschlagen“ gewesen sei. Seinen Erinnerungen zufolge
seien die amerikanischen Soldaten äußerst schlecht auf
den Korea- und den Vietnam-Krieg vorbereitet gewesen.
Die Hauptursache für die Schwäche der Armee der
Vereinigten Staaten sei zu dem damaligen Zeitpunkt der
Mangel an Unteroffizieren gewesen. „Ohne sie sind wir
keine Armee mehr“, zitiert der General seinen Vater, der
im Korea-Krieg gekämpft hatte.
In den frühen 1970er Jahren sei der Zustand der
US-Armee, so Scales, ebenfalls traurig gewesen. Er sei
gezwungen gewesen, seine Waffe auch in der Kaserne
zu tragen, um „sich vor seinen eigenen Soldaten zu
schützen". Viele von ihnen hätten harte Drogen genommen,
und es habe auch ständig Rassenkonflikte gegeben. „Die
Armee war zerschlagen, weil es keine Unteroffiziere
gegeben hat", beteuert Scales.
Der Hauptgrund für den heutigen Verfall der
Streitkräfte sei die Kürzung des Militärhaushalts und
die von der Obama-Regierung angekündigte Verringerung
der Truppenstärke. Die Regierung in Washington sei
deshalb nach Ansicht von Scales „undankbar, ahistorisch
und strategisch taub". Die Kürzung des Militärhaushalts
werde dazu führen, dass weniger Truppenübungen
stattfinden, die technische Erneuerung verlangsamt wird
und die Kampffähigkeit der Armee abnimmt, betont der
Militärexperte.
Ihm zufolge führe all dies zu einem Zusammenbruch der
„militärischen Geistes". Junge Offiziere und
Unteroffiziere stimmten erneut mit den Füßen ab, wie
dies auch früher schon der Fall war. Dabei werden
in der Armee Selbstmord, häusliche Gewalt, Alkohol-
und Drogenmissbrauch immer häufiger, behauptet er.
Zuvor hatte Robert Scales dazu aufgerufen, möglichst
viele Russen in der Ukraine zu töten. In einer
Fernsehsendung am 10. März fragte der Moderator Lou
Dobbs, ob die geplante Stationierung von 3.000
amerikanischen Soldaten in Ost-Europa Auswirkungen
auf die Ukraine-Krise haben könnte. Scales antwortete:
„Ich denke, das wird keine Wirkung haben. In der Ukraine
ist schon alles entschieden. Der einzige Weg für die
USA, Einfluss auf die Region auszuüben und einen Umbruch
herbeizuführen, wäre es zu beginnen, die Russen zu
töten.“
Das US-Außenministerium weigerte sich jedoch, die
Aussagen des US-Generals zu verurteilen. Laut einem
offiziellen Sprecher der Behörde sei Scales „ein
pensionierter Generalmajor, der nicht im Auftrag der
US-Regierung sprach".
<Ausserhalb der Hoheitsgewässer der Malediven ereignete
sich am Montag, dem 10.August 2015 ein merkwürdiger
Vorfall.
Mohamed Shareef, Regierungsminister im Büro des
Präsidenten teilte einen Tag später mit, dass einige
Ausländer illegal das Territorium des Landes mit einem
gecharterten Trawler mit einem Vorrat von fünftausend
Liter Dieseltreibstoff mit einer sechzehn Mann starken
Besatzung vom südlichsten Atoll Addu aus am Sonntagabend
kurz nach Sonnenuntergang verlassen hatten. Auf Addu wurde bis 1971
ein Militärstützpunkt mit Raketenbasis von den Briten
betrieben, der auch von den Australiern genutzt wurde.
Nach 1971 wurden einige Bereiche der Anlage für den
Tourismus freigeben. Shareef weigerte sich, die
Nationalitäten zu nennen.
Laut Angaben der Lokalzeitung „Haveeru“ und einem
Minister handelte es sich bei den Ausländern um Deutsche
und Italiener, die sich im Equator Village auf
Addu eingebucht hatten.
„Wir haben Informationen erhalten, dass einige
Touristen versuchen, ein Schiff anzuheuern um Diego
Garcia zu erreichen.“
Ihr Reiseziel war angeblich der U.S.-Militärstützpunkt
auf der Insel Diego Garcia. Die Behörden der Malediven
nahmen an, dass die festgenommenen Männer die Insel
illegal betreten wollten nachdem sie auf illegale Weise
Addu verlassen hatten.
Der Trawler (Foto des Schiffes mit
einigen Touristen und Besatzungsmitgliedern nach der
Rückkehr) wurde auf hoher See von einem Hubschrauber der
Küstenwache 80 Kilometer südlich von Addu unmittelbar nach
Passieren der Wirtschaftszone in internationalen Gewässern
abgefangen und per Eskorte zurück zum Atoll nach Gan beordert.
Dort wurden die Passagiere für zwölf Stunden verhaftet
und in das Polizeigefängnis gebracht. Keiner der
Besatzungsmitglieder hatte einen Reisepass bei sich.
Verteidigungsminister Mohammed Zuhair erhob den Vorwurf
gegenüber der Mannschaft, dass diese internationales und
lokales Recht mit dem Auslaufen gebrochen hat.
Shareef teilte mit, dass die sieben Ausländer erklärt
hatten, das Schiff zur Beobachtung von Walen gemietet zu
haben. Der Minister drückte seine Zweifel darüber aus,
indem er sagte, dass bei dem rauhen Seegang mit hohen
Wellen keiner herausfährt um nach Walen Ausschau zu
halten. Die Ausländer hatten einen Tagessatz für das
gecharterte Boot in Höhe von 8000 Dollar vereinbart. „Sie
hatten nach einem Kapitän für einen Trawler gesucht, der
sie nach Diego Garcia bringt und waren bereit, einen
hohen Preis zu zahlen“, so Shareef.
Dass der italienische Reiseveranstalter gerade auch im
Hinblick auf die schlechten Wetterbedingungen ohne
Informationen an die Küstenbehörden in See stach, ist sehr
aussergewöhnlich, ebenso das Verhalten des einheimischen
Kapitäns. Laut Giorgio Rosi Belliere, dem
Reiseveranstalter, bestand die Gruppe aus ihm, drei
Amerikanern, einem Kanadier, einem Ungarn und ihrem
srilankischen Führer.
Belliere teilte mit, das ursprünglich das Atoll Peros Banhos
fünfhundert Kilometer südlich der Malediven als Reiseziel
geplant war, aber dieses Ziel wurde geändert. Peros Banhos
gehört zum Chagos-Archipel, es
herrscht dort ein striktes Verbot zum Betreten der
Koralleninsel. Diego Garcia ist die grösste Insel des
Chagos-Archipels. „Als wir wussten, dass wir nicht nach
Peros Banhos fahren, haben wir diese Pläne abgesagt. Da
wir bereits in Addu waren, entschieden wir uns, ein Boot
zu nehmen und Wale zu beobachten“, sagte Belliere, der
seit 1988 auf den Malediven See-Safaris für ein
zahlungskräftiges Klientel organisiert.
Nach dem zwölf stundenlangen Arrest teilte Mohamed
Shareef gegenüber der Presse mit, dass die Männer waren
frei gelassen wurden und dass sie nicht unter Anklage
gestellt worden sind.
Die Version von reichen Touristen mag realistisch sein,
dennoch bleiben Fragen offen. Weshalb bringen
Regierungsbeamte Deutsche ins Spiel und die vermutlich mit
dieser Information versorgten Redakteure von „Haveeru“
berichten, es handelte sich zu einem Teil um Deutsche,
weshalb teilt ein so jahrelang erfahrener Veranstalter vor
Ort die Abreise nicht den Hafenbehörden mit und weshalb
wurde von den Behörden auf den Malediven angenommen, dass
der U.S.-Militärstützpunkt das heimliche Ziel war und
sendet einen Militärhubschrauber aus um den Trawler auf
diese Weise sehr drastisch den Befehl zur Umkehr zu
überbringen. Fragen, die über Funk recht schnell geklärt
werden können. Schliesslich ist der Tourismus die
Haupteinnahmequelle des Urlauberparadieses im Indischen
Ozean und gerade das finanziell höher gestellte Klientel
wird bevorzugt behandelt. Der Vorfall strotzt vor
Widersprüchen.
31.8.2015: K300-NATO-Leute werden Bankiers und
wechseln immer mehr zur K300-Bank Goldman Sachs
http://www.voltairenet.org/article188564.html
[Buchbesprechung]: „Die Kunst des
Krieges“
Goldman Sachs – Nato AG
von Manlio Dinucci
Die mächtigste Investmentbank der Welt, Goldman
Sachs, hat sich soeben die Dienste des ehemaligen
Generalsekretärs des mächtigsten Militärbündnisses
der Geschichte, der Nato, geleistet. Man könnte
darin nichts weiter als einen bedauerlichen Wechsel
zwischen Politik und Wirtschaft sehen, aber diese
Vermischung der Genres ist nicht neu, denn Goldman
Sachs und die Nato haben schon während des Krieges
in Libyen fruchtbar zusammengearbeitet.
Voltaire Netzwerk
| Rom (Italien)
Nachdem er von 2009 bis 2014
Nato-Generalsekretär (unter dem Oberkommando der USA) war,
wurde Anders Fogh Rasmussen als internationaler Berater
von Goldman Sachs eingestellt, der mächtigsten
Investmentbank der USA.
Rasmussens Lebenslauf ist wundersam. In seiner
Eigenschaft als dänischer Premierminister (2001 – 2009)
beschäftigte er sich mit „der Vergrößerung der EU und der
Nato durch Beiträge zum Frieden und Wohlstand in Europa“.
Als Generalsekretär vertrat er die Nato auf ihrem
„operativen Höhepunkt mit sechs Einsätzen auf drei
Kontinenten“, darunter die Kriege in Afghanistan und
Libyen. Und „im Gegenzug auf die russische Aggression
gegen die Ukraine hob er die kollektive Verteidigung auf
ein Niveau an, das seit dem Kalten Krieg nicht da gewesen
war“.
Darüber hinaus unterstützte er die „Transatlantische
Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) zwischen
den Vereinigten Staaten und der EU, die ökonomische
Grundlage einer „integrierten transatlantischen
Gemeinschaft“.
Das sind kostbare Kompetenzen für Goldman Sachs, deren
Strategie eine finanzielle, politische und militärische
zugleich ist. Ihre Lenker und Berater wurden nach Jahren
in der großen Bank auf Schlüsselpositionen in der
Regierung der USA und anderer Staaten platziert: Dazu
gehören Mario Draghi (Präsident der Italienischen
Nationalbank, dann Präsident der Europäischen Zentralbank
EZB) und Mario Monti (2011 durch Präsident Napolitano zum
italienischen Regierungschef ernannt).
Man wundere sich nicht darüber, dass Goldman Sachs selbst
Hand anlegt bei den von der Nato geführten Kriegen, zum
Beispiel in dem gegen Libyen: Die Bank eignete sich
zunächst Staatsgelder in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar an
(und verursachte dabei Verluste von 98 Prozent), die
Tripolis ihr 2008 anvertraut hatte; 2011 nahm sie dann am
großen Raub der libyschen Staatsfonds (auf ungefähr 150
Milliarden Dollar geschätzt) teil , die von den USA und
der EU zum Zeitpunkt des Krieges „eingefroren“ wurden. Und
um die neuen aus den Ölexporten gezogenen Fonds mit Hilfe
der Kontrolle der Zentralbank Libyens zu verwalten,
schickt sich Goldman Sachs an, mit der von den USA und der
Nato geplanten Operation unter der Flagge der EU und
„italienischer Führung“ in Libyen an Land zu gehen.
Auf der Grundlage einer hellseherischen „Chaos-Theorie“
wird die durch die Kriege gegen Libyen und Syrien
hervorgerufene chaotische Situation ausgebeutet, indem der
tragische Exodus der Migranten infolge der Kriege
instrumentalisiert und nach Italien und Griechenland
kanalisiert wird – in Länder, die zu den schwächsten der
EU gehören. Dieser Exodus dient als psychologische
Kriegswaffe und als wirtschaftliches Druckmittel, um die
Notwendigkeit eines „humanitären Friedenseinsatzes“
vorzuführen, der in Wahrheit die militärische Besetzung
der strategisch und ökonomisch wichtigsten Zonen Libyens
zum Ziel hat. Ganz wie die Nato ist Goldman Sachs
funktionell für die Strategie Washingtons, das ein Europa
will, das den USA unterworfen ist.
Nachdem Goldman Sachs mit der Gaunerei der
Subprime-Kredite zur Auslösung der Finanzkrise beigetragen
hatte, die von den USA aus Europa besetzte, spekulierte
die Bank auf die europäische Krise, indem sie den
Investoren riet, „Vorteil aus der Finanzkrise in Europa zu
ziehen“ [1]. Und den von Der
Spiegel, New York Times, BBC, Bloomberg News von 2010 bis
2012 durchgeführten dokumentierten Untersuchungen zufolge
hat Goldman Sachs durch komplexe Finanzoperationen
(„versteckte Darlehen“ zu mörderischen Konditionen und
Verkäufe von US-amerikanischen „toxischen Wertpapieren“)
den wahren Stand der griechischen Schulden verschleiert.
In dieser Angelegenheit hat Goldman Sachs gerissener
manövriert als Deutschland, die EZB und der IWF, deren
Joch am Halse Griechenlands offensichtlich ist.
Durch die Rekrutierung Rasmussens mit dem internationalen
Netzwerk von politischen und militärischen Beziehungen,
das er in seinen fünf Jahren in der Nato aufgebaut hat,
verstärkt Goldman Sachs seine Fähigkeit zur Einflussnahme
und zur Durchdringung.
Lima. Soziale und politische
Organisationen in Peru haben gegen die Ankunft des
US-amerikanischen Flugzeugträgers "U.S.S. George
Washington" mit 3.200 Soldaten an Bord demonstriert. Sie
kritisieren die Stationierung als schädlich für die
peruanische Souveränität und Sicherheit.
Der Flugzeugträger hatte am 1. September im Hafen von
Callao angelegt und sollte zunächst sechs Tage dort
bleiben. Die Stationierung erfolgte im Rahmen eines
Abkommens zur bilateralen militärischen Zusammenarbeit
zwischen den USA und Peru, das im Januar vom
peruanischen Kongress unterzeichnet wurde. Die
Vereinbarung erlaubt die Stationierung und den
Aufenthalt US-amerikanischer Truppen.
Seit Anfang Februar halten sich ungefähr 250
US-Soldaten in dem südamerikanischen Andenstaat auf, am
Dienstag folgten die 3.200 Soldaten der "U.S.S. George
Washington". Sie sollen die peruanische Armee im Kampf
gegen Drogenhändler und Aufständische schulen. Kritiker
bezeichnen das als Vorwand, weil von einstmals sehr
starken bewaffneten Gruppen wie dem maoistischen
"Leuchtenden Pfad" nur ein kleiner Rest übriggeblieben
ist. Auch die illegalen Anbauflächen für Koka und somit
auch der Drogenhandel sind nach Angaben der Vereinten
Nationen in den vergangenen Jahren zurückgegangen.
Am 21. August fanden bereits erste Proteste gegen die
Ankunft des US-Militärs statt. Dem Aufruf der
Demonstranten zufolge ist Peru das einzige Land der
Region mit insgesamt neun US-Militärbasen sowie drei
Häfen, die für den Nachschub der 4. US-Flotte sorgen.
Diese Flotte ist verantwortlich für sämtliche
militärische Operationen der US-Marine in der Karibik,
Zentral- sowie Südamerika.
Nach Aussage
der kommunistischen Partei Perus will das Pentagon unter
dem Vorwand des Kampfes gegen Drogen und Aufständische
den Weg für mögliche militärische Aktionen in
Lateinamerika bereiten. Scharfe Kritik kommt
auch von Gustavo Espinoza, einem ehemaligen
Kongressabgeordneten: "So solch einer Situation ist es
in anderen Ländern nur im Rahmen einer Militärinvasion
gekommen."
10.9.2015: Gorbatschow: Die NATO ist kein
Friedensbündnis Gorbatschow warnt vor Weltkrieg: „Wir könnten das
kommende Jahr nicht überleben“
http://www.neopresse.com/politik/gorbatschow-warnt-vor-weltkrieg-wir-koennten-das-kommende-jahr-nicht-ueberleben/
Nachdem die USA gemeinsam mit baltischen und
osteuropäischen Partnern ihre nuklearen und
konventionellen Bedrohung an der Grenze zu Russland
ausgebaut haben, ergreift nun Michail Gorbatschow das
Wort. Er warnt vor einem dritten Weltkrieg, der im Zuge
der aktuellen Provokationen näher denn je sei.
Er galt lange als Befürworter einer prowestlichen
Sichtweise im Zuge der Ukraine-Krise. So behauptete er
beispielsweise, dass es kein Versprechen der NATO gegeben
habe, dass sie sich nicht nach Osteuropa erweitert.
Mehrere Dokumente, zeitgeschichtliche Aussagen und
wissenschaftliche Untersuchungen belegen das Gegenteil (NEOPresse
berichtet). Doch nun bezieht der letzte
Staatspräsident der Sowjetunion klare Stellung.
Hintergrund sind zahlreiche Provokationen – meist
militärischer Art – in den letzten Wochen. Diese gingen
jedoch meist von amerikanischer oder europäischer Seite
aus, nicht von russischer. So beschloss die Ukraine ein
Gesetz, das dauerhafte Stationierung ausländischer
Atomraketen auf ukrainischem Boden erlaubt (NEOPresse
berichtet) und im Baltikum übten die USA
Atombombenabwürfe (NEOPresse
berichtet).
Zudem führten Fallschirmjäger der US-Army eine
Militärübung in Lettland durch mit eindeutigem Bezug in
Richtung Russland (NEOPresse
berichtet). All das ist Teil einer neuen
US-Militärstrategie, die sich nun stärker auf Europa –
speziell Osteuropa – spezialisiert. So gilt in
US-Amerikanischen Sicherheitskreisen Europa als lange
militärisch vernachlässigter Kontinent, der nun gegen
Russland neu in Stellung gebracht werden müsse.
Vor Provokationen dieser Art, sowie ähnlichen russischen
Erwiderungen warnt nun der Friedensnobelpreisträger. In
einem Interview sagte er wörtlich:
„Wir werden das kommende Jahr nicht überleben, wenn in
dieser überhitzten Situation jemand die Nerven verliert.
Das sage ich nicht nur so daher, ich mache mir wirklich
große Sorgen.“
Auch die zunehmenden Aufklärungs- und Provokationsflüge
sowohl der russischen als auch der westlichen Seite würden
ihm Sorgen bereiten, sagte er. Weiter hieß es:
„Eins muss uns allen klar sein. Die NATO ist kein
Friedensbündnis und die USA sind nicht unsere Freunde.
Sie wollen sich überall einmischen um Kriege zu fördern
– vom Irak über Afghanistan bis zur Ukraine.“>
========
13.9.2015: Asyl-Richter fordert Ende der
weltweiten Kriege, um Asylschicksale zu vermeiden Leidenschaftliches Plädoyer eines Asyl-Richters:
Beendet die Interventions-Kriege!
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/09/13/leidenschaftliches-plaedoyer-eines-asyl-richters-beendet-die-interventions-kriege/
<Mit der Schließung der Grenzen ist das Problem der
Vertreibung nicht gelöst. Die Flüchtlinge werden neue
Mauern nicht aufhalten. Wer die moderne Massenflucht
eingrenzen will, muss alle globalen militärischen
Abenteuer unterbinden. Die NATO muss auf reine
Verteidigungsaufgaben zurückgeführt und der Reichtum
global verteilt werden. Wenn uns das zu anstrengend ist,
werden wir lernen müssen, mit der Völkerwanderung zu leben
Allmählich dämmert es auch den eifrigsten Verfechtern
eines kurzen Prozesses mit „Asylbetrügern“ und
„Wirtschaftsflüchtlingen“, dass es nicht damit
getan ist, Ressentiments gegen Menschen in Not zu
schüren. Denn was wir gerade beobachten können,
ist nichts weniger als der Vorabend einer neuzeitlichen
Völkerwanderung. Die Hunderttausende, die in unsere Städte
und Dörfer strömen, sind nur die Vorhut. Viele Millionen
stehen bereit, ihnen nachzufolgen. Der deutsche
Innenminister musste deshalb die Jahresprognose für die in
Deutschland ankommenden Asylbewerber kurzerhand von
450.000 auf 800.000 nahezu verdoppeln.
Die europäische Geschichte ist reich an
Beispielen für solche Menschenströme mit ihren
unvermeidlichen Dammbrüchen. Wir tun gut daran,
uns mit dem Gedanken vertraut zu machen, dass diesen Zug
nichts aufhalten wird, weder das Dampfgeplauder der
Stammtische, noch die Militanz der Pegidaaktivisten und
auch nicht die zum Ritual verkommenen
Wir-haben-alles-im-Griff-Parolen der Politiker und deren
Claqueuren in dienstbeflissenen Medien. Wenn der
CSU-Vorsitzende Seehofer beim Politischen Aschermittwoch
mit heiserer Stimme tönt, dass er sich „bis zur letzten
Patrone … gegen eine Zuwanderung in die deutschen
Sozialsysteme“ sträuben werde, klingt das unerschrocken
und heldenhaft. Es hat jedoch die gleiche Verlässlichkeit
wie die Ankündigung eines durch Alkoholgenuss enthemmten
Sprücheklopfers auf dem Marktplatz, er könne den
bevorstehenden Sonnenuntergang aufhalten. Tatsache ist
nämlich, dass es nichts mehr zum Aufhalten gibt. Denn die
Zuwanderung ist seit Längerem im Verlauf und wir sind
ohnmächtige Zeugen derselben. Es wird kein Zurück in die
Beschaulichkeit der letzten Jahrzehnte geben.
Menschen, die an ihren Wohnorten tagtäglich um
ihr Leben fürchten müssen, sei es wegen Hungersnot oder
wegen Kriegsgefahren, haben die Wahl zwischen Pest und
Cholera. Entweder sie bleiben und kommen
(höchstwahrscheinlich) um oder sie begeben sich auf einen
langen und risikoreichen Weg mit höchst ungewissem Ende.
Millionen haben sich für letztere Variante entschieden.
Sie nehmen Entbehrungen, Krankheiten und die Gefahr von
Raubüberfällen auf sich, durchqueren zu Fuß oder per
Anhalter Wüsten, Savannen und feindliche Stammesgebiete.
Im Regelfall wandern sie nach Norden oder nach Westen,
zumeist Richtung Meer. Wenn sie dann mit viel Glück nach
Monaten entkräftet und ausgelaugt an einer Küste ankommen,
dann beginnt die nächste, nicht minder gefährliche Etappe
ihrer Wanderung. „Schlepper“ nehmen ihnen das Geld ab, das
ihnen ihre Familien beim Abschied mit der dringenden Bitte
anvertraut haben, sie am Ziel ihrer Wanderung nicht zu
vergessen. Es beginnt die Zeit des Wartens. Wenn die
Elendsflüchtlinge dann irgendwann bei Nacht in überladene
und seeuntüchtige Boote gepfercht werden, können sie nur
noch beten, dass sie lebend über das Meer kommen.
Natürlich wissen sie um die Gefahren der Überfahrt, aber
sie nehmen die Todesgefahr in Kauf, um dem fast sicheren
Tod zu entgehen. Viele ertrinken, nicht zuletzt deswegen,
weil die Länder ihrer Sehnsucht nicht das geringste
Interesse daran haben, dass sie jemals dort ankommen.
Was wir derzeit in TV-Bildern sehen, sind
Flüchtlingsströme von Arm nach Reich und solche aus
Kriegsgebieten in vermeintlich sichere Zufluchtsorte.
Wir, die alteingesessenen Bewohner der wohlhabenden und
befriedeten Länder Europas, müssen diese Entwicklung nicht
schön finden. Doch darauf kommt es überhaupt nicht an.
Denn niemand fragt uns nach unserer Meinung. Die Elenden
und Verzweifelten dieser Welt machen sich einfach auf den
Weg. Auf Gedeih und Verderb.
Ende 2013 gab es nach dem Jahresbericht des
UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) weltweit 50 Millionen
Flüchtlinge, Asylsuchende und Binnenvertriebene;
ein Jahr später waren es 10 Millionen mehr. Die Hälfte
dieser Flüchtlinge sind Kinder. Etwa 20 Millionen Menschen
leben heute im ausländischen Exil. Allein aus Afghanistan
und Syrien flüchteten je ca. 2,5 Millionen, aus Somalia
ca. 1,2 Millionen und aus dem Irak gut 400 000. Die
meisten dieser Flüchtlinge leben heute in riesigen Lagern
in der Türkei, in Pakistan, im Libanon und im Iran, somit
in Ländern, die bereits vor Eintreffen der Flutwellen
erhebliche wirtschaftliche und soziale Probleme hatten.
Diese Aufnahmeländer haben nicht annähernd den Wohlstand
der entwickelten europäischen Staaten. Gleichwohl müssen
sie versuchen, die erdrückende Flüchtlingslast zu
bewältigen. Die Lage in den Flüchtlingslagern ist oft
katastrophal. Man kann es erahnen, wenn man bedenkt,
welche Schwierigkeiten Deutschland, eines der
wohlhabendsten Länder der Welt, hat, weitaus weniger
Flüchtlinge unterzubringen.
Ein Ende dieses Flüchtlingsstroms ist nicht in
Sicht. Er folgt archaischen Verhaltensmustern.
Wir können versuchen, Mauern aufzurichten, um unseren
Reichtum zu verteidigen. Aber diese Mauern werden dem
Andrang von Abermillionen auf Dauer nicht standhalten. Die
besorgten Rufe nach neuen und schärferen Gesetzen werden
die Probleme erst recht nicht lösen. Denn diese Rufe
werden in den Kriegs- und Armutsgebieten Afrikas und des
Nahen und Mittleren Ostens ungehört verhallen. Die
Verzweifelten in Syrien, im Irak, in Afghanistan, Eritrea
und Somalia und anderswo haben ganz andere Sorgen als
unsere Asylgesetze zu lesen. Noch weniger interessiert es
sie, ob das Taschengeld für Asylbewerber gekürzt wird (wie
jüngst der bayerische Innenminister vorschlug) oder ob es
durch Gutscheine ersetzt wird (so Bundesinnenminister de
Maizière). All das ist den Kriegs- und Armutsflüchtlingen
keinen Gedanken wert. Denn sie haben nur ein Ziel: Sie
wollen ihr Leben retten, Taschengeld hin, Gutscheine her.
Sie wissen, dass viele von ihnen umkommen werden wie
bereits Tausende vor ihnen. Sie wissen auch, dass die
Glücklichen, die es tatsächlich bis an unsere Grenzen
schaffen, nicht mit offenen Armen aufgenommen werden,
sondern dass ein beschwerlicher Weg mit viel Bürokratie
und Unsicherheit auf sie wartet und dass Demütigungen und
Anfeindungen ihre Wegbegleiter sein werden.
Wenn sie sich dennoch auf den Weg machen, dann ist ihr
Beweggrund nicht Abenteuerlust und der Traum von
einem bequemen Leben in einem fernen unbekannten Land,
sondern die verzweifelte Lage in ihrer Heimat.
Wer verlässt schon leichten Herzens seine Familie, seine
Freunde, seine Bekannten, sein vertrautes Dorf, seine
Stadt? Und wer geht schon gern in ein Land, dessen Sprache
er nicht spricht, dessen Kultur er nicht kennt und von dem
er weiß, dass es ihn nicht haben will? All denen, die über
Neuankömmlinge die Nase rümpfen und „den ganzen Haufen“
postwendend zurückschicken wollen, sei angeraten, sich in
einer ruhigen Stunde zu überlegen, was sich in unserem
Land verändern müsste, damit sie sich selbst zu einer
hochriskanten Reise ins Ungewisse entschließen.
Es zeugt von wenig Nachdenklichkeit, all die Menschen,
die in Erstaufnahmeeinrichtungen, in Kasernen, in
Turnhallen und desolaten Wohnhäusern untergebracht sind,
als Wirtschaftsflüchtlinge und Asylbetrüger zu
beschimpfen. Ihr Ziel ist im Regelfall nicht die
viel beschworene „soziale Hängematte“, sondern das
nackte Überleben. Ich habe in meiner langen
Tätigkeit als Asylrichter die Schicksale vieler
Asylbewerber kennengelernt. Die weitaus meisten wurden
nicht als asylberechtigt anerkannt, weil sie nicht
„politisch“ verfolgt waren. Entscheidend ist jedoch, dass
nach meiner sicheren Erinnerung nahezu alle Asylbewerber
einen überaus triftigen Grund für das Verlassen ihrer
Heimat hatten. Das sollte all jenen zu denken geben, denen
das Wort vom Asylbetrüger so leicht über die Lippen geht.
Warum nennt man eigentlich die Asylsuchenden Betrüger?
Kein Bauwerber, dessen Bauantrag abgelehnt wird, ist in
unserem Sprachgebrauch ein Baubetrüger. Ebenso wenig ist
ein Unternehmer, dessen Subventionsantrag abgelehnt wird,
ein Subventionsbetrüger. Nur die erfolglosen
Asylantragsteller sollen Betrüger sein? Das ist
hetzerisch. Also belassen wir es beim „Asylanten“? Doch
aufgepasst: Selbst das an sich wertfreie Wort „Asylant“
hat durch die Art und Weise, wie es von Stimmungsmachern
in den letzten Jahren benutzt worden ist, eine Abwertung
erfahren. Es erinnert im heutigen Sprachgebrauch an
Simulant, Querulant, Demonstrant und Intrigant. Der
Asylant ist somit auch sprachlich unversehens zu etwas
Negativem geworden. Besinnung tut Not – und die beginnt
mit der Sprache.
Es ist an der Zeit, ein realistisches Bild von der
gegenwärtigen Lage zu gewinnen, ohne aber gleich in
Hysterie zu verfallen. Wir müssen begreifen, dass wir am
Beginn einer Entwicklung stehen, die das Potential
zu einem Jahrhundertproblem hat, vergleichbar mit
Klimawandel, Umweltzerstörung und
Weltbevölkerungsexplosion. Untrügliches Indiz
für die Größe eines Problems ist, dass es die Politik nur
mit spitzen Fingern anfasst. Es besteht eine große Scheu,
die Dinge beim Namen zu nennen. Man spricht von
massenhaftem Asylmissbrauch statt vom Beginn einer
Völkerwanderung. Die Politik begnügt sich im Wesentlichen
mit der Organisation von Flüchtlingsunterkünften. An den
Kern des Übels will sie nicht ran, weil andernfalls
zentrale Inhalte der Politik verändert werden müssten.
Die Verantwortungsträger befassen sich lieber mit Zweit-
und Drittrangigem, weil da schneller Erfolge zu erzielen
sind. Das Missverhältnis wird deutlich, wenn man sich
vergewärtigt, welch unerhörte Kraftanstrengungen für das
vergleichsweise kleine Griechenland-Problem gemacht
wurden. Das für unsere Zukunft viel wichtigere
Flüchtlingsproblem wurde nie seiner Bedeutung
entsprechend behandelt. Die Diskussionen
blieben an der Oberfläche: Unterbringung, Taschengeld,
Grenzschließung, Abschiebung. Wenn man dieses Problem in
seiner ganzen Tragweite anpacken will, sind Weitsicht,
Mut, Ehrlichkeit und Entschlusskraft vonnöten. Befund:
Fehlanzeige!
Völkerwanderungen gibt es seit Beginn der
Menschheitsgeschichte. Die gegenwärtige Form
der Migration hat jedoch Besonderheiten. Erstens gab es
noch nie gleichzeitig so viel Bedrohliches für so viele
Menschen. Zweitens hatten die Bedrohten noch nie so viel
Kenntnis über die ungerechte Verteilung der Güter auf
dieser Erde: bittere Armut auf der einen und überbordenden
Reichtum auf der anderen Seite. Und drittens war es noch
nie so einfach, von einem Erdteil in einen anderen zu
gelangen. Kommt all das zusammen, dann sind
Massenwanderungen die logische Folge.
So einfach diese Analyse ist, so schwierig ist die
Therapie. Klar ist nur, dass es strategisch ohne Wert ist,
sich an den unerfreulichen Symptomen der Flüchtlingsströme
abzuarbeiten, ohne gleichzeitig den Versuch einer
Ursachenbeseitigung zu unternehmen. Bei der Suche nach den
Fluchtursachen fällt sofort auf, dass die mit Abstand
meisten Flüchtlinge aus Ländern kommen, die in den letzten
20 Jahren Schauplätze von Kriegen waren: das ehemalige
Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Syrien, Äthiopien,
Somalia. Nach einer Statistik des Bundesamtes für
Migration und Flüchtlinge (BAMF) waren 2014 die genannten
Staaten und ihre Zerfallsprodukte die zehn wichtigsten
Herkunftsländer für Asylbewerber in Deutschland. Kennzeichnend
für fast alle Kriege in den genannten Staaten sind
völkerrechtswidrige Militärinterventionen, zumeist der
USA und ihrer Bündnispartner. Das legt die
Annahme nahe, dass diese Kriege hauptursächlich für die
großen Fluchtbewegungen der Gegenwart sind. Diese Kriege
bedeuteten Tod, Verarmung, Anarchie, Zerfall von
Gesellschaften, religiös motivierte Massaker und
Massenflucht. Nie gelang es, stabile Demokratien
einzuführen oder gar Menschenrechte zu sichern. Wer also
Massenflucht eingrenzen will, muss in einem ersten Schritt
militärische Abenteuer unterbinden und Militärbündnisse
wie die NATO auf reine Verteidigungsaufgaben zurückführen.
Das Gesagte gilt auch für schwelende Konfliktherde wie
etwa Iran oder Ukraine. Wenn auch von dort
Flüchtlingsströme einsetzen würden, wäre das allein schon
wegen des Bevölkerungsreichtums dieser Länder eine
Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes.
Leidtragende der Interventionskriege sind neben
den gepeinigten und entwurzelten Menschen, den
Flüchtlingen, insbesondere die Länder in der Peripherie
der Fluchtstaaten. Das sind vor allem die
ohnehin problembehafteten Staaten des Nahen Ostens und des
südlichen Europas. Die USA, gut gesichert durch zwei
Ozeane, bleiben von den Fluchtauswirkungen verschont.
Ausbaden müssen ihre Kriege andere, auch die
Bündnispartner. Der deutsche Beitrag muss deshalb primär
darin bestehen, jede politische und militärische
Unterstützung für Interventionskriege rigoros abzulehnen
und eigene Waffenlieferungen in Krisenregionen
einzustellen. Verstöße hiergegen bezahlen wir unweigerlich
mit neuen Flüchtlingsströmen.
Außerdem werden wir uns mit dem Gedanken
anfreunden müssen, den notleidenden Staaten echte
Solidarität anzubieten. Wohlklingende Rhetorik
und Almosen werden auf Dauer nicht ausreichen. Auch
Entwicklungshilfe in der Form von Absatzmärkten für unsere
Industrieprodukte ist keine wirkliche Hilfe für die
Menschen, die am Rande des Existenzminimums vegetieren.
Wir müssen uns daran erinnern, dass unser heutiger
Wohlstand nicht zuletzt auf Kosten der Herkunftsstaaten
der uns überrollenden Flüchtlingswellen begründet worden
ist. Wir müssen lernen zu teilen. Das ist zwar nicht
einfach, aber notwendig. Wenn wir es aufgrund eigener
Einsicht nicht schaffen, dann werden sich die
Benachteiligten dieser Erde ihren Anteil irgendwann holen.
Denn im Vergleich zu früher wissen heute auch die Ärmsten
viel über uns und unsere Lebensumstände. Die informierte
Weltgemeinschaft wird Ungleichgewichte nicht auf Dauer
hinnehmen. Die Alternative ist im Grunde sehr einfach:
Entweder wir geben den Armen so viel von unserem Wohlstand
ab, dass sie glauben, es lohnt sich, in der Heimat zu
bleiben oder, wenn wir dazu nicht fähig sind, dann werden
sie sich ihren Anteil bei uns abholen. Diesen Vorgang
bezeichnet man verniedlichend als Völkerwanderung.
Doch selbst das wäre nicht zwingend der Untergang des
Abendlandes. Denn auch wir Deutsche sind
bekanntlich das Produkt historischer Völkerwanderungen.
Unserer Herkunft nach sind wir zumindest ein Mischvolk aus
germanischen, keltischen und slawischen Bestandteilen.
Diese Einflüsse haben uns zu dem gemacht, was wir heute
sind.
Wir Deutsche haben keinen Grund zur Kleinmut.
Wir haben es geschafft, nach dem Zweiten Weltkrieg 12
Millionen Vertriebene und Flüchtlinge einzugliedern und
sie zum Teil unseres wirtschaftlichen Aufstiegs zu machen.
Die Voraussetzungen waren damals denkbar schlecht:
zerbombte Städte und Fabriken, zerstörte Infrastruktur,
ein aufgeteiltes Land, Millionen Witwen und Waisen, eine
demoralisierte und fremdbeherrschte Gesellschaft. Die
Deutschen hielten jedoch solidarisch zusammen.
Wir müssen uns deshalb heute in Erinnerung an diese
grandiose Gemeinschaftsleistung nicht ängstigen vor ein
paar Hunderttausend Flüchtlingen, auch dann nicht, wenn
deren Zahl noch weiter steigt. Wir müssen uns nur bemühen,
aus der Not eine Tugend zu machen. Dazu brauchen wir
Solidarität untereinander und Solidarität mit den
Flüchtlingen. Sie wollen in ihrer großen Mehrzahl nicht
schmarotzen, sondern ihren Beitrag in der Gesellschaft
leisten.
Mehr Anlass zur Besorgnis ist die fehlende Bereitschaft
mehrerer EU-Staaten, einen angemessenen Anteil der in den
Mittelmeerländern anlandenden Flüchtlinge aufzunehmen. Die
Schließung von Grenzen löst kein Problem.
Außerdem ist dieses Verhalten ein grober Verstoß gegen den
Solidaritätsgedanken der europäischen Verträge. Wer sich
so verhält, legt die Axt an die Grundmauern der
Europäischen Union. Deutschland müsste hier eine
entschlossene Führungsrolle übernehmen. Gleiches gilt für
die unerlässliche Neuausrichtung der Militär-, Bündnis-
Entwicklungs- und Einwanderungspolitik. Das ist kein
Selbstläufer. Denn es betrifft höchst anspruchsvolle
Politikfelder. Doch genau dort könnte sich die vom
Bundespräsidenten unlängst angemahnte größere
Verantwortung der deutschen Politik friedenstiftend
entfalten. Vonnöten ist ein vertieftes Nachdenken jenseits
der Tages- und Parteipolitik. Das bedarf eines langen
Atems. Ich vermag Derartiges noch nicht zu erkennen.
Vielleicht müssen noch mehr Flüchtlinge kommen, bevor
Weitblick und Solidarität eine echte Chance bekommen. Wenn
uns das zu anstrengend ist, dann müssen wir lernen, mit
der Völkerwanderung zu leben.
***
Peter Vonnahmewar bis zu seiner
Ruhestandsversetzung 2007 Richter am Bayerischen
Verwaltungsgerichtshof in München. Er ist Mitglied der
deutschen Sektion der International Association of
Lawyers Against Nuclear Arms. Von 1995 bis 2001 war er
zudem Mitglied des Bundesvorstands der Neuen
Richtervereinigung.>
========
14.9.2015: Russland hat Informationen, dass
NATO-Offiziere den kriminellen IS schützen
aus: RT deutsch online: Lawrow: "Wir
haben Informationen, dass US-Offiziere regelmäßig
Luftangriffe auf den IS verhindern"; 14.9.2015;
https://deutsch.rt.com/31820/international/lawrow-das-der-westen-die-syrische-armee-vom-kampf-gegen-is-ausschliesst-ist-absurd/
<Die syrische Armee
könnte eine entscheidende Kraft im Kampf gegen den
„Islamischen Staat“ bilden, erklärte der russische
Außenminister Sergej Lawrow am Wochenende und bezeichnete
das Vorgehen des Westens in der Syrien-Frage als
"kontraproduktiv und absurd". Zudem verwies er auf interne
Quellen in der US-geführten Anti-IS Koaltion, die davon
berichten würden, dass US-Offiziere regelmäßig
Luftangriffe auf IS-Stellungen verhindern.
„Die syrische Armee aus dem Kampf gegen den Islamischen
Staat auszuschließen, ist absurd […] Die syrischen
Streitkräfte werden die effektivsten militärischen
Einheiten zu Boden sein“, sagte Lawrow in einem Interview
mit dem russischen Fernsehsender Kanal Eins TV.
Lawrow fügte diese Sätze hinzu, als er von der
gelungenen Kooperation mit der Assad-Regierung bei der
Zerstörung von Chemiewaffen der syrischen Armee erzählte.
Assad sei damals als „legitimer“ Präsident von Syrien
betrachtet worden. Seine Aktivitäten waren im
UN-Sicherheitsrat willkommen geheißen worden.
„Ein Jahr später und er [Assad] ist nicht mehr legitim,
weil von Chemie-Waffen oder –Substanzen keine Gefahr mehr
ausgeht, sondern von Terroristen“, sagte Lawrow, der den
Standpunkt des Westens als „ideologisierte“
Herangehensweise empfindet:
„Alle unsere westlichen Partner, ohne Ausnahme,
sagen uns, dass sie genau wissen, wovon die Hauptgefahr im
Nahen Osten und Nordafrika ausgeht. Und das ist nicht
Assads Regime. Es ist der Islamische Staat”.
Manchmal sollen die USA Luftschläge gegen bestätigte
Stellungen des IS nicht autorisieren,
berichteten interne Quellen der US-geführten
Anti-IS-Koalition gegenüber Moskau. Das werfe Fragen auf,
sagte Lawrow:
„Einige unserer Kollegen in der Koalition sagen
uns, dass sie Informationen erhalten, wo sich der
Islamische Staat genau aufhält und auf welchen Positionen,
aber der Kommandeur der Koalition [ein US-Offizier]
genehmigt keine Schläge. Ich könnte vermuten, dass es
abgesehen von der behaupteten Bekämpfung des Islamischen
Staates auch ein anderes Ziel der Koalition gibt.
Lawrow sagte zudem, dass Russland der syrischen
Regierung auf die gleiche Art und Weise
beistehen werde, wie es andere Staaten, darunter den
Irak, unterstützt, die vom Terrorismus bedroht werden.
Dies umfasse eine Unterstützung durch Waffenlieferungen,
aber auch die Entsendung russischer Spezialisten, die
Truppen im Umgang mit russischen Rüstungsgütern
unterrichten würden.
Assad-treue Regierungstruppen befinden sich in einem
anhaltenden Kampf mit zahlreichen Gegnern. Zu den
stärksten Akteuren gehörten der selbsternannte „Islamische
Staat“ und die al-Nusra-Front, der offizielle syrische
al-Qaida-Ableger. Nur Russland und die Islamische Republik
Iran unterstützen die Assad-Regierung, während ein
Großteil der arabischen Welt, insbesondere die Golfstaaten
zusammen mit der Türkei die so genannten „moderaten“
syrischen Rebellen unterstützen. Die Position der meisten
nahöstlichen Staaten wird damit erklärt, dass der IS
weithin als Symptom, aber nicht Ursache des syrischen
Bürgerkrieges angesehen wird. Der IS operiert seit dem
letzten Jahr unter dem schwarz-weißen Banner auf syrischem
Territorium und konnte seitdem große Gebiete unter seine
Kontrolle bringen.
Dem seit 2011 wütenden Bürgerkrieg fielen inzwischen
nach UN-Angaben mindestens 220.000 Menschen zum Opfer.>
========
14.9.2015: NATO-Drohnen der "USA" bombardieren
syrisches Militär
September
14, 2015 "Information Clearing
House" - On September 11, a publication called Russian Spring
reported US unmanned aerial vehicle (UAV) attacks on
Syrian military positions - “disguised as an airstrike
on ISIS.”
Syrian
journalists learned details of what’s happening.
Numerous civilians were killed. According to Syrian
military sources, covert US drone strikes against its
forces and positions happened before, part of
Washington’s phony war on ISIS.
On
September 1, the Washington Post
headlined “US launches secret drone campaign to hunt
Islamic State leaders in Syria,” saying:
CIA
and US Joint Special Operations Command (JSOC)
operatives “are flying drones over Syria” - conducting
targeted air strikes. WaPo lied claiming it’s against
“senior Islamic State operatives,” citing official US
sources.
Obama’s
stepped up bombing complicit with Britain, France,
Canada, Australia and Israel heads thing closer to
full-scale naked aggression - to destroy Syrian
sovereignty, eliminate an Israeli rival, and isolate
Iran ahead of perhaps inventing a pretext to attack
the Islamic Republic.
War
plans were made years ago, updated as needed. The Iran
nuclear deal did nothing to change longstanding US
hostility toward Tehran.
Regime
change remains official US policy - wanting Iranian
sovereign independence destroyed like what’s ongoing
in Syria. Maybe Washington has an Islamic State
invasion in mind, perhaps aided by US air power.
America
targets all independent government worldwide for
regime change - wanting subservient US-controlled
vassal states replacing them, a nightmarish scenario
for endless conflicts, mass slaughter and destruction
and possible nuclear war threatening everyone,
everywhere if launched.
Previous
articles explained Washington uses ISIS terrorists as
US proxy foot soldiers. Obama’s Iraq and Syria bombing
campaigns support them, targeting infrastructure, and
apparently Syrian military positions.
In
September 2014, Sergey Lavrov said if US and other
Western forces bomb Syria, “(t)here are reasons to
suspect (the campaign may attack) government troops…on
the quiet to weaken the positions of Bashar Assad’s
army.”
He
commented shortly after Obama announced US plans to
allegedly bomb ISIS in Syria - a ruse, part of
Washington’s plan to oust Assad.
On
September 13, on Russia’s Channel 1 Sunday Times
program, Lavrov said “Russia has information that the
US knows the position of the IS, but does not bomb
them.”
Its
actions don’t reflect its publicly stated objective.
“Analyzing (them), one cannot but suspect…ulterior
motives beyond the stated goal of fighting the Islamic
State,” said Lavrov.
“Some
our colleagues among the coalition members told us
they sometimes knew where certain ISIL regiments were
stationed but the coalition’s command - which is,
obviously, the US – did not give them the permission
for an airstrike.” Washington “conspired towards goals
that were not declared ones.”
Its
war on Syrian sovereignty continues despite Western
nations saying “they clearly understand (ISIS) is the
main threat in the Middle East and North Africa,” not
Assad.
“If
everyone realizes that, but many whisper it, fearing
to say it out loud, it is necessary to implement that
in action.”
Lavrov
explained Russia will continue fulfilling its
contractual obligations to Syria - supplying arms,
munitions and training, as well as humanitarian aid.
“These are no mysteries or secrets,” he explained.
“Our military-technical cooperation seeks to” defeat
ISIS.
Washington
uses mercenary terrorists and its military might to
advance its imperium - by crushing fundamental
freedoms wherever they exist, including at home,
complicit with rogue partners.
Stephen Lendman lives in Chicago. He can be
reached at lendmanstephen@sbcglobal.net. - His
new book as editor and contributor is titled
"Flashpoint in Ukraine: US Drive for Hegemony Risks
WW III." -
http://www.claritypress.com/LendmanIII.html -
Visit his blog site at sjlendman.blogspot.com. >
========
18.9.2015: Der Drohnenkrieg aus Ramstein
provoziert die Entstehung von islamistischen Extremisten
- Ramstein schliessen! - Die Deutschen müssen sich
"bewegen" - Videobotschaft von CIA-Analyst Ray McGovern
Raymond McGovern, CIA-Analyst mit der Videobotschaft:
Ramstein schliessen!
Video: KenFM: SCHLIESST RAMSTEIN!
Videobotschaft von CIA-Analyst Ray McGovern
(2min.29sek.)
Begleittext zum Video:
<Raymond McGovern ist ein US-amerikanischer ehemaliger
CIA-Offizier. Er war als Mitarbeiter der CIA unter sieben
US-Präsidenten insgesamt über 27 Jahre lang für die
morgendliche Berichterstattung im Weißen Haus zuständig.
2003 gründete Raymond McGovern zusammen mit anderen
ehemaligen CIA-Mitarbeitern die Veteran Intelligence
Professionals for Sanity. Diese Organisation widmet sich
der Analyse und Kritik der nachrichtendienstlichen
Tätigkeiten, speziell in Bezug auf den Krieg im Irak. Er
lehnt die offizielle Version der Terroranschläge am 11.
September 2001 ab und fordert eine neue, unabhängige
Untersuchung der Ereignisse.>
Raymond McGovern zu Ramstein im Video:
"Ohne Ramstein geht's nicht wegen Drohnenkrieg. Der
Drohnenkrieg macht [provoziert] viele, viele, viele
Dschihadisten und Terroristen (15sek.). Und wenn die
meisten Terroristen erkennen, dass man diesen Krieg nicht
führen könnte ohne Ramstein, dann gibt es die Gefahr, dass
Ramstein und die ganze Nachbarschaft ein bisschen
gefährlich wird für normale Leute (45sek.). So, wenn der
Krieg nur möglich ist mit Ramstein, es hat keinen Sinn für
die Bundesregierung (57sek.) zu sagen: "Also, wir wissen
nichts darüber." Das ist unglaublich, das ist
unglaubwürdig (1min.7sek.). Sie wissen schon, sie sind ein
bisschen fürchterlich [sie fürchten sich davor], dass sie
etwas agen würden, was die Vereinigten Staaten nicht
möchten (1min.24sek.). Es ist 70 Jahre nach dem Krieg. Ich
glaube, ich glaube, die deutschen Politiker sollen
wie Erwachsene sich benehmen (1min.40sek.) und nicht wie
Teenagers, wie es nach dem Krieg war der Fall
(1min.47sek.). Also, es ist eine wichtige Frage. Man kann
nicht ein anderes Ramstein schaffen (1min.58sek.), und ich
glaube, dass die Deutschen sich dieses Mal bewegen müssen,
damit dieser Krieg nicht weitergeleitet würde
[weitergeführt wird]. Das ist meine Meinung
(2min.21sek.)."
========
21.9.2015: Fuck You NATO in Ramstein:
Drohnenmorde in Somaila: <Somalier will
Deutschland wegen Drohnenangriff verklagen>
<Ein Hirte stirbt durch eine US-Drohne, sein Sohn klagt
nun vor deutschen Gerichten gegen Mitarbeiter des
Stützpunktes Ramstein und gegen die Bundesrepublik.
Der Sohn eines durch eine
US-Drohne getöteten Somaliers will nun gegen Mitarbeiter
der Militärstützpunkte Ramstein und Stuttgart klagen – und
gegen die Bundesrepublik Deutschland. Das teilte die Open Society Justice
Initiative mit. Sie hat im Namen des Sohnes
Strafanzeige gestellt.
Es handele sich um eine
Strafanzeige und eine Verwaltungsklage, die mithilfe von
deutschen Anwälten eingereicht wurden. Es gehe um den
Verdacht des gemeinschaftlich begangenen Mordes, sowie
gemeinschaftlicher Herbeiführung einer
Sprengstoffexplosion.
Der Vater des Klägers
hütete Kamele, als er am 24. Februar 2012 in der Nähe von
Mogadischu durch den Angriff einer amerikanischen Drohne
starb. Diese galt einem Kämpfer der afrikanischen
Terrorgruppe Al-Shabaab und wurde wahrscheinlich von einem
der US-Stützpunkte in Ramstein oder Stuttgart aus
koordiniert.
In der Strafanzeige heißt
es der Mitteilung nach, deutsche Beamte seien
mitverantwortlich für den Tod des Mannes, da Deutschland
die beiden Militärstützpunkte beherberge, die
Drohnenangriffe in Afrika planten und koordinierten.
In Ramstein werden
Drohnenflüge analysiert, dort befinden sich auch die
Flugleitzentrale und ein Datenarchiv. Im sogenannten
Afrika-Kommando (Africon) in Stuttgart werden von rund
1.500 Soldaten und Zivilpersonen unter anderem Ziele für
Angriffe ermittelt.
Die Anzeige wurde von
drei Anwälten unterzeichnet, einer von ihnen ist der
renommierte deutsche Strafverteidiger Eberhard Kempf. In
der Strafanzeige beziehen sich die Anwälte laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung
auch auf die Dokumentation Geheimer Krieg, in der unter
anderem der Fall des getöteten Hirten behandelt wird.
Teile der journalistischen Recherchen von NDR und SZ
wurden demnach in die Strafanzeige aufgenommen.
Die Verwaltungsklage
wurde gleichzeitig beim Verwaltungsgericht Köln
eingereicht. Diese richtet sich gegen die Bundesrepublik
Deutschland, namentlich gegen Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen. Deutschland habe seine nach
Nato-Truppenstatut und Artikel 2 des Grundgesetzes
bestehende Überwachungspflicht vernachlässigt. Für die
Nutzung des Geländes durch ausländische Truppen gelte
schließlich deutsches Recht.
In der Vergangenheit hatte es bereits Strafanzeigen und
Klagen wegen US-Drohneneinsätzen gegeben. Ende Mai lehnte das Kölner Verwaltungsgericht die
Klage dreier Jemeniten ab, die gegen den von Ramstein
aus koordinierten Drohnenkrieg geklagt hatten. Trotz der
Ablehnung machte das Gericht deutlich, Ramstein als
wichtigen Koordinationspunkt im Drohnenkrieg
einzustufen.>
========
22.9.2015: Immer mehr Selbstmorde in der
kriminell-satanistischen Rothschild-Kinderbums-NATO "Wie ein Virus": Suizide unter Soldaten
http://vergessene-kriege.blogspot.pe/2015/09/wie-ein-virus-suizide-unter-soldaten.html
<Selbstmorde
bei aktiven Soldaten und Veteranen sind ein emotional
diskutiertes und schwierig aufzuarbeitendes Thema. Ein
direkter Zusammenhang zwischen aktivem Dienst im
Kriegseinsatz und einer anschließenden Selbsttötung wird
von den meisten Verantwortlichen immer noch verneint, auch
eine offizielle geförderte US-Studie aus dem Jahr 2013 kommt zu
diesem Schluss. Suizide unter Soldaten also als
Randphänom? In der medialen Berichterstattung offenbar
schon. In der Realität keineswegs. Grundsätzlich
gilt: Mittlerweile sterben mehr aktive Soldaten der
U.S.-Armee durch die eigene Hand als in
Kampfeinsätzen getötet werden. Für die Bundeswehr gilt ähnliches.
Unter
israelischen Soldaten hat sich beispielsweise die Zahl
der Suizide von 2013 auf 2014 verdoppelt. Offizielle der
Armee sehen keinen Zusammenhang mit dem
vergangenen Gaza-Krieg. Offenbar
muss trotz dieser verdächtigen Zahlen (und es lassen
sich viele weitere Beispiele finden)
differenziert werden, denn die psychische Belastung
durch Einsätze scheint stark zu schwanken.
Auslandseinsätze der Bundeswehr mit geringerem
militärischem Risiko scheinen zum Beispiel einen relativ
geringen Einfluss zu haben. Dennoch spielt auch bei
diesen die Vorbereitung und die Betreuung der Soldaten
eine wichtige Rolle. Dies hat vor allem im Zusammenhang
mit den fehlenden Ressourcen bei der
Nachbetreuung eine hohe Relevanz.
Eine
aktuelle Reportage der New York Times wirft
einen Blick auf das zweite Batallion des siebten
Marine-Regiments. Sieben Jahre nach deren Einsätzen "verbreiten sich Selbstmorde wie ein
Virus." Von 1.200 Marines brachten sich bereits 13
um. Die Suizid-Rate ist viermal höher als unter anderen
jungen Veteranen und 14-mal höher als in der männlichen
Gesamtbevölkerung.
Zuden Umständen und Gründen führt die NYT die besonders
traumatischen Erfahrungen, welche die Soldaten machen
mussten, an:
The Marines were spread out in
sandbag outposts, hours from reinforcements, and often
outnumbered. With the Pentagon focused on the surge in
Iraq, equipment was scant. There was no dedicated air
support, few mine-sweeping trucks, often no
refrigeration. The only reliable abundance was combat.
“Machine guns, mortars, rockets,
RPGs, I.E.D.s, constant fighting. It was like the Wild
West,” said Keith Branch of Austin, Tex., who was a
20-year-old rifleman who patrolled a village called Now
Zad.
In that village alone, two Marine
platoons fired more than 2,500 mortar rounds, called
in 50,000 pounds of explosives from aircraft and
killed 185 enemy fighters, battalion documents show.
Many of the Marines had deployed
to Iraq just eight months before. At least two
had been shot by snipers and one was hit by a grenade
in Iraq, but they were redeployed to Afghanistan
anyway. All three later killed themselves.
Auch zu weiblichen ehemaligen
Armeeangehörigen gibt es Studien, die nahe legen, dass
Kriegstraumata das Suizidrisiko erhöhen. Sie zeigen,
dass die Selbstmordrate insgesamt sechsmal höher liegt
als in der Zivilbevölkerung, in der Altersgruppe
zwischen 18 und 29 Jahren ist sie nahezu 12-mal so hoch.
Dabei nähern sich die Raten sogar den männlichen
Selbstmordraten an, obwohl das Risiko unter Männern
sonst deutlich höher liegt.
Bemerkenswerte
Ergebnisse, wenn man bedenkt, dass es sich um Angehörige
von hochtechnisierten und relativ gut versorgten Armeen
handelt. Akteure in asymmetrischen Konflikten, Mitglieder
von Rebellen und Milizen oder Soldaten im Militär von
Entwicklungs- und Schwellenländern stehen nicht nur im
Schatten der Auseinandersetzung mit Krieg und Konflikt,
sondern sind völlig dem Vergessen anheim gegeben.
========
22.9.2015: Angriffskriege von Deutschland aus:
Die NATO-Basen Ramstein und Stuttgart verstossen gegen
das Grundgesetz Der Tod ist ein US-amerikanischer Meister aus Stuttgart
http://www.konjunktion.info/2015/09/der-tod-ist-ein-us-amerikanischer-meister-aus-stuttgart/
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Am kommenden Wochenende findet die wichtige und richtige
Demonstration gegen den von der US-Airbase Ramstein aus
geführten illegalen, menschenverachtenden und
kriegstreiberischen Drohneneinsatz statt. Wer dazu mehr
Infos sucht, findet sie hier.
Doch neben Ramstein sollten wir auch einen Blick nach
Stuttgart werfen. Einen Blick auf die beiden US-Basen Kelley
Barracks und Patch Barracks.
Weltkarte mit den NATO-Kommandanturen des
"US"-Imperialismus
Mit den beiden Unified Combatant Commands (UCC)
USAFRICOM und USEUCOM finden wir dort
zwei der wichtigsten Regionalkommandos des US-Militärs auf
deutschem Boden. Zwei Kommandos, deren Funktion lapidar
auf der englischen Wikipedia-Seite wie folgt
dargestellt wird:
A Unified Combatant Command (UCC) is a United
States Department of Defense command that is
composed of forces from at least two Military
Departments and has a broad and continuing mission.
These commands are established to provide effective
command and control of U.S. military forces, regardless
of branch of service, in peace and war. (Ein Unified
Combatant Command (UCC) ist ein Kommando des United
States Department of Defense, das aus Einheiten
von mindestens zwei militärischen Abteilungen
zusammengesetzt ist und das eine breite und anhaltende
Aufgabe besitzt. Diese Kommandos wurden gegründet, um
eine effektive Steuerung und Kontrolle der
US-Militärstreitkräfte, unabhängig von der Art des
Dienstes, in Kriegs- und Friedenszeiten zu
ermöglichen.)
Natürlich dürfte klar sein, dass noch “etwas mehr”
in diesen Kommandos passiert. So wären beispielsweise
Drohneneinsätze in Somalia, die durch Ramstein gesteuert
bzw. technisch geroutet werden, ohne diese beiden
Kommandos nicht möglich. Aber auch die derzeit
stattfindenden – und von unserer Hochleistungspresse
geflissentlich ignorierten – Militärtransporte in Richtung
russische Grenze dürften von hier aus (zum Großteil)
gesteuert werden, da USEUCOM auch für die
Ukraine verantwortlich zeichnet. Daher ist für mich eine
Abwandlung aus der Todesfuge des Lyrikers Paul
Celan (“Der Tod ist ein Meister aus Deutschland.”)
durchaus angebracht:
Der Tod ist ein US-amerikanischer Meister aus
Stuttgart.
Beschämend sind diese beiden Kommandos (und natürlich
auch Ramstein und all die anderen Basen der USA) auch
deswegen, da in unserem (eigentlich noch gültigen)
Grundgesetz in Artikel 26 Absatz 1 und im Strafgesetzbuch
Artikel 80 folgendes zu finden ist:
Grundgesetz Kapitel II. Der Bund und die Länder
(Artikel 20-37)
(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht
vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der
Völker zu stören, insbesondere die Führung eines
Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie
sind unter Strafe zu stellen.
Strafgesetzbuch Besondereer Teil (Paragraph 80 - 358)
1. Abschnitt - Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung
des demokratischen Rechtsstaates (Paragraphen 80-92b). 1.
Titel - Friedensverrat (Paragrafen 80-80a)
Paragraph 80: Vorbereitung eines Angriffskrieges
Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Absatz 1 des
Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland
beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr
eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland
herbeifÜhrt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder
mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
Strafgesetzbuch Artikel 80: Vorbereitung eines
Angriffskrieges wird mit 10 Jahren Haft geahndet
Exterritoriales Gebiet hin oder her – wieder einmal geht
Tod von deutschem Boden aus. Und das ist einfach
beschämend. Insbesondere dann, wenn uns tagtäglich in
diversen Sparten- und Nachrichtenkanälen die (anscheinend
auf 12 Jahre reduzierte) deutsche Geschichte vor Augen
geführt wird. Das gilt natürlich auch für den dritten
Platz bei den Rüstungsexporten.
Man kann sich fast dem Anschein nicht verwehren – wenn
zudem andere Aspekte wie die Rolle Deutschlands in der
Euro-Krise, bei der Asylthematik oder bei den Sanktionen
gegenüber Russland zusätzlich berücksichtigt werden
-, dass Deutschland wieder einmal in Stellung als
Schuldiger gebracht werden soll. Damit ich hier nicht
falsch verstanden werde: Deutschlands Rolle im vergangenen
Jahrhundert ist mit schwerer Schuld beladen, die es auch
gilt in einem angemessenen Rahmen aufzuarbeiten und derer
man sich erinnern muss, aber wie immer mehr
Forschungsergebnisse zum 1. Weltkrieg zeigen, war
Deutschland hier eben nicht der Alleinschuldige.
<Etwa 1.000 Kriegsgegner haben an einer Demonstration
für die Schließung der US-Militärbasis Ramstein in
Rheinland-Pfalz teilgenommen. Dies berichtet die Zeitung
„Junge Welt“ am Montag. Zu der Protestkundgebung hatte die
Kampagne „Stopp Ramstein“ aufgerufen.
Die US-Militärbasis in Deutschland sei laut Roland
Vogt, einem früheren Bundestagsabgeordneten der Grünen,
ein „Ort des Tötens und der Verbrechen“, so „Junge
Welt“. Der Stützpunkt werde als Relaisfunkstelle
genutzt, mit deren Hilfe die USA ihre Drohnen –
unbemannte Flugobjekte, „die zur Aufklärung oder zum
Töten genutzt werden“ – weltweit einsetzen. Genau aus
diesem Grund treten Protestierende für die Schließung
des Stützpunktes auf.
Doch die Bundesregierung befindet sich Vogt zufolge
in einer Art „Dankbarkeitsfalle“. Sie fühle sich
wegen der „Befreiung vom Hitlerfaschismus“ und der
Gewährung der Einheit des Landes gegenüber den USA
verpflichtet. Dieser Situation müsse nun ein Ende gelegt
werden, sonst werde Deutschland an den „US-Verbrechen“
Mitschuld tragen.
Die Organisatoren der Demonstration zeigten sich mit
deren Verlauf zufrieden. Der Protestzug sei nur der
Anfang, im nächsten Jahr solle die Friedensbewegung
in zehnfacher Stärke wiederkehren. „Diese US-Basis
ist so groß, sie schreit geradezu danach, von von uns
umzingelt zu werden“, äußerte Reiner Braun,
Geschäftsführer der Juristen und Juristinnen gegen
atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA).>
========
30.9.2015: NATO-Bundeswehr in Afghanistan - mit
Besenstielen bewaffnet - und Truppen Afghanistans
werden nur mit Holzattrappengewehren ausgerüstet
Dramatischer Geheimdienstbericht klärt Fall von Kundus
http://qpress.de/2015/09/30/dramatischer-geheimdienstbericht-klaert-fall-von-kundus/
Islamabloodbad:
Der Fall von Kundus gibt allerhand Rätsel auf. Im
Vordergrund steht die Frage, ob die Bundeswehr bei ihrer
Mission ganz oder teilweise versagt hat. Jetzt ist unser
interner Geheimdienst der Sache nachgegangen und, so wie
es aussieht, auch fündig geworden. Die erste Vermutung,
dass zu viel UN und US
im Ortsnamen enthalten waren, was die Taliban für
gewöhnlich nicht tolerieren und daher völlig narrisch
macht, war allerdings die falsche Fährte, somit eine echte
Finte.
Auch eine intensive
Recherche in den Onlinekatakomben der Digitalwüste
Wikipedia unter: Kundus,
erbrachte keine verwertbaren Erkenntnisse dazu und unsere
Bundesregierung hat in diesem Zusammenhang ohnehin keinen
Plan. Selbst die Kriegsministerin, Bärchen von den Laien,
ist derzeit vollauf mit der Verteidigung ihrer Doktorwürde
beschäftigt, sodass auch aus ihrem Mysterium
keine weiteren Informationen zu dem Vorgang zu gewinnen
waren.
Erst als wir uns vollständig
und vorbehaltlos auf den Holzweg begaben, ließ die
Erleuchtung nicht auf sich warten. Die Bundeswehr hat
tatsächlich ein Problem, wie hier geschildert. Mit
Besenstielen ins Manöver Ausrüstungsmängel bei der
Bundeswehr … [Youtube]. Damit
kommen wir der Sache dann schon erheblich näher, denn wenn
nicht einmal für die fetten NATO-Manöver
die richtigen Wummen vorhanden sind, dann wird man für die
nachrangigen Ziele am Hindukusch sicher nicht besser
gerüstet sein. Genau das ist der Schlüssel zum Fall von
Kundus.
Wer jetzt aufgepasst hat,
dem werden mit dem ersten Blick auf das Foto die Schuppen
von den Augen gefallen sein (ein Erinnerungsfoto von
der Ausbildung einer harten Spezialeinheit). Wenn
man die Truppe in Afghanistan natürlich nur mit
Holzgewehren bewaffnet, ist nicht auszuschließen, dass
sich die Taliban mit ihren Vorderladern noch überlegen
fühlt. Spätestens wenn nach einer lautstark vorgebrachten
Angriffswelle mit Rattatatatt und Peng, Knall, Bumm aus
dem Männerchor einfach nichts umfallen wollte, konnten die
Taliban misstrauisch werden und einfach mal gefahrlos
vorrücken. Zum Schutz der eigenen Bewaffnung und einer
möglichen Unterscheidbarkeit von Freund und Feind wurden
in Afghanistan vor kurzem sogar alle Spielzeugwaffen
verboten, wie hier zu lesen ist: Afghanistan
verbietet Spielzeugwaffen … [Standard],
was angesichts der Situation natürlich nur zu verständlich
ist. Wir nehmen daher stark an, dass Kundus exakt infolge
dieser Misere zu Fall kam.
Eine kurzerhand angesetzte,
vertiefende Intensiv-Rechereche erbrachte tatsächlich,
dass man die Afghani-Hunter seinerzeit nur mit Holzflinten
loslaufen ließ, was hier bestätigt wird:
Ausbildung mit Holzwaffen … [DW],
im unteren Teil des verlinkten Artikels. Aus
Sicherheitsgründen, wie in Erfahrung zu bringen war.
Offensichtlich war hinlänglich bekannt, dass die mit
echten Flinten schon mal auf Freunde und Verbündete
losschossen. Man traute also den selbst ausgebildeten Mörder-Azubis
diesbezüglich nicht wirklich über den Weg. Zur Vermeidung
kollateraler und nutzloser Toter unter den
Bundeswehrsoldaten bei der Ausbildung machte das
Holzfeuerwerk demzufolge richtig Sinn.
Offenkundig wurden die
ausgebildeten Truppenteile auch nach der geplanten Flucht
der Bundeswehr vom Hindukusch nicht mit richtigem
Knallgerät bestückt, sodass Kundus nunmehr im Handumdrehen
an die Taliban fallen musste. Augenzeugenberichten zufolge
haben die Taliban tatsächlich noch echte Ballermänner im
Bestand, was für die Holzschützen natürlich
kreuzgefährlich ist. Wenn sich dieses Missgeschick bei den
Taliban herumsprechen sollte, dürfte Afghanistan alsbald
wieder gänzlich in ihrer Hand sein, und diesmal wäre es
dann ein Versäumnis der Bundeswehr. Einziges,
bemerkenswertes Novum in dieser Geschichte wäre, dass mal
ein Krieg infolge eines akuten Waffenmangels verloren
ginge. Das könnte den Amis sicher nicht passieren.>
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5.10.2015: "US"-NATO stationiert neue Atombomben
in Italien
Abseits der Öffentlichkeit: 70 neue US-Atombomben
kommen in Italien an
http://www.neopresse.com/europa/abseits-der-oeffentlichkeit-70-neue-us-atombomben-kommen-in-italien-an/
Lokale Quellen aus Italien berichten von einer massiven
Ausweitung der atomaren Bewaffnung in ihrem Land durch
neue US-Atombomben. 70 Stück sollen das Land erreichen
oder bereits da sein. Das ganze geschieht größtenteils
Abseits der Öffentlichkeit.
Wie die Zeitung „Pordenone
Il Gazzettino“ am Sonntag berichtete1,
rüsten die Vereinigten Staaten von Amerika in diesen
Wochen ihre nuklearen Kapazitäten in Italien massiv auf.
Zwar sei offiziell nur von einer „Erneuerung“ die Rede,
doch dabei komme es auch zur Lieferung neuer
Atomsprengköpfe. Konkret soll es um den Typ B61-12
gehen, der auch in Deutschland die „alten B-61 Bestände
ersetzen“ soll.
Die Berichte und Bilder stammen aus der Militärbasis der
US-Airforce in Aviano, wo 50 neue Atombomben hergebracht
worden seien sowie in Ghedi, wo es konkret um 20 neue
Sprengköpfe geht. Der dazugehörige Pentagon-Bericht, der
euphemistisch von vager „Erneuerung“ sprach, wurde vor
zwei Wochen veröffentlicht.
Die Aufrüstungen sollen sogar so massiv sein, dass eine
Satellitenanalyse durchgeführt werden soll, um mögliche
„Bedrohungspotentiale von Außen“ erneut zu kalkulieren.
Unter anderem sollen nun doppelte Barrieren im Bunker
eingebaut und der Sicherheitsbereich vergrößert werden.
Das berichtet die Lokalzeitung „Piovegovernoladro“
unter Berufung aus internen Quellen.2
Die Aufrüstung ist Teil der neuen US-Nuklearstrategie,
die sich gegen Russland wendet. Diese beinhaltet
hauptsächlich den Ausbau nuklearer Bedrohungsmöglichkeiten
in Europa. Schon seit längerem bereitet die NATO unter der
Federführung der USA eine neue aggressivere
Nuklearstrategie vor, um der „Aggression Russlands“ zu
begegnen. Das erfuhr der britische „Guardian“ aus
Nato-Quellen. Nato-Vertreter ließen wissen, dass die
Änderungen die stärkere Einbeziehung von Einheiten für
nukleare Kriegsführung in laufende Manöver an den Grenzen
Russlands sowie neue Richtlinien für eine nukleare
Eskalation gegen Russland betreffen sollen.
Es gibt eine ersthafte Sorge darüber, wie Russland sich
öffentlich zu Nuklearfragen äußert. Daher gibt es in der
Allianz eine ganze Menge Überlegungen über Atomwaffen“,
sagte ein ungenannter Nato-Diplomat dem „Guardian“.3
Dazu passt das neue ukrainische Gesetz mit der
Bezeichnung „Gesetz über die Bedingungen der Streitkräfte
anderer Staaten auf dem Territorium der Ukraine“, über das
wir vor zwei Wochen berichteten. Darin heißt es, dass eine
Stationierung von Nuklear- und Massenvernichtungswaffen
auf dem Boden der Ukraine „bis zum Erreichen des
Stationierungsziels“ legal ist. Vorher war dies per Gesetz
ausgeschlossen.4
Nun sollen auch in Mitteleuropa die nuklearen
Bedrohungsszenarien ausgebaut werden, wie das ZDF-Magazin
frontal21 berichtet. „Auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst
Büchel in Rheinland-Pfalz beginnen in diesen Tagen
die Vorbereitungen für die Stationierung neuer
amerikanischer Atombomben. Das belegen
USHaushaltspläne, die dem ZDF-Magazin „Frontal 21“
vorliegen (Sendung am Dienstag, 22. September 2015,
21.00 Uhr). Danach stehen im Haushalt der US-Luftwaffe ab
dem 3. Quartal 2015 Gelder für die Integration des
neuen Atombombensystems B 61-12 auch in die deutschen
TornadoJagdbomber bereit. Im Kriegsfall
sollen deutsche Tornado-Piloten im Rahmen der
NATO-Strategie der sogenannten „Nuklearen
Teilhabe“ Angriffe mit den US-Bomben fliegen.5
Diese Aktivitäten sind vor allem im geopolitischen
Zusammenhang zu sehen. So formulierte der Direktor der
renommierten US-Denkfabrik „Stratfor“ George Friedman im
März 2015 die Außenpolitischen Ziele der USA in Bezug auf
Russland folgendermaßen: „Es geht darum einen immer
engeren politischen und militärischen Sicherheitsgürtel um
Russland und China zu bilden.“ Auch der Journalist Peter
Scholl-Latour schildert in seinem Buch „Russland
im Zangengriff„, wie stark die US-Außenpolitik auf
„containment“, also Eindämmung, des russisch-chinesischen
Einflusses ausgelegt ist. Er beschreibt bereits im Jahr
2007 die Ukraine als Schlüsselstaat in diesem Vorhaben.
Den politischen Zuspruch der Ukraine hat der Westen
bereits erlangt. Mit dem neuen Gesetz folgt nun auch noch
der militärische – und das völlig ohne Berichterstattung
westlicher Medien.
6.10.2015: Kriminelle "US"-NATO hat eine "Freie
Syrische Armee" ERFUNDEN Russland blamiert die Nato: „Freie Syrische Armee“ ist
ein Phantom
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/05/russland-blamiert-die-nato-freie-syrische-armee-ist-ein-phantom/
Der russische Außenminister Lawrow
hat seinen US-Kollegen Kerry gebeten, den Russen zu sagen,
wo die „Freie Syrische Armee“ sei – man habe sie nirgends
in Syrien gefunden. Die Nato nennt diese Gruppe immer
wieder als ihren Partner im Kampf gegen Assad.
Russland entdeckt beim Einsatz in Syrien neue
Merkwürdigkeiten – und verabsäumt es nicht, die Nato
süffisant um Aufklärung zu bitten. So sagte der
russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag in Moskau,
dass man in Syrien nirgendwo Hinweise auf die Existenz der
sogenannten „Freien Syrischen Armee“ gefunden habe. Lawrow
sagte laut TASS, dass die von der Nato und den US-Militärs
stets als „moderate syrische Opposition“ bezeichnete
Gruppe eine „Phantom-Gruppe“ sei, also gar nicht
existiere. Lawrow: „Niemand hat uns gesagt, wo die Freie
Syrische Armee ist oder wo und wie die anderen Einheiten
der moderaten Opposition operieren. Wir sind sogar bereit,
mit ihnen Kontakt aufzunehmen, wenn das wirklich effizient
bewaffnete Gruppen der patriotischen Opposition sind, die
aus Syrern besteht.“ Lawrow sagte, er habe seinen
US-Kollegen John Kerry gebeten, ihm Auskunft über die
Gruppe und ihre Führer zu geben.
Die US-Neocons hatten versucht, die Russen
anzuschwärzen und ihnen vorgeworfen, Moskau
kämpfe gar nicht gegen den IS, sondern gegen mit den USA
verbündete Terror-Milizen. Russland hatte darauf kühl
geantwortet, man kämpfe gegen alle Terroristen in der
Region. Unterstützung erhielt Russland
überraschend von Frankreich, das diesen Auftrag
bestätigte. US-Präsident Barack Obama und Israel werden
laufend über die russischen Aktionen informiert, wie das Pentagon bestätigt.
Die Russen melden weitere Fortschritte im Kampf
gegen den IS. Nachdem am Wochenende bereits wichtige
Infrastruktur zerstört worden sein soll, meldet das
russische Verteidigungsministerium am Montag die
Zerstörung der IS-Kommunikationszentrale in Homs.
Überprüfen lassen sich diese Meldungen nicht. Bei
Meldungen, die von den in den Krieg verwickelten Parteien
lanciert werden, ist generell Vorsicht angebracht.>
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6.10.2015: <Russischer Außenminister Lawrow:
„Freie Syrische Armee ist eine Phantomarmee“>
<Seit Beginn der
russischen Luftschläge in Syrien monieren die USA,
Russland greife moderate FSA-Rebellen an. Nun reagierte
der russische Außenminister Lawrow und fragte seinen
US-Amtskollegen Kerry, wo denn die „Freie Syrische Armee“
sei – schließlich habe man in Syrien trotz intensiver
Suche bisher keine Anzeichen für die Existenz von
FSA-Einheiten gefunden.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow sagte am Montag
in Moskau, dass die russische Aufklärung in Syrien bisher
keine Truppen gefunden hätten, die zur „Freien Syrischen
Armee“ gehören würden. Daher bat der Minister seinen
US-Kollegen John Kerry um Aufklärung.
Laut der russischen Nachrichtenagentur TASS behauptete
Lawrow, dass die moderate syrische Opposition eine
„Phantom-Gruppe“ sei. Er sagte:
„Niemand hat uns gesagt, wo die Freie Syrische
Armee ist oder wo und wie die anderen Einheiten der
moderaten Opposition operieren. Wir sind sogar bereit, mit
ihnen Kontakt aufzunehmen, wenn das wirklich effizient
bewaffnete Gruppen der patriotischen Opposition sind, die
aus Syrern besteht.“
Westliche Medien behaupten seit Beginn der Operation, dass
Russland statt des "Islamischen Staates" FSA-nahe
Rebellen in den Provinzen Hama, Aleppo, Idlib und Latakia
angreifen würde. Wobei in den genannten Regionen vor allem
auch Kämpfer des syrischen al-Qaida-Ablegers
al-Nusra-Front operieren.>
<Die „Freie Syrische Armee“ (FSA), die sich als wichtige
Vereinigung der bewaffneten syrischen Opposition darstellt,
ist nichts anderes als eine „illusorische“ Organisation und
ein politischer Deckmantel. Dahinter steht nichts, sagte der
syrische Informationsminister Omran al-Zoubi gegenüber der
Agentur Sputnik.
Zuvor hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärt,
Moskau sei bereit, den Kontakt zu der „Freien Syrischen
Armee“ aufzunehmen. Washington wurde ihm zufolge gebeten,
Informationen über die Truppen und ihre Kommandeure
bereitzustellen. Vorerst habe Moskau keine derartigen
Informationen erhalten, so Lawrow.
Die FSA besteht hauptsächlich aus ehemaligen Soldaten
der syrischen Regierungsarmee, die jetzt in den
Reihen der Opposition kämpfen.
Formell wird die FSA vom Höchsten Militärrat geleitet,
der von der oppositionellen Syrischen Nationalen
Koalition und dem Generalstab unterstützt wird. In der
Tat koordinieren die Gruppierungen vor Ort ihre
Militäreinsätze aber kaum mit ihnen.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor
erklärt, Moskau betrachte die „Freie Syrische Armee“
nicht als Terrorgruppierung. Als Terroristen stufe
Moskau „Gruppierungen ein, die vom UN-Sicherheitsrat und
von Russland als solche anerkannt wurden“.
Laut dem Botschafter Syriens in Russland, Riad
Haddad, gibt die „Freie Syrische Armee“ aber keine
Lebenszeichen.
Wie er früher gegenüber RIA Novosti erklärt hatte,
haben ihre Vertreter unter dem Ansturm der syrischen
Regierungsarmee die Flucht ergriffen und sind
in die Terrorgruppierungen eingeflossen.>
US-Präsident Barack Obama hat
einen spektakulären Kurs-Wechsel der Außenpolitik
vollzogen: In einem Interview mit „60 Minutes“ bezeichnete
Obama als erster US-Präsident den Irak-Krieg als „Fehler“.
Die Syrien-Strategie sei gescheitert, ebenso wie die
Intervention in Afghanistan. Die USA müssten ihre
militärischen Ausritte beenden. So spricht ein
Friedensnobelpreisträger.
US-Präsident Barack Obama hat in einem bemerkenswerten
Interview mit CBS für die Sendung „60 Minutes“ (Auszug
im Video am Anfang des Artikels)einen
völlig neuen Kurs in der US-Außenpolitik vorgegeben:
Demnach sollen nicht mehr Kriege die US-Außenpolitik
prägen – weil alle Stellvertreter-Kriege der jüngeren
Vergangenheit gescheitert seien. Ausdrücklich bezeichnete
Obama den Irak-Krieg als „Fehler“ –
etwas, was in dieser Deutlichkeit noch von keinem
US-Präsidenten zu hören gewesen ist. Obama: „Die
Republikaner, die jetzt wollen, dass wir im Irak
einmarschieren, sind dieselben, die immer noch
Schwierigkeiten haben anzuerkennen, dass das ein Fehler
war.“
Zu Syrien distanziert sich Obama in überraschend offener
Weise von den US-Neocons, die seit Jahren verlangen, dass
die USA in Syrien eingreifen sollen: „Ich war von
Anfang an skeptisch gegenüber der Idee, dass wir im
Endeffekt einen Stellvertreter-Krieg in Syrien starten
sollen.“ Alle bisherigen Bemühungen „haben
nicht funktioniert“. Das Problem des IS-Terrorismus sein
eines, „das die ganze Gemeinschaft der Staaten“ lösen
müsse – nicht die USA allein.
In Afghanistan habe man 13 Jahre lang
Krieg geführt – das Ergebnis stehe in überhaupt keinem
Verhältnis zu dem enormen „Investment“, das die Amerikaner
hineingesteckt hätten.
Der Interviewer, Steve Kroft, stellt beinharte Fragen,
und Obama ist über weiter Strecken nicht in der Lage, die
Vorhaltungen zu entkräften. Das dürften ihm seine
Widersacher als Schwäche auslegen. So fragte Kroft, ob die
Schwäche der USA nicht dadurch ihren Ausdruck finde, dass
nun Russlands Präsident Wladimir Putin das
Kommando im Nahen Osten übernommen habe. Obama
geriet etwas ins Schwimmen, und versuchte darzustellen,
dass Amerikas Stärke anderswo zu finden sei, etwa beim
Kampf gegen den Klimawandel. Vor
allem aber wehrte sich Obama gegen die Definition von
Stärke als einer rein militärischen Kategorie.
Doch tatsächlich agiert Obama bei aller
scheinbaren Hilflosigkeit in diesem Interview wie ein
Friedensnobelpreisträger, wohl zum ersten Mal
in seiner Amtszeit. Er erklärt nämlich, wenngleich aus der
Defensive, dass all die militärischen Abenteuer und
Stellvertreter-Kriege für die Welt und für die USA sinnlos
seien.
Obama: „Es wäre eine schlechte Strategie, wenn am Ende
das einzige Maß für die Führungsrolle und Stärke Amerikas
darin besteht, dass wie weitere 100.000 oder 200.000
Soldaten nach Syrien oder zurück in den Irak schicken,
oder vielleicht nach Libyen, oder vielleicht in den Jemen;
und wir dann dorthin gehen, nicht nur, um die Polizei zu
sein, sondern diese Regionen zu regieren. Wenn
wir diesen Fehler wieder machen, dann Schande über
uns!“>
========
12.10.2015: Bürochef Wilkerson von
Ex-"US"-Aussenminister Colin Powell: Korrupte
Pleite-"USA" wird die Weltmacht nun verlieren Top-Militär sieht Anzeichen für das Ende der USA als
Weltmacht
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/12/top-militaer-sieht-anzeichen-fuer-das-ende-der-usa-als-weltmacht/
Der frühere Bürochef von
US-Außenminister Colin Powell sieht in der
Militär-Struktur der USA Anzeichen dafür, dass die USA als
Weltmacht an Bedeutung verlieren. So sei der Einsatz von
Söldnern statt regulärer Soldaten typisch für den Verfall
eines Imperiums. In Syrien hatten die USA sogar
Terroristen als Söldner finanziert.
Der ehemalige Büro-Chef von Colin Powell, Oberst a.D.
Lawrence Wilkerson, sieht die Zukunft der
militärischen Macht der USA äußerst pessimistisch.
Bei einer Rede vor Studenten
des Lone Star College in Kingwood Texas sagte er:
„Imperien konzentrieren sich kurz vor ihrem Untergang auf
militärische Gewalt als das A und O der Macht. Sie setzen
in der Phase ihres Abstiegs auf Söldner statt reguläre
Soldaten, die sich aus den Bürgern zusammensetzen. Wenn
ein Angriff durch die ,Barbaren‘ stattfindet, der vor
allem wegen der Fahrlässigkeit des Imperiums zum Tod von
3.000 Bürgern führt, ziehen sie hinaus und töten im
Gegenzug 300.000 Menschen und geben dafür drei Billionen
Dollar aus. Sie verschärfen die Bedrohungen durch ihre
eigenen Handlungen. Das kennen wir von irgendwo her, oder?
Das ist es, was Imperien tun – insbesondere dann, wenn sie
kurz vor dem Kollaps stehen.“
Der Autor hat eine gewisse Glaubwürdigkeit:
Sein Chef, Colin Powell, hatte die entscheidende, aber
unzutreffende Begründung für den Krieg der USA gegen den
Irak in die Welt gesetzt. Powell hat sich später dafür
entschuldigt, behauptet zu haben, der Irak habe Waffen zur
Massenvernichtung. Wilkerson selbst sagte bei Democracy
Now, dass die Lüge dadurch zustande gekommen sei,
dass alle Beteiligten so von der eigenen Propaganda
gefangen gewesen seien, dass man die entsprechenden
Geheimdienst-Berichte nicht mehr hinterfragt hätte (interessantes
Video am Anfang des Artikels).
Wilkersons Ausführungen erinnern sehr an das äußerst
lesenswerte Buch „Are we Rome?“ von
Cullen Murphy, das vor einigen Jahren von heute in der
Obama-Administration tätigen, hochrangigen Diplomaten an
verschiedenen Elite-Universitäten als ein must read
herumgereicht wurde.
Auch die klassischen Medien der USA kritisieren
mittlerweile diese Entwicklung ganz offen. CBS News etwa
berichtet: „Im Jahr 2020 wird das Pentagon nach den
aktuellen Plänen ein ,militärisches Ave Maria‘ für ein
sterbendes Imperium aussenden. Es wird
fortgeschrittene tödliche Luft- und Raumfahrtrobotik zum
Einsatz bringen, die – trotz der abnehmenden
wirtschaftlichen Einfluss Washingtons – als letzte
Hoffnung zur Beibehaltung der Weltmacht gelten. Jedoch
werden bis zu diesem Jahr Chinas globales Netzwerk aus
Kommunikationssatelliten, die von den leistungsstärksten
Supercomputern der Welt gestützt werden, voll
funktionsfähig. Diese Entwicklung bietet Peking eine
unabhängige Plattform für die Militarisierung des
Weltraums und ein leistungsfähiges Kommunikationssystem
für Flugkörper oder Cyber-Streiks auf allen Quadranten der
Welt.“
15.10.2015: Der NATO-Drohnenkrieg mit Metadaten
des zionistisch-kriminellen BND - ein Handy im Haus
mit der falschen Telefonnummer reicht für eine
Bombardierung eines ganzen Hauses -
"USA"=Weltverbrecher NSA-Affäre: Eine Telefonnummer
reicht, um Menschen zu töten
http://www.zeit.de/politik/2015-10/nsa-affaere-untersuchungsausschuss-metadaten-brandon-bryant-aussage/komplettansicht
<Der US-Drohnenoperator Brandon Bryant ist vor dem
NSA-Ausschuss Kronzeuge für die tödlichen Folgen der
Metadatensammlung. Und für die wichtige Rolle Deutschlands
dabei.
T-Shirt, Glatze,
Kinnbart, tätowierte Arme – Brandon Bryant ist ein
Fremdkörper zwischen all den Anzugmenschen im Deutschen
Bundestag. Vor dem NSA-Untersuchungsausschuss berichtete
er am Donnerstag über seine frühere Arbeit bei der
amerikanischen Luftwaffe, über das tagelange Beobachten
aus der Luft und über das Töten von Menschen mit
Hellfire-Raketen. Die Menschenjagd, wie er es nannte.
Aber nicht nur sein
Aussehen unterscheidet Bryant von den Übrigen im
Anhörungssaal. Es ist, als bricht mit ihm die Realität
ein in das sonst so theoretische Debattieren um
Überwachung und Selektoren, um Antennensignale und
Grundrechtsträger. Der 29-jährige Bryant ist der
Endpunkt all der staatlichen Datensammlung. Er war
derjenige, der den Abzug betätigte und dafür sorgte,
dass die Raketen die Ziele trafen, die mit all den
Überwachungsdaten der Geheimdienste ausgewählt wurden.
Fünf Jahre und fünf
Tage lang war Brandon Bryant Drohnenoperator der
amerikanischen Luftwaffe. Er steuerte als Staff Sergeant
Einsätze im Irak, in Afghanistan, Pakistan, Somalia und
im Jemen. Er bediente dabei die Kameras einer
Predator-Drohne und lenkte den Laser, der dafür sorgte,
dass die Hellfire-Raketen ihr Ziel trafen.
BND-Daten
als Grundlage um auf Menschen zu schießen - [Metadaten
als "Grund" für Tötungen!]
Bryant ist Kronzeuge
für den Satz, den der damalige US-Geheimdienstchef
Michael Hayden mal gesagt hat: "We kill
people based on metadata." Metadaten,
die Daten, die digitale Kommunikation hinterlässt, sind
nicht harmlos. Auch die nicht, die deutsche
Geheimdienste sammeln und in die USA schicken.
Um eine Rakete auf ein
Haus abzuschießen, sei es für die USA eine ausreichende
Rechtfertigung, wenn sich ein gesuchtes Mobiltelefon in
dem Haus befinde, sagte er. Und beschrieb, dass die
Drohnen ein System namens Gilgamesh an Bord haben, das
wie ein Mobilfunkmast arbeitet und genutzt wird, um
Telefone am Boden zu finden und zu lokalisieren.
Seine Antwort auf die
Frage der Linkspartei-Obfrau Martina Renner, ob auch von
Deutschland gelieferte Daten genutzt wurden, um auf
Menschen zu schießen, war kurz: "Ja." Die
Bundesregierung bestreitet vehement, dass so etwas
möglich ist. Mit den Daten, die der BND und der
Verfassungsschutz in die USA liefern, sei es nicht
möglich, Menschen zu lokalisieren und Drohnenraketen ins
Ziel zu lenken. Eine Mobiltelefonnummer genüge, um einen
Menschen zu töten, sagte hingegen Bryant. Deutschland
liefert Mobiltelefonnummern.
Bald zwei Jahre
untersucht der NSA-Ausschuss bereits das Wie der
Überwachung von BND und NSA. Wer wusste wann davon,
welches System sammelte welche Daten? Mit Bryant setzten
sich die Abgeordneten nun zum ersten Mal mit den
tödlichen Folgen dieser Datensammlung auseinander.
Er wollte
nicht mehr töten
Bryant verließ das
Drohnenprogramm der US Air Force, weil er nicht mehr töten
wollte. Seitdem kämpft er gegen diese Form des Krieges.
Deutschland sei der wichtigste und engste Alliierte der
USA, sagte er. Und Alliierte hätten die Pflicht, einander
vor Irrtümern und falschen Entscheidungen zu bewahren. Es
war eine Aufforderung an Deutschland, den USA nicht länger
beim Töten zu helfen.
Denn Deutschland ist
nicht unschuldig, das belegte die Befragung. Bryant
schilderte unter anderem, wie wichtig der Flughafen
Ramstein für den amerikanischen Drohnenkrieg ist. Das ist
nicht neu, zwei Journalisten haben darüber ein ganzes Buch namens "Geheimer Krieg"
geschrieben. Und doch war es ein Unterschied, von
einem Augenzeugen zu hören, dass es ohne Ramstein keine
amerikanischen Drohnenangriffe in Afrika gäbe.
Nach Bryants Aussage war
das alles auch kein Geheimnis für die Bundesregierung.
Ihnen sei immer gesagt worden, dass man dort nichts tue,
was die deutsche Regierung nicht wisse. Sie sei über alles
informiert. Das bestreitet die deutsche Regierung bislang,
auch wenn es durchaus Belege dafür gibt, dass ihr Unwissen nicht stimmen kann.
Noch etwas unterscheidet
Bryant von all den anderen, die bisher vor dem
Untersuchungsausschuss auftraten: Er übernimmt
Verantwortung für sein Verhalten, er rechtfertigt sich
nicht. Bryant flog mehr als 6.000 Stunden Kampfdrohnen,
bei seinen Einsätzen wurden 1.626 Menschen getötet. Er
stieg aus, weil er nicht mehr töten wollte und lebt in dem
Bewusstsein, lange Zeit etwas Falsches getan zu haben.
Bryant versucht, darüber aufzuklären, um diese Art des
Kampfes – an dem auch Deutschland beteiligt ist – zu
ächten und zu beenden. "Ich übernehme Verantwortung für
das, was ich getan habe, und ich versuche, mein Land zur
Rechenschaft zu ziehen", sagte Bryant.
Exportschlager
Ob trocken oder fruchtig,
lieblich oder mild: Wein gilt als eines der
beliebtesten Genussmittel der Deutschen und ist
international ein Exportschlager. Mehr...
Keiner der Zeugen und
Zeuginnen vor ihm hatte diese Haltung. Manche fühlten sich
unwohl angesichts der Fragen der Abgeordneten, aber
niemand stellte sich und sein Handeln infrage. Vielleicht
sollten sie es gelegentlich tun. "Die deutsche Geschichte
zeigt den Weg, den mein Land gerade geht", sagte Bryant.
Korrekturhinweis: Ramstein liegt natürlich nicht in der
Eifel, wie es zunächst hieß, und hat auch mit dem
Eiffelturm nichts zu tun. Wir haben das korrigiert.
Außerdem wurde das erwähnte Buch nun genauer
gekennzeichnet, um Missverständnisse zu vermeiden. Es
heißt "Geheimer Krieg". Die Redaktion>
<Alle Daten für
US-Tötungsmissionen fließen über die US-Militärbasis im
rheinland-pfälzischen Ramstein, bezeugte der frühere
"Menschenjäger" Brandon Bryant. Jungen ab dem Alter von
12 Jahren seien zum Abschuss freigegeben worden.
Im NSA-Untersuchungsausschuss hat am Donnerstag der
ehemalige US-Drohnenpilot Brandon Bryant über die
zentrale Rolle der US-Militärbasis in Ramstein
im US-Drohnenkrieg ausgesagt. Bryant hat zwischen
2007 und 2011 für die US-Luftwaffe 6000 Drohnenflüge
mit 1626 Todesmissionen absolviert und sich bereits
mehrfach dazu geäußert. Alle genutzten Daten vor allem aus
dem Mittleren Osten und Afrika aber auch allen anderen
Regionen der Welt seien über Ramstein gegangen, erklärte
der 29-Jährige. "Das war die zentrale Relaisstation."
Ohne Ramstein geht es nicht
"Wir hätten ohne Ramstein nicht gewusst, wo wir fliegen",
führte Bryant aus. Satelliteninformationen etwa könnten
ohne die Station nicht in die USA übertragen werden. Es
sei auch nur dort möglich gewesen, die gewaltigen
Datenmengen in Echtzeit mit der Ausrüstung zu verarbeiten,
die insbesondere für Live-Videoübertragungen benötigt
würde. Drohnenmissionen hätten abgebrochen werden müssen,
als die Verbindung nach Ramstein einmal stundenlang
unterbrochen gewesen sei. Die Entscheidungen über
Abschüsse seien aber in US-Stützpunkten von militärischen
Führern getroffen worden.
Über die Bedeutung Ramsteins müsste die Bundesregierung
im Bilde sein, vermutet der Zeuge. Auf dem Kopf von
Geheimdokumenten über die Funktion der US-Basis in der
Pfalz, die er während seiner Ausbildung zu Gesicht
bekommen habe, sei eine Freigabe für Großbritannien, die
USA und Deutschland verzeichnet gewesen. "Vor jeder
Mission mussten wir eine Signalfreigabe aus Ramstein
abfordern", berichtete der ehemalige Air-Force-Pilot.
Dabei sei sichergestellt worden, dass die eingesetzten
Geräte vernetzt und die Glasfaserverbindung stabil seien.
Der Datenabgleich sei immer technisch sehr präzise
durchgeführt worden, am Ende eines Flugs auch wieder beim
Abmelden.
Handyüberwachung per Drohne
Die in Afghanistan, Pakistan, Somalia im Irak und Jemen
verwendeten Überwachungsdrohnen waren dem Zeugen zufolge
mit zahlreichen Sensoren, Kameras und einem
"Gilgamesch-System" ausgerüstet. Letzteres habe als eine
Art fliegender Imsi-Catcher gedient. Damit habe man
SIM-Karten und Gerätenummer von Mobiltelefonnummern
verfolgen, SMS abhören, Handys per Triangulierung bis auf
etwa sieben Meter genau orten und herausfinden können, wer
mit wem in Verbindung gestanden habe. Diese Metadaten
seien von einem speziellen Funkaufklärer ausgewertet
worden, der an einem anderen Ort gewesen sei.
Die Videodaten wiederum seien von einem anderen separaten
"Screener" gesichtet worden, erläuterte Bryant. Dazu seien
teils Informationen von menschlichen Quellen auf dem Boden
gekommen. Die Auswertungen seien bei den militärischen
Zielaufklärern zusammengeflossen. Von diesen hätten die
Drohnenpiloten die Anweisungen bekommen, bestimmte
Personen zu verfolgen oder etwa Häuser zu beobachten. Die
hinter den Aufträgen stehenden Behörden mit drei
Buchstaben wie CIA oder NSA seien nur "Kunden", erklärte
der Ex-Militär. Sie seien eng in den ganzen Auswahlprozess
eingebunden, aber als Zivilisten nicht Teil der
Kommandokette.
Töten auf Basis von Metadaten
Die Aussage des Ex-NSA-Chefs Michael Hayden, dass
die USA auf Basis von Metadaten töteten, bestätigte
Bryant. Bei der zweiten Hellfire-Rakete, die er als
Kopilot abgefeuert habe, sei das Ziel aufgrund eines
Mobiltelefons zum Abschuss freigegeben worden, das in
einem bestimmten Gebäude geortet worden sei. Vor allem
Metadaten würden verwendet, um "hochklassige" Ziele wie
den 2011 von den USA getöteten vermutlichen
Al-Quaida-Anhänger und US-Bürger Anwar al-Awlaki zu
verfolgen.
Zu "Kollateralschäden" unter Zivilisten ist es laut dem
Zeugen immer wieder gekommen. Die Flieger hätten Menschen
in verschiedene Gruppen eingeteilt, "Raben und Krähen"
seien als Kennzeichen für Frauen und Kinder verwendet
worden, die besonders geschützt werden müssten. Jungen
über 12 Jahren hätten aber schon als legitimierte Ziele
gelten können, was wohl UN-Konventionen widerspreche.
Man habe versucht, Individuen nach Körpertypen zu
differenzieren, gab Bryant zu Protokoll. Eine
Identifizierung einzelner Personen sei aber "sehr
schwierig" gewesen, da sich viele der ins Visier
genommenen gleich gekleidet und bewegt hätten.
"Teil der Tötungsmaschine"
Der Ex-Pilot bezeichnete sich als "Teil der
Tötungsmaschinerie", die aus einer überschaubaren Gruppe
von 3000 Beteiligten bestehe und bis zu 56 Missionen
parallel gefahren habe: "Wir sind Menschenjäger." Eine
echte Kontrolle habe es nicht gegeben: "Keiner kümmerte
sich darum, ob wir das Richtige taten." Er habe seinen Job
aufgegeben mit dem Gefühl, vielfach gegen ethische und
moralische Auflagen und seinen Eid verstoßen zu haben.
Seine vergleichsweise tiefen Einblicke in das System
erklärte der jüngst mit einem Whistleblower-Preis
ausgezeichnete Zeuge damit, dass er "neugierig und
gelangweilt" gewesen sei und viele Fragen gestellt habe:
"Ich wollte soviel lernen, wie ich konnte." So habe er
während seiner Zeit im Irak einmal mit einem Funkaufklärer
gesprochen, der ihn vor Ort herumgeführt und die Abläufe
gezeigt habe.
Beim Ausscheiden aus der Air Force sei ihm gesagt worden,
dass er über seine Tätigkeiten erst nach 70 Jahren reden
dürfte, erinnerte sich Bryant. Mit rechtlichen Schritten sei
er trotz seines Gangs auch an die Medien aber bisher nicht
bedroht worden. Allein vormalige Kollegen hätten sich
mehrfach wie "Idioten" verhalten und ihn beschimpft. (mho)>
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15.10.2015: Drohnenkrieg in Somalia und im
Jemen: Todeslisten, Drohnenmorde, Tötung ohne Prozess
etc. Leaks: "Neuer Snowden" veröffentlicht geheime
Dokumentensammlung zum Drohnenkrieg der USA
https://deutsch.rt.com/34470/international/leaks-neuer-snowden-veroeffentlicht-geheime-dokumentensammlung-zum-drohnenkrieg-der-usa/
<Neu veröffentlichte und
bis dato als geheim eingestufte Dokumente zeigen die
inneren Abläufe des US-Drohnenkrieges in Somalia
und im Jemen auf. In den Papieren, die
vergangene Nacht auf The Intercept publiziert wurden, wird
auch beschrieben wie Verdächtige für Erschießungen
ausgewählt und zivile Opfer gezielt verschleiert werden.
Es ist der umfangreichste Einblick in das System der
US-Drohnenkriege, der bisher den Weg an die Öffentlichkeit
fand.
Die Dokumente wurden vergangene Nacht auf der Enthüllungsplattform
The Intercept um den Snowden-Vertrauten Glenn
Greenwald unter dem Titel "The Drone
Papers" veröffentlicht.
Aufgrund der aggressiven Vorgehensweise der US-Regierung
gegenüber Whistleblowern, zieht die Quelle es allerdings
vor anonym zu bleiben. Die Leaks umfassen Dokumente,
Präsentationen, Bildertafeln und Analysen.
[Todeslisten, Tötung ohne Prozess]
Der anonyme Whistleblower sagt, die US-amerikanische
Öffentlichkeit habe ein Recht darauf, über den Prozess
nach dem Menschen auf Todeslisten gelangen
und ohne Gerichtsprozess auf Geheiß von
Regierungsbeamten erschossen werden, Bescheid zu wissen.
Per Twitter meldete The Intercept, niemals zuvor gab es
ein vergleichbares Maß an Leaks zum US-amerikanischen
Drohnenkrieg.
[Ausbau der Todelisten, Nummern und Baseball-Karten
als "Zuordnung", Todesurteile ohne Grund - die
NATO-Mörder spielen wie im "Videospiel"]
Gegenüber der Enthüllungsplattform sagte der Whistleblower
auch:
"Der abscheuliche Ausbau von Watchlisten, des
Beobachtens von Menschen und diese auf Listen zu setzen,
ihnen Nummern oder Baseball-Karten zuzuordnen und sie ohne
Angabe von Gründen auf einem globalen Schlachtfeld zum
Tode zu verurteilen, war von Anfang an falsch."
Die Enthüllungen enthalten zwei Pakete von Papieren, die
detailliert den US-Drohnenkrieg in Somalia und im Jemen
zwischen 2011 und 2013 beschreiben. Durchgeführt wurden
die Kriegshandlungen von der geheimen Task Force 48-4.
Glenn Greenwald kommentiert:
"Diese Dokumente belegen, dass die Drohnenmorde
zu einer Art Videospiel wurden, losgelöst von jeder
Menschlichkeit."
[Nicht identifizierte Personen werden ebenfalls als
"Feinde" bezeichnet - um zivile Opfer zu verschleiern]
Zusätzliche Dokumente zu den Drohnenoperationen in
Afghanistan zeigen, dass die US-Regierung auch
unidentifizierte Individuen, die bei Angriffen getötet
wurden als Feinde kategorisiert hat. Auf diese Art wird
die Zahl ziviler Opfer gezielt verschleiert.
["Geheimdienstliche Informationsgewinnung mit Metadaten
von Handy-Telefonaten - keine Gespräche mit Verdächtigen
- Mord auf Knopfdruck gegen 80% völlig Unbeteiligte]
Die meisten Erschießungen basieren auf geheimdienstlicher
Informationsgewinnung (SIGINT). Dabei werden Metadaten von
Mobilfunktelefonen genutzt. Häufig kommt es dabei zu
fehlerhafter Zielauswertung, was der Hauptgrund für zivile
Opfer ist, so der Whistleblower.
Auch entmenschlicht das Drohnenprogramm die Opfer gezielt
und macht es den Verantwortlichen leicht, moralische
Fragen zu umgehen. Die Quelle sagt über die
Drohnenpiloten:
"Sie kennen kein Recht, sie kennen keine Würde,
sie haben selbst keine Menschlichkeit. Sie sind nur
das ausführende Element für die Analysten."
Dokumente die die Operation Haymaker beschreiben, die
zwischen Januar 2012 und Februar 2013 im Nordosten
Afghanistans durchgeführt wurde, zeigen auf, dass von den
200 dort getöteten Menschen lediglich 35 beabsichtigte
Ziele waren. Doch jeder Erschosene gilt generell als als
"Enemy killed in action "EIKA"; als Feind der erfolgreich
eliminiert wurde.>
<US-Drohnen haben von Januar 2012 bis Februar 2013 im
Norden Afghanistan mehr als 200 Menschen getötet, nur rund
15 Prozent von ihnen waren die eigentlichen Ziele der
Angriffe. Beim Rest handelte sich um „Kollateralschaden“,
wie The Intercept berichtet.
Auch wenn das Weiße Haus und das Pentagon beteuerten,
dass die Angriffe präzise und die zivilen Opfer auf
ein Minimum reduziert worden seien, seien bei der
Operation „Haymaker“ mehr als 200 Menschen getötet
worden, so das Mazagin. „Nur 35 von ihnen waren
die eigentlichen Ziele.“ Bei einer weiteren Operation
der US-Luftwaffe in Afghanistan seien neun der
zehn Getöteten unschuldige Opfer gewesen.>
