Meldungen
präsentiert von Michael Palomino
| Teilen: |
Facebook |
|
Twitter
|
|
|
|
1989: US-Depeschen von Wikileaks enthüllen: Das Tiananmen-Massaker gab es nicht - die Konfrontation war anderswo - und der englische Reporter James Miles (BBC) berichtete absichtlich falsch
Und der Reporter wurde für seine grosse Lüge wahrscheinlich noch gut bezahlt...
aus: 20 minuten online: Tiananmen-Massaker: Was 1989 in Peking wirklich geschah; 6.6.2011;
http://www.20min.ch/news/ausland/story/15250886
<Für viele ist das Tiananmen-Massaker der Inbegriff von Chinas Repression. Wikileaks-Depeschen zeigen jetzt, dass auf dem Platz des himmlischen Friedens selbst kein Blut vergossen wurde.
Das Bild des Mannes, der sich am 5. Juni 1989 den Panzern in den Weg stellt, ging in die Geschichtsbücher ein.
Die blutige Niederschlagung eines Volksaufstands in Peking, der aus Studentenprotesten hervorgegangen war, wird gemeinhin als Tiananmen-Massaker bezeichnet. Studenten hatten den Platz des himmlischen Friedens in der Nacht auf den 23. April 1989 besetzt und mehr Demokratie gefordert. Bei den Auseinandersetzungen zwischen Armee und Demonstranten kamen zahlreiche Menschen ums Leben. Während Amnesty International von 300 bis 3000 Toten ausgeht, zählte das Rote Kreuz 2600 tote Zivilisten. Am 4. Juni 1989 fuhren Panzer auf und der Platz wurde geräumt. Bis heute zensiert China Berichte über die Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz.
US-Depeschen, welche die Enthüllungsplattform Wikileaks der britischen Zeitung «The Daily Telegraph» zur Verfügung gestellt hat, bestätigen jetzt die Version Chinas, wonach auf dem Tiananmen-Platz selbst keine Menschen getötet worden seien. Dass auf dem Platz des himmlischen Friedens Demonstranten niedergemetzelt worden seien, entspreche nicht den Tatsachen, heisst es. Zwar haben chinesische Soldaten laut den Depeschen auf Demonstranten ausserhalb des Zentrums in Peking geschossen und dabei zahlreiche Menschen getötet.
Bewaffnete Truppen bewegen sich zum Zentrum
Drei Depeschen waren am 3. Juni 1989 wenige Stunden vor der Niederschlagung der Proteste aus der US-Botschaft gesandt worden. Diplomaten sei offenbar klar geworden, dass die entscheidende Kraftprobe zwischen Demonstranten und Soldaten kurz bevorstehe, schreibt das britische Blatt. «
10 000 bis15 000 behelmte bewaffnete Truppen» bewegen sich in die Stadt, heisst es in den Depeschen. Einige hätten «automatische Waffen» getragen. «Elite-Luftlandetruppen» und «Panzer-Einheiten» seien vom Süden her Richtung Stadt unterwegs.Die Armee gehe gegen ein «ausgeklügeltes Blockade-System» vor, mit dem Studenten grosse Teile des «Zentrums von Peking kontrollieren», heisst es in einer Depesche vom 21. Mai 1989. Diplomaten berichteten, dass «Busse umgekippt wurden, um Strassenblockaden zu errichten». Studenten hätten geschworen, dass die Armee nicht durchkommen würde. «Aber das bezweifeln wir.» Ausserdem hätten die Studenten Motorrad-Kuriere eingesetzt, welche mit den Strassenblockaden kommunizieren und Verstärkung schicken konnten, wenn diese gebraucht wurde.
Als die Truppen in die Stadt gezogen seien, habe man Botschaftsangestellte gewarnt, «zu Hause» zu bleiben, wenn sie nicht für die Berichterstattung an die Front müssten. «Im Stadtzentrum ist die Situation unübersichtlich», heisst es in einer Depesche vom 3. Juni. «Politiker berichteten im Peking Hotel davon, dass Truppen mehrere Demonstranten in den Osten drängen.»
Keine Schüsse auf dem Platz
Ein chilenischer Diplomat berichtete seinem US-amerikanischen Kollegen direkt vom Tiananmen-Platz über die letzten Stunden der Demokratie-Bewegung. Diese Berichte gelangten im Juli 1989 in eine US-Depesche. «Er sah das Militär auf den Platz kommen. Obwohl sporadisch Gewehrfeuer zu hören war, sah er nicht, dass in die Menge geschossen wurde. Er sagte, die meisten Truppen, die auf den Platz gekommen waren, seien nur mit einer Anti-Krawall-Schutzausrüstung bewaffnet gewesen – mit Knüppeln und Holzstöcken. Sie wurden aber von bewaffneten Soldaten unterstützt.»
Ein Diplomat, der sich in der Nähe der Station des Roten Kreuzes auf dem Tiananmen-Platz befunden hatte, erzählte von Truppen, die ihn umzingelt hatten und medizinisches Personal in die Flucht geschlagen hätten. Aber auch er sagte, dass «nicht in die Studentenmenge geschossen wurde».
Studenten durften Platz verlassen
2001 hatte bereits die Kommunistische Partei Chinas interne Akten zum Vorgehen gegen die Demonstranten veröffentlicht. Demnach begannen am
4. Juni 1989 2000 Soldaten der 38. Armee gemeinsam mit 42 Panzerfahrzeugen den Platz um 4.30 Uhr morgens zu räumen. Zu dieser Zeit sassen noch rund 3000 Stundenten um das Denkmal für die Helden des Volkes. Führer der Proteste, darunter der letztjährige Gewinner des Friedensnobelpreises Liu Xiaobo, drängten die Studenten dazu, den Platz zu verlassen. Der chilenische Diplomat sagte dazu, dass man sich darüber geeinigt habe, dass die Studenten den Platz verlassen könnten. Er widerspricht damit den Aussagen mehrerer Journalisten, welche sich zu dieser Zeit in Peking befunden und berichtet hatten, Soldaten hätten auf unbewaffnete Zivilisten geschossen.BBC-Korrespondent James Miles, der sich zu dieser Zeit in Peking befunden hatte, hatte bereits 2009 zugegeben, dass er «falsche Eindrücke wiedergegeben habe» und dass es auf dem Tiananmen-Platz kein Massaker gegeben habe. Demonstranten, die sich noch auf dem Platz befanden, als die Armee eintraf, hätten den Platz verlassen können. Von Schuld wäscht Miles die chinesische Regierung aber nicht frei: «Es gab kein Tiananmen-Platz-Massaker sondern ein Peking-Massaker.»
[Die Soldaten wollten eine Menschenmenge vertreiben, die durch Strassenblockaden blockiert war]
(ske)>
Die heftigsten Kämpfe hätten demnach westlich des Tiananmen-Platzes in Muxidi stattgefunden, schreibt «The Daily Telegraph». Dort seien am 3. Juni tausende Menschen spontan zusammengekommen, um den Vormarsch der Armee zu stoppen. Laut mehrerer interner Akten der Kommunistischen Partei setzten die Soldaten gegen 22.30 Uhr scharfe Munition ein, nachdem sie zuvor versucht hatten, die Menge mit Tränengas und Gummischrot auseinanderzutreiben. Die Demonstranten seien aber durch die eigenen Strassenblockaden an der Flucht gehindert worden.
-----
Mao stinkt und verbreitet Geschlechtskrankheiten
aus: Ich war Maos Leibarzt, 1994
Mao ist ein absoluter Killer, auch im Privatleben. Mao wäscht sich nie und stinkt fürchterlich. Mao hält nichts davon, sich zu waschen, sondern liebt es, verschiedene Frauen zu haben. Auf Reisen fährt immer ein "Mädchenwagen" mit. Mao Zitat: "Ich wasche mich in meinen Frauen."
Mao hat immer so genannte weiche Geschlechtskrankheiten, Pilze am Penis etc. Er lässt sich nie behandeln und steckt die Mädchen mit Pilzkrankheiten an. Es sind immer wieder andere Mädchen...
Kommentar
Was passiert, wenn ein Mädchen von ihm schwanger wird, kann man sich nur vorstellen. Das Thema ist tabu. Ob da Abtreibungen oder Mädchentötungen abgelaufen sind, bleibt ungewiss, kann aber vermutet werden...
Die Korruption bleibt unter Mao bestehen - Parteistruktur mit kalkuliertem stillen Mord
(Angaben von Historiker Weilenmann, Zürich 2006)
In China hat Korruption eine grosse Tradition und ist nicht ausrottbar. Chiang Kai-Shek war so dumm wie alle anderen Kriegsführer / Warlords. Maos kommunistische Partei ist mit dem Vietcong vergleichbar: Man tritt glaubwürdig auf, und wer nicht spurt, wird im Stillen massakriert.
-----
31.8.2010: Solarstadt Dezhou
aus: 20 minuten online: solarstadt Dezhou: Der gründe Traum von Chinas "Sonnenkönig"; 31.8.2010;
http://www.20min.ch/news/dossier/klimakrise/story/11792206
China wird im Westen oft als «Klimasünder» gebrandmarkt. Nicht zu Unrecht, doch es geht auch ganz anders, wie das Beispiel der Provinzstadt Dezhou zeigt.
Statue des legendären Sonnentöters Hou Yi im Museum von Dezhou, das dem Schmorhuhn gewidmet ist, einer in ganz China bekannten Delikatess
[Die Legende vom Sonnentöter, der mit Pfeil und Bogen 9 Sonnen vom Himmel holt]
Vor langer Zeit wurde die Erde turnusmässig von zehn Sonnen bestrahlt. Ihrer Routine überdrüssig entschieden die zehn Sonnen eines Tages, ihre Arbeit gleichzeitig zu verrichten. Auf der Erde wurde es brütend heiss. Die Gewässer trockneten aus, die Felder verdorrten. Menschen und Tiere starben in Massen. Auf Bitte des chinesischen Kaisers nach göttlicher Hilfe wurde Hou Yi, der Gott der Bogenschützen, auf die Erde entsandt. Mit seinem Bogen holte er eine Sonne nach der anderen vom Himmel, bis nur noch eine übrig blieb und die unerträgliche Hitze ein Ende hatte. Soweit die Legende vom Sonnentöter Hou Yi, die in China ähnlich verbreitet ist, wie in der Schweiz die Sage vom Meisterschützen Tell. Besonders lebendig ist die Legende im nordostchinesischen Dezhou in der Provinz Shandong. Die Provinzstadt, zwei Schnellzugstunden südlich von Peking, nimmt für sich sogar in Anspruch, der Ort zu sein, wo der legendäre Sonnentöter die Menschheit einst vor dem Hitzetod bewahrte.
[Dezhou soll ein Zentrum der Solarindustrie werden]
Die Zeit, als die Dezhouer die Sonne noch bekämpften, gehört jedoch der Vergangenheit an. Inzwischen betrachtet die Stadtregierung die Nutzung der Sonnenenergie als «heilige Mission zur Rettung unserer Erde». Ihr ehrgeiziges Ziel: aus Dezhou das Zentrum der globalen Solarindustrie zu machen. Wie die Computerindustrie einst vom kalifornischen Silicon Valley aus ihren Siegeszug um den Globus antrat, sollen die umweltfreundlichen Solaranlagen aus Dezhou dereinst den Weltmarkt beherrschen. Ein erstes Ausrufezeichen will die Stadt im September dieses Jahres mit der Austragung des 4. Weltsolarkongresses setzen.Revolution auf dem Dach - [neue Häuser müssen einen Solar-Wassertank haben]
Obwohl die Stadt nicht in einem Trockengebiet liegt, ist die Solartechnologie allgegenwärtig: über 30 Kilometer des städtischen Strassennetzes sind mittlerweile mit solarbetriebenen Lampen ausgerüstet. Dasselbe gilt für die meisten Parkanlagen. Als eigentliche Revolution bezeichnet werden darf die Entwicklung auf den Dächern Dezhous. Solarwasserbereiter, welche die Bewohner mit heissem Wasser zum Duschen, Kochen und Waschen versorgen, sind in China keine Seltenheit. In Dezhou gehören sie fast zur Regel. Auf den meisten Wohnhäusern glitzern die charakteristischen Wassertanks mit ihren dunklen Glasröhren in der Sonne. Nach offiziellen Angaben sind gegen 80 Prozent aller städtischen Wohnhäuser mit diesen nachhaltigen Geräten ausgestattet.
Bis die Deckungsrate 100 Prozent erreicht, wird es wohl nicht mehr allzu lange dauern. Denn die Regierung hat die Installation von Solarwasserbereitern bei Neubauten verfügt. Ohne die Integration dieser umweltfreundlichen Anlagen gibt es seit kurzem keine Baugenehmigung mehr.Vom Erdölingenieur zum Öko-Millionär - [Solarfirma "Himin" mit ihrem Chef Himin - der "Sonnenkönig"]
Die Solarindustrie von Dezhou entstand in den 1990er Jahren. Mit inzwischen über 100 Unternehmen ist sie mit Abstand der grösste Arbeitgeber der Stadt. Ihr Flaggschiff ist die 1995 gegründete Himin-Gruppe. Ihre Solaranlagen sorgen auf der ganzen Welt für warmes Wasser. Selbst auf dem Dach der chinesischen Forschungsstation am Südpol leuchtet das grüne Firmenlogo. Der kometenhafte Aufstieg blieb auch im Westen nicht unentdeckt. Ende 2008 investierte die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs 100 Millionen US-Dollar in die Solarfirma aus Dezhou. Der Gang an die Börse soll bald erfolgen.
Die treibende Kraft hinter dem «Solarwunder» von Dezhou heisst Huang Ming. Der 52-jährige Gründer und Chef von Himin hat mit dem Verkauf von Solarwasserbereitern innerhalb von 15 Jahren ein Vermögen gemacht. Laut dem US-Wirtschaftsmagazin Forbes gehört der «Sonnenkönig», wie Huang Ming in China ehrfürchtig genannt wird, zu den 400 reichsten Chinesen. Neben seiner Tätigkeit als Geschäftsmann kämpft Huang im Nationalen Volkskongress für ein grüneres China. Sein Traum: «Solarwasserbereiter für die ganze Welt, damit auch die nächsten Generationen noch in einen blauen Himmel blicken können.»
Paradoxerweise begann der Öko-Millionär seine berufliche Laufbahn als Ingenieur in der Erdölindustrie. Den Ausschlag für seinen Berufswechsel gab letztendlich die Geburt seiner Tochter. Um ihr eine intakte Umwelt zu hinterlassen, begann Huang Ming nebenbei mit der Entwicklung eines Solarwasserbereiters. 1995 schliesslich gründete er die Firma Himin. So zumindest lautet die offizielle Version seiner Biographie.
Am Hof des «Sonnenkönigs» - [und fast alles ist mit nachhaltiger Energie betrieben]
«Ein Foto? Ja klar, kein Problem», sagt Huang Ming in einwandfreiem Englisch. Der «Sonnenkönig» gibt sich volksnah. Sein sportliches Outfit und sein leicht wirres Haar lassen ihn bodenständig erscheinen. Von seinen «Untertanen» hört man denn auch nur Positives. Ein «Symbol» sei er, sagt ein Teenager auf Nachfrage wie aus der Pistole geschossen. Andere Einheimische bezeichnen ihn schlicht als «tai lihai – einfach brillant».
Deutlich weniger pompös, aber nicht minder eindrücklich als das Versailles von Louis XIV. ist die Residenz des «Sonnenkönigs» von Dezhou. Der Firmenhauptsitz von Himin in Form einer riesigen Sonnenuhr gilt als grösste Solararchitektur der Welt. Neben Büros, Ausstellungs- und Konferenzräumen ist darin auch ein Luxushotel mit 180 Zimmern untergebracht. Dank modernster Umwelttechnologien kann das Gebäude fast ausschliesslich mit erneuerbaren Energien versorgt werden.
Die Stadt der Zukunft – das «Solar Valley»
Der Hauptsitz von Himin ist das Herzstück des «Solar Valley», einer über 300 Hektar grossen Anlage, die von der Dezhouer Regierung im Jahr 2004 in Auftrag gegeben wurde und von Himin gebaut wird. Nach seiner Fertigstellung wird das «Solar Valley» mehrere Produktionsstätten für Solaranlagen mitsamt Forschungslabors beheimaten. Hinzu kommen ein riesiges Tagungszentrum, eine Universität, Wohnsiedlungen, Parks und andere Freizeiteinrichtungen.
Die Energieversorgung wird hauptsächlich durch das Licht der Sonne geregelt. Eine mit Solarstrom betriebene Monorail soll das ganze Areal dereinst umkreisen. Weitere «Sonnentäler» in anderen chinesischen Grossstädten sind in Planung. Noch ist die Kohle in China der mit Abstand wichtigste Energieträger. Huang Ming will dies ändern. Besucher, die sein «Solar Valley» gesehen haben, sollen wie er auf die Sonnenenergie setzen.
Der sagenhafte Sonnentöter Hou Yi wurde vom chinesischen Kaiser für die Beendigung der Dürre gelobt. Die Götter jedoch waren zornig auf ihn, hatte er die neun Sonnen doch glatt erschossen, anstatt ihnen nur eine Lektion zu erteilen. Zur Strafe verlor Hou Yi seine Unsterblichkeit. Der 52-jährige Huang Ming ist auf dem besten Weg zur Unsterblichkeit. Ein Stadion in Dezhou trägt bereits seinen Namen. Sollte sich der grüne Traum des «Sonnenkönigs» erfüllen, dann dürfte auch er in China eine Statue erhalten, wie einst die «Rote Sonne» – Mao Zedong.
(sg)>
-----
8.9.2010: Pflichtgymnastik in staatlichen Betrieben wird wieder eingeführt
aus: Tagesanzeiger online: Jetzt turnen sie wieder; 8.9.2010;
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Jetzt-turnen-sie-wieder/story/21859321Artikel zum Thema
Jetzt hüpfen sie wieder. Drei Jahre nach der Abschaffung der gemeinsamen Morgengymnastik an der Arbeitstätte haben die Behörden der chinesischen Hauptstadt Peking die Sportstunde vor der Schicht zugunsten der Volksgesundheit wieder eingeführt. Die kollektive Bewegung war einst das Steckenpferd von Revolutionsführer Mao Tse-tung und soll heute die schädlichen Folgen des Lebens in einer modernen Volkswirtschaft lindern.«
Junge Leute essen viel und sitzen den ganzen Tag am Computer. Sie wollen keinen Sport treiben», sagt der Immobilienverwalter Liu Tao, der von seinem Arbeitgeber auserkoren wurde, die offizielle Übungsfolge zu lernen und an seine Kollegen weiterzugeben. «Diese Bewegung ist gut für Körper und Geist», fügt der 28-Jährige hinzu, bevor er wieder in die Reihe der Menschen zurückkehrt, die zu «Eins, zwei, drei vier!»-Rufen hüpfen.
Elemente aus Kung Fu, Aerobic und Bowling
Mao rief das morgendliche Gruppenturnen 1951 ins Leben. Es gibt eine festgelegte Übungsabfolge, die passende Musik kommt vom staatlichen Hörfunk. Im Laufe der Jahrzehnte entwickelte sich die Sportstunde und enthielt schliesslich traditionelle chinesische Bewegungen aus dem Kung Fu genauso wie Elemente aus Aerobic oder Bowling. Vor den Olympischen Sommerspielen in Peking 2008 wurde das Ritual aber eingestellt: Zum einen wollten die Behörden der Hauptstadt sich ganz auf die Vorbereitung des Grossereignisses konzentrieren - zum anderen hatte das Interesse der Bevölkerung drastisch nachgelassen.
Diesmal aber soll nicht revolutionärer Schwung, sondern die Einsicht in den gesundheitlichen Nutzen die Menschen vom Sinn der Übungen überzeugen. Der neue Wohlstand schlägt sich auch im Reich der Mitte in einer umfangreicheren und fetthaltigeren Ernährung sowie einem Mangel an Bewegung nieder. Krankheiten, die durch diese Lebensweise gefördert werden, wie Diabetes oder Herz-Kreislauf-Probleme sind auf dem Vormarsch.
Morgengymnastik verpflichtend
Dem will der Pekinger Gewerkschaftsverband entgegensteuern. Bis 2011 soll die Morgengymnastik in allen staatlichen Betrieben verpflichtend sein - 60 Prozent aller Arbeiter sollen daran teilnehmen. Zu diesem Zweck wollen die Behörden rund 5000 Lehrer ausbilden, die die Übungen vorturnen. Der 64-jährige Zhang Zhenying ist von der Idee begeistert. «Ob Rentner oder Schüler, an freien Tagen und auf Reisen - diese Übungen kann man immer machen und sie sind so wohltuend - das muss ja nicht nur im Büro sein», sagt der Turnlehrer. Einige Firmen in der chinesischen Hauptstadt haben ihre Mitarbeiter schon vor dem Inkrafttreten der offiziellen Verpflichtung zur gemeinsamen Morgengymnastik verdonnert.
Dies gilt auch für den Immobilienmakler Yao Xuesong, der morgens um 8.30 Uhr mit seinen Kollegen auf dem Gehsteig vor seinem Büro brav trainiert. Die Übungen erinnern an einen Tanz und machen Yao sichtlich Freude. «Ich fühle mich jeden Tag nach diesen Übungen besser. Und die Kollegen verstehen sich auch besser», versichert er. Aber nicht alle sehen so begeistert aus wie Yao. Vielen sind lange Arbeitszeiten und Stress im Job vielleicht auch ohne die Turnpflicht genug. (ske/afp)>
-----
14.9.2010: 300 Beamte genossen die Arbeitszeit in Massagesalons, Badehäusern und in Bars
aus: n-tv online: Chinesen auf Abwegen: "Massagen" in der Arbeitszeit; 14.9.2010;
http://www.n-tv.de/panorama/Massagen-in-der-Arbeitszeit-article1486136.html
<Bei Korruptionsermittlungen sind in einer Provinz in China fast 300 Beamte erwischt worden, die ihre Arbeitszeit in Massage-Salons, Karaoke-Bars oder Badehäusern verbrachten. Von den 296 in Shanxi im Norden des Landes ertappten Beamten seien bereits 79 gefeuert worden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Auch die restlichen Beamten müssten sich auf Strafmaßnahmen einstellen. Massage-Salons, Karaoke-Bars und Badehäuser sind in China oft Tarnungen für Prostitution.
Korruption ist unter Chinas Beamten weit verbreitet. Obwohl die Führung in Peking immer wieder harte Strafen ankündigt, konnte sie das Problem bisher nicht lösen.
dpa>
-----
18.9.2010: Peking ist die Stadt mit den meisten Verkehrsstaus der Welt - bis 140 pro Tag
Die "Freude am Fortschritt" stösst in China an seine Grenzen. Der unrentable Autoverkehr, wo meistens 4 leere Sitze und ein leerer Kofferraum mitfahren, hat seine negativen Auswirkungen - ganz wie in Europa. Als die Chinesen noch Velo / Fahrrad gefahren sind, gab es keine Staus. Aber lesen Sie selbst:
aus: gmx: Verkehr & Service: Rekordzahl von mehr als 140 Verkehrsstaus in Peking; 18.9.2010;
http://portal.gmx.net/de/themen/auto/verkehr-service/11197168-Peking-ist-Stau-Hauptstadt.html
Statt wie gewöhnlich drei Minuten an einer roten Ampel zu warten, wurden die Autofahrer mit einer Wartezeit von einer halben Stunde auf eine Geduldsprobe gestellt. Der bisherige Staurekord wurde Anfang des Jahres registriert, als nach heftigen Schneefällen mehr als 90 Verkehrsstockungen in Peking gezählt wurden.
Berichten des Staatsfernsehens zufolge waren zahlreiche Autofahrer unterwegs, um vor herannahenden Ferienzeiten Freunde zu besuchen oder Kunden noch einen Besuch abzustatten. Starker Regen verschlimmerte die Lage zusätzlich. Die Zahl der Autos auf den Straßen Pekings hat in den vergangenen Wochen die 4,5-Millionen-Marke überschritten.
© AFP>
-----
21.9.2010: 26 Tonnen Milchpulver in China mit Melamin vergiftet
aus: 20 minuten online: China: 26 t Milchpulver mit Melamin verseucht; 21.9.2010; http://www.20min.ch/news/kreuz_und_quer/story/15366907
<In China haben die Behörden erneut mit Melamin verseuchtes Milchpulver entdeckt. Die giftige Substanz sei Milchpulver beigemischt worden, dessen Haltbarkeitsdatum bereits abgelaufen gewesen sei, berichtete die staatliche Zeitung «Procuratorate Daily».
Insgesamt seien damit 26 Tonnen verseuchtes Milchpulver produziert worden, die in den zentralchinesischen Provinzen Hunan und Henan verkauft worden seien. Dem Bericht zufolge nahmen die Behörden sieben Verantwortliche fest, darunter den Chef einer Molkerei in der nordchinesischen Provinz Shanxi.
Bereits 2008 gab es in China einen Skandal um verseuchtes Milchpulver mit fast 300 000 erkrankten Kindern und mindestens sechs Todesfällen.>
-----
19.9.2010: <KP-Ferienparadies: Hochzeitsfotos am "roten" Strand> - Heirat in Weiss am Strand "Beidaihe"
aus: 20 minuten online; 19.9.2010;
http://www.20min.ch/news/kreuz_und_quer/story/Hochzeitsfotos-am--roten--Strand-21613177
<[Der Strand] Beidaihe ist in ganz China als Ferienparadies der Kommunistischen Partei (KP) bekannt. Der Badeort am Golf von Bohai zieht längst nicht mehr nur erholungsbedürftige Parteibonzen an.
Kein Sujet zu kitischig, um am Strand von Beidaihe nicht als Hintergrund für ein Hochzeitsfoto zu dienen. [Die Hochzeitspaare können sich auf einem weissen Doppelbett am Strand fotografieren lassen, oder auch auf einer weissen Pferdekutsche, oder auf einer Kinderschaukel. Die Pose im Hochzeitkleid auf einem Doppelbett am Strand, in einer Pferdekutsche oder mit einem Hochzeitskleid auf einer Kinderschaukel wirkd grotesk. Aber die Hochzeitspaare posieren am Strand auch mit schönen Autos oder auf einem Quad-Fahrzeug, oder auf einem chinesisches Mini-Segelschiff (Dschunka)].Viele Paare tragen weiss - in China eigentlich die Trauerfarbe.
Das zwei Schnellzugstunden nordöstlich von Peking gelegene Beidaihe ist der älteste Badeort Chinas. Seinen Bekanntheitsgrad verdankt der 70 000-Seelenort am Golf von Bohai der KP-Spitze, die seit den 1950er Jahren hier regelmässig ihren Sommerurlaub verbringt. Staatsgründer Mao Zedong fuhr mehrmals zur Erholung an die «Bohai-Riviera», wie Beidaihe wegen seinen Pinienwäldern und den rot bedachten Villen gerne genannt wird.
Neben der Polit-Prominenz aus Peking zieht der renommierte Badeort auch immer mehr Ornithologen aus aller Welt an. In Beidaihe lassen sich aber nicht nur hervorragend Blauschwänze und Rubinkehlchen beobachten, sondern auch Turteltauben. Gleich carweise werden junge Paare aus den benachbarten Grossstädten an einen Strandabschnitt im Osten des Seebades gekarrt, um Hochzeitsfotos zu machen.
Weiss statt rot
Die Hochzeitskleider können die Paare direkt vor Ort aussuchen. Anstelle des traditionellen chinesischen Rot tragen die meisten Bräute pikanterweise das westliche Weiss – in China die Farbe der Trauer – und das ausgerechnet im Ferienparadies der roten KP! Vereinzelt sieht man sogar Bräute in Schwarz…
Nicht weniger ausgefallen sind die in Form eines Parcours angelegten Fotosujets, die den Paaren als Hintergrundkulisse zur Verfügung stehen: vom ausrangierten Toyota-Cabrio für Sportliche über die Kutsche oder den Flügel für Romantiker bis zur falschen Palme für besonders Verträumte.
Glückverheissendes Luxuspaket
Wer auf Nummer sicher gehen will, dass die Ehe ein Leben lang hält, dem sei das Luxuspaket für 8888 Yuan RMB (1320 Franken) empfohlen. In dieser für Chinesen besonders glückverheissenden Summe sind 200 Erinnerungsfotos in acht verschiedenen Hochzeitsgewändern plus Album inbegriffen.
Wer nicht ganz soviel Geld für seine Hochzeitsfotos ausgeben will, der darf sich mit dem Gedanken trösten, dass Claude William Kinder, der britische Eisenbahningenieur, der Beidaihe im 19. Jahrhundert als Badeort entdeckt hatte, bis an sein Lebensende glücklich verheiratet war.
(sg)>
-----
26.9.2010: Chinas Regime meint, man könne in Sachen Menschenrechte vorwärts machen
Weiter so!
aus: 20 minuten online: "Raum für Verbesserungen" - China übt Selbstkritik bei Menschenrechten; 26.9.2010;
http://www.20min.ch/news/ausland/story/10278618
<Selbstkritisch hat sich China in Sachen Menschenrechten gezeigt. Ein am Sonntag veröffentlichter Regierungsbericht stellte fest, dass es in dem Land «viel Raum für Verbesserungen bei den Menschenrechtsbedingungen» gebe.
Die chinesische Regierung will sich in Sachen Menschenrechten verbessern.
Die «vollkommene Verwirklichung» der Beachtung der Menschenrechte sei für Peking «ein wichtiges Ziel». Der Bericht ist das neunte «Weissbuch» der Regierung zur Lage der Menschenrechte seit 1991. Im vergangenen Jahr hatte Peking einen «Aktionsplan» dazu aufgestellt.
«China ist ein sich entwickelndes Land mit einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden» Menschen, hiess es in dem Bericht «Fortschritte bei Chinas Menschenrechten 2009». «Angesichts seiner unzulänglichen und unausgewogenen Entwicklung gibt es noch viel Raum für Verbesserungen.»
Der Bericht verwies dabei auf die Anstrengungen der Regierung, den Lebensstandard zu erhöhen, die Gesundheits- und Bildungssysteme zu verbessern und Minderheiten sowie Behinderten gleiche Rechte zu garantieren.
Recht auf Redefreiheit im Internet
Als Ziel der Regierung genannt wurde auch die Achtung der Bürgerrechte. «Mit ihrem Recht auf Redefreiheit im Internet, die durch das Gesetz geschützt wird, können die chinesischen Bürger ihre Meinungen auf eine breite Art und Weise äussern», hiess es in dem Bericht. Die Nutzung des Internets habe der Öffentlichkeit Wege eröffnet, die Regierungsarbeit zu kritisieren.
Internationale Menschenrechtsgruppen machen China seit langem den Vorwurf, politische Rechte und die Rede-, Presse- und Religionsfreiheit zu beschneiden. Weltweit auf Kritik stiessen auch Pekings Versuche, das Internet zu zensieren.
China hatte Kritik lange als Einmischung in interne Angelegenheiten zurückgewiesen. In dem Bericht heisst es nun, Peking wolle «eng mit anderen Ländern zusammenarbeiten», um die Lage der Menschenrechte in China selbst, aber auch «im Rest der Welt» zu verbessern.
(sda)>
-----
28.9.2010: "Sicherheitsfirmen" in Peking bringen Kläger aus den Provinzen in "schwarze Gefängnisse" und schieben die Kläger in die Provinzen ab, damit Peking nichts über Mangelzustände in der Provinz erfahre - in Zusammenarbeit mit den Provinzregierungen
aus: n-tv online: Politik: Bittsteller in "schwarzen Gefängnissen": China gibt Existenz zu; 28.9.2010;
http://www.n-tv.de/politik/China-gibt-Existenz-zu-article1585216.html
<In China gibt es eine lange Tradition, dass sich die Menschen an Petitionsstellen in der Hauptstadt wenden können. Doch beliebt sind die Bittsteller im kommunistischen China nicht. Das Land hat einen ganz eigenen Weg gefunden, ihre Zahl zu begrenzen.
Die Pekinger Polizei ermittelt erstmals wegen "schwarzer Gefängnisse" in der chinesischen Hauptstadt, deren Existenz bislang abgestritten wurde. Die Tageszeitung "China Daily" berichtete, ein Ermittlungsverfahren laufe gegen eine Sicherheitsfirma, deren Mitarbeiter aufmüpfige Bittsteller aus den Provinzen abgefangen, in solchen geheimen Einrichtungen festgehalten und dann in ihre Heimatorte zurückgeschickt hätten. Lokale Regierungen zahlen dafür Honorare, weil sie so verhindern, dass die Zentralregierung durch diese Klageführer von Missständen erfährt.Der Manager der Anyuanding Security Services Company, Zhang Jun, wurde nach Medienberichten wegen "illegaler Inhaftierung von Personen und rechtswidriger Geschäfte" festgenommen. In alten Hotels oder gemieteten Häusern seien die Bittsteller gegen ihren Willen festgehalten worden. Ihnen seien Personalausweise und Handys abgenommen worden, bis die Behörden ihrer Heimatorte die Anweisung gegeben hätten, sie zurückzuschicken. Die Firma habe 3000 Mitarbeiter. Allein 2008 habe der Umsatz 21 Millionen Yuan (2,3 Millionen Euro) betragen, schrieb das Magazin "Caijing".
Die weit verbreitete Praxis, unbequeme Bittsteller in Peking zu entführen und teils wochenlang in "schwarzen Gefängnissen" (Heiyu), wie Chinesen sie nennen, festzuhalten oder sogar zu misshandeln, wird seit Jahren von internationalen Menschenrechtsgruppen angeprangert. Offizielle Stellen haben die Berichte aber immer wieder zurückgewiesen. In China gibt es seit langem die Tradition, dass Klageführer aus anderen Städten an bestimmten Petitionsstellen in Peking über Behördenwillkür, illegale Enteignungen, Korruption oder andere Ungerechtigkeiten berichten und ihr Recht suchen können.
AFP>
-----
28.9.2010: <Reise: Mehr Touristen, mehr Fracht: China verlängert Tibet-Eisenbahn> - 253 km mehr, davon 115 km in Tunnels und auf Brücken - Baubeginn frühestens ab 2013
aus: n-tv online; 28.9.2010; http://www.n-tv.de/reise/China-verlaengert-Tibet-Eisenbahn-article1585961.html
<Die Tibet-Eisenbahn verbindet das "Dach der Welt" mit dem chinesischen Inland. Sie war erst 2006 in Betrieb genommen worden und ist umstritten. Kritiker sprechen gar von einer "zweiten Invasion" Tibets per Bahn. Nun wird die Strecke verlängert, auch zur "Förderung des Tourismus im südwestlichen Teil Tibets".China hat mit der Verlängerung der umstrittenen Tibet-Eisenbahn begonnen. Die neue Strecke der höchsten Bahnlinie der Welt wird die tibetische Hauptstadt Lhasa mit der zweitgrößten Stadt Xigaze (Shigatse) verbinden. Die Kosten der 253 Kilometer langen Verbindung durch höchst unwegsame Bergregionen werden auf 13,3 Milliarden Yuan, umgerechnet 1,47 Milliarden Euro, geschätzt, wie die chinesischen Staatsmedien berichteten. Der schwierige Bau wird voraussichtlich vier Jahre dauern.
"Entscheidende Rolle für die Förderung des Tourismus"
Die Verlängerung werde "eine entscheidende Rolle für die Förderung des Tourismus im südwestlichen Teil Tibets und der rationellen Nutzung der Rohstoffe entlang der Strecke spielen", sagte Eisenbahnminister Liu Zhijun beim feierlichen Baubeginn. Tibets soziale und wirtschaftliche Entwicklung werde vorangebracht.
Das mehr als 600 Jahre alte Xigaze ist der Sitz des Pantschen Lamas, des nach dem Dalai Lama zweithöchsten tibetischen Religionsführers. Die Eisenbahn beendet auch die Abhängigkeit des tibetischen Südwestens vom Transport über häufig unwegsame Bergstraßen, wie Tibets Parteichef Zhang Qingli hervorhob. Auf der neuen Strecke nach Xigaze sollen 8,3 Millionen Tonnen Fracht im Jahr transportiert werden können.
Strecke der Superlative: Die Station Tanggula auf 5068 Metern Höhe ist der höchste Bahnhof der Welt.
Die Tibet-Eisenbahn, die das "Dach der Welt" erstmals mit dem chinesischen Inland verbindet, war 2006 in Betrieb genommen worden. Exil-Tibeter kritisieren die Verbindung, weil sie den Zustrom von Han-Chinesen und die kulturelle Angleichung beschleunige. Es war sogar von einer "zweiten Invasion" Tibets per Bahn die Rede. China hatte sich das größte Hochland der Erde nach der Machtübernahme der Kommunisten 1949 einverleibt.Weitere Verlängerung geplant
Außer der jetzt begonnenen Verbindung von Lhasa nach Xigaze ist eine weitere Verlängerung nach Nyingchi geplant, mit deren Bau nach Presseberichten aber frühestens 2013 begonnen werden kann. Die einspurige Strecke nach Xigaze gilt als sehr ehrgeizig, weil sie über 115 Kilometer und damit fast zur Hälfte durch Tunnels und über Brücken führt. Der Zug soll eine Geschwindigkeit von 120 Kilometern pro Stunde erreichen können.
Die bisherige Verbindung von Golmud in der Provinz Qinghai nach Lhasa liegt über 960 Kilometer auf mehr als 4000 Metern Höhe. Der höchste Punkt misst 5072 Meter. Die Schienen wurden über 550 Kilometer auf Dauerfrost-Böden gelegt.
dpa>
-----
5.10.2010: China schickt Flüchtlinge aus Nordkorea wieder nach Hause - wo schwere Strafen drohen
Chinas Regime könnte sich in Sachen Menschenrechte profilieren, wenn es den Flüchtlingsstatus für Leute aus Nordkorea anerkennen würde. Bisher lässt China diese Gelegenheit ungenutzt. Aber lesen Sie selbst:
aus: 20 minuten online: China: Die heimlichen Flüchtlinge aus Nordkorea; 5.10.2010;
http://www.20min.ch/news/ausland/story/27775162
<Rund 100 000 nordkoreanische Flüchtlinge leben südkoreanischen Angaben zufolge heimlich in China. Die Zahl nannte Südkoreas Vereinigungsminister Hyun In Taek.Von den Parlamentariern zu Medienberichten befragt, wonach die chinesischen und nordkoreanischen Sicherheitsbehörden zusammenarbeiten, um die Flüchtlinge in China aufzugreifen, sagte Hyun. die südkoreanische Regierung habe «diplomatische Anstrengungen unternommen» und werde dies weiterhin tun, um die Flüchtlinge zu schützen.
Die meisten nordkoreanischen Flüchtlinge verlassen ihr verarmtes und autoritär regiertes Land Richtung China, da die Grenze zu Südkorea schwer bewacht wird.
Illegale Wirtschaftsmigranten
Aufgrund eines Abkommens mit der verbündeten kommunistischen Führung in Pjöngjang betrachtet die Regierung in Peking sie aber als illegale Wirtschaftsmigranten, nicht als Flüchtlinge.
Die chinesischen Behörden schicken die Flüchtlinge daher nach Nordkorea zurück, wo ihnen harte Strafen drohen. Menschenrechtsgruppen haben diese Praxis wiederholt scharf kritisiert.
(sda)>
-----
6.10.2010: Chinas Wirtschaftsspionage in Deutschland - Chinas beginnende Investitionen in Deutschland
aus: n-tv online: Wirtschaft: Ärger über Spionage: Brüderle kritisiert China; 6.10.2010;
<Wirtschaftsspionage ist ein Problem für deutsche Unternehmen. Minister Brüderle will die Chinesen nun davon überzeugen, künftig auf dieses Mittel des Technologietransfers zu verzichten.
http://www.n-tv.de/wirtschaft/Bruederle-kritisiert-China-article1650261.html
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle wirft China gezielte Spionage gegen deutsche Firmen vor. "Angriffe auf die Computersysteme deutscher Unternehmen müssen unterbleiben. Da muss man einen Riegel vorschieben", sagte er dem "Hamburger Abendblatt". Es handele sich um ein "ernsthaftes Problem, das ich ansprechen werde".
Brüderle reist kommende Woche nach China. "Wir sind an einer fairen Zusammenarbeit interessiert. Deutschland stellt technologisches Wissen bereit und bildet Arbeitskräfte aus", betonte der FDP-Politiker. Im Gegenzug müsse China auf Wirtschaftsspionage und Produktpiraterie verzichten.
Wirtschaftsspionage ist nach Angaben des Verfassungsschutzes ein zunehmendes Problem für deutsche Unternehmen. Diese werde insbesondere in China und Russland staatlich unterstützt, hieß es im Verfassungsschutzbericht von Juni. Brüderle bricht am Montag nach Asien auf. Auf der Reise wird er neben China auch Japan besuchen.
Brüderle begrüßte zugleich chinesische Investitionen in Deutschland. "Unsere Unternehmen investieren Milliarden in China. Das sollte doch keine Einbahnstraße sein." Bislang würden deutsche Firmen aber weit mehr in China investieren als umgekehrt.
rts/dpa>
-----
9.10.2010: Unbestimmter Aufenthaltsort der Ehefrau Liu Xia von Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo
Chinas kommunistisches Regime ist nicht einverstanden, dass ein Chinese, der sich für mehr Demokratie einsetzt, den Nobelpreis bekam. Nun werden scheinbar Massnahmen gegen die Frau des Nobelpreisträgers ergriffen, damit sie sich nicht mehr in Peking aufhält. Aber lesen Sie selbst:
aus: 20 minuten online: Friedensnobelpreis: China schiebt Frau des Preisträgers ab; 9.10.2010;
http://www.20min.ch/news/ausland/story/China-schiebt-Frau-des-Preistraegers-ab-17061828
<Nach der Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Dissidenten Liu Xiaobo sorgen sich Menschenrechtsaktivisten um seine Ehefrau. Womöglich wurde Liu Xia in die Stadt Jinzhou im Nordosten Chinas gebracht, wo ihr Mann in Haft sitzt.
Liu Xia, die Frau des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo (am 4. Oktober in Peking).
Der Anwalt von Liu Xiaobo hatte am Samstag keinen Kontakt mehr zu der Ehefrau. Er befürchte, sie sei von der Polizei abgeholt worden. «Sie ist verschwunden», sagte Anwalt Shang Baojun: «Wir machen uns Sorgen um sie.» Auch ihr Mutter und westliche Journalisten versuchten vergeblich, Liu Xia auf ihrem Handy zu erreichen.
Der Dissident Wang Jinbo sagte unter Berufung auf ihren Schwager, dass Liu Xia «in Begleitung der Polizei» zum Gefängnis in Jinzhou - etwa 500 Kilometer von Peking entfernt - unterwegs sei. Laut einer Hongkonger Menschenrechtsorganisation traf sie mittlerweile dort ein und sollte am Sonntag ihren Mann besuchen können.
Der Bürgerrechtler Liu Xiaobo verbüsst in dem Gefängnis in der Provinz Liaoning eine elfjährige Haftstrafe wegen Untergrabung der Staatsgewalt.
Staatssicherheit versucht Liu zu isolierenLiu Xia selbst hatte zuletzt am Freitagabend dem US-Sender Radio «Free Asia» gesagt, die Polizei warte, dass sie ihre Sachen zusammenpacke. Die Beamten hätten ihr gesagt, das sie ihren Mann sehen könne. Sie befürchte aber, dass sie ausserhalb der Hauptstadt unter Hausarrest gestellt werden könnte.
Sie habe sich bereits am Donnerstag gegen Versuche der Polizei gewehrt, sie zu einer Reise nach Jinzhou zu überreden, schrieb Liu Xia im Internet-Kurznachrichtendienst Twitter.
Stattdessen wollte sie erst eine Pressekonferenz abhalten und die Bedingungen eines Gefängnisbesuchs aushandeln. Nach der Verkündung des Friedensnobelpreises für Liu Xiaobo hatten sich am Freitag rund 100 Anhänger vor der Wohnung der Ehefrau in Peking versammelt. Dutzenden Polizisten hinderten Liu Xia aber am Verlassen des Hauses.
Scharfe Repression Pekings
Das norwegische Nobelkomitee in Oslo hatte ihren 54-Jährigen Ehemann am Freitag für «seinen langen und gewaltlosen Kampf für fundamentale Menschenrechte» ausgezeichnet. Die Führung in Peking reagierte mit aller Schärfe auf den Entscheid. Liu Xiaobo sei «ein Krimineller». Die Vergabe «an solche Leute» sei «eine Schmähung» des Nobelpreises, hiess es in Peking.
Die Regierung liess Dutzende Dissidenten festnehmen. In Peking und anderen Städten wurden am Freitagabend bei Feiern anlässlich der Auszeichnung des inhaftierten Dissidenten mindestens 20 Aktivisten festgenommen. Mehrere weitere berichteten am Samstag, sie seien in Gewahrsam genommen oder unter Hausarrest gestellt worden.
«Arroganter Westen»
Die chinesische Regierung äusserte sich am Samstag nicht zu der Auszeichnung für Liu Xiaobo. In einem Kommentar der staatlichen Zeitung «Global Times» hiess es auf Englisch, mit der Verleihung des Friedensnobelpreises solle China verärgert werden.
Dies werde jedoch keinen Erfolg haben, «im Gegenteil, das Komitee hat sich blamiert». In der chinesischen Ausgabe der Zeitung wurde die Verleihung als «arrogantes Anschauungsprojekt westlicher Ideologie» bezeichnet. Ein chinesischer Karikaturist veröffentlichte aber in seinem Blog am Freitag die Zeichnung einer Nobelpreismedaille hinter Gittern.
(sda)>
<Der taiwanische Präsident Ma Ying-jeou hat dem inhaftierten chinesische Bürgerrechtler Liu Xiaobo zum Friedensnobelpreis gratuliert. Ma rief die Regierung in Peking am Freitag auf, die Lage der Menschenrechte zu verbessern. Die Freilassung Lius verlangte er aber nicht, offenbar um die Beziehungen zu Peking nicht zu arg zu belasten.
(sda)>
-----
21.10.2010: Abtreibung zur Einhaltung der Ein-Kind-Politik
aus: 20 minuten online: China: Brutale Umsetzung der Ein-Kind-Politik; 21.10.2010;
http://www.20min.ch/news/ausland/story/Brutale-Umsetzung-der-Ein-Kind-Politik-30275521
<Im Zuge der Ein-Kind-Politik ist in China eine im achten Monat schwangere Frau offenbar zur Abtreibung gezwungen worden.
Wie ihr Ehemann am Donnerstag mitteilte, wurde seine Frau vor anderthalb Wochen von zu Hause abgeholt und drei Tage in einer Klinik durch Beamte der Kommission für Familienplanung festgehalten. Schliesslich sei mit einer Spritze die Fehlgeburt eingeleitet worden. Seine Frau habe geschrien und sich mit Händen und Füssen gewehrt, als sie abtransportiert worden sei, sagte der Bauarbeiter Luo Yanquan. Das Paar hat bereits eine 9 Jahre alte Tochter.
Rigide Umsetzung der Geburtenkontrolle
China ist mit 1,3 Milliarden Menschen das bevölkerungsreichste Land. Es verfolgt seit Jahren eine strikte Ein-Kind-Politik. Eltern, die dagegen verstossen, drohen hohe Geldbussen, Beschlagnahme ihres Vermögens sowie Arbeitsplatzverlust. Immer mehr brutale Fälle von Zwangsabtreibungen auch im fortgeschrittenen Stadium der Schwangerschaft werden bekannt, da die Opfer in Zeiten des Internets damit zunehmend an die Öffentlichkeit gehen. Von Polizei und Justiz bekommen die Opfer kaum Unterstützung, obwohl Zwangsabtreibungen illegal sind.
Ein Beamter der Familienplanungskommission im Bezirk Siming, der für Luo und seine Frau Xiao Aiying zuständig ist, sagte, Xiao sei nicht im achten sondern sechsten Monat schwanger und die Abtreibung freiwillig gewesen. Luo habe ihr zugestimmt. Luo bestreitet das. Er habe nie irgendetwas unterschrieben. Er habe die Polizei angerufen, doch die habe darauf verwiesen, dass Familienplanung nicht unter ihre Zuständigkeit falle.
Daraufhin richtete er einen Blog ein, um die Welt auf den brutalen Fall von Zwangsabtreibung aufmerksam zu machen. Seine Frau habe den erzwungenen Schwangerschaftsabbruch am 14. Oktober gehabt. Xiao sei immer noch im Krankenhaus und müsse möglicherweise operiert werden, um Teile der Plazenta, die in der Gebärmutter zurückgeblieben seien, vollständig zu entfernen. Die beiden 36-Jährigen wurden nicht über das Geschlecht des Fötusses informiert.
(dapd)>
-----
21.10.2010: China hat die Hightech-Metalle, die die Weltindustrie braucht - Recycling tut not
Seltene Erden für Akkus, Hybrid-Autos, Turbinen, Motoren, Autos, die gesamte Umwelttechnologie, Windkraftanlagen, Compis, DVD-Spieler, Halbleiter, Handys, Rüstung. 97% der seltenen Metalle kommen aus China. Nachdem China bei der Währung etwas nachgegeben hat, drückt es den Preis für die Seltenen Erden in die Höhe. Die Preise haben sich bis zu versiebenfacht. Aber lesen Sie selbst:
aus: Spiegel online: Gedrosselter chinesischer Export: Deutsche Firmen gehen Hightech-Metalle aus;
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,724405,00.html
<Von Axel Bojanowski
DPASeit Jahren haben Experten gewarnt - nun ist der Ernstfall eingetreten: Erste Firmen in Deutschland bekommen keine Metalle für die Hochtechnologie mehr geliefert, die sogenannten Seltenen Erden sind ihnen ausgegangen. Das erfuhr SPIEGEL ONLINE aus Industriekreisen. Die Betriebe werden ihre Produktion vermutlich einschränken müssen. Der Grund für die Verknappung: China exportiert weniger Seltene Erden. Gleichzeitig hält das Land quasi das Monopol auf die Hochtechnologie-Metalle, produziert 97 Prozent der weltweiten Menge. "Wir stehen am Beginn einer Versorgungskrise", sagt der Geologe Harald Elsner von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR).
Vordergründig beruhigt die Volksrepublik die Industrieländer: "China wird weiterhin Seltene Erden an die Welt liefern", teilte das Handelsministerium in Peking mit. Allerdings werde China die Ausfuhr der Rohstoffe weiter einschränken, um seine Ressourcen zu schonen. Medienberichte, wonach die Ausfuhr von derzeit 30.000 Tonnen an Seltenen Erden 2011 um 30 Prozent gekappt werden soll, wies die chinesische Regierung zurück.Doch Experten beruhigen diese Aussagen nicht: "Es drohen brisante Engpässe", sagt der Geologe Peter Buchholz von der BGR. Hauptleidtragende dürften die Branchen der Autozulieferer und der Offshore-Windkraftanlagen-Hersteller sein. Die Preise für Seltene Erden haben sich zwischen Januar und August teils dramatisch erhöht, für einzelne Elemente um das Siebenfache.
17 Metalle gehören zu den Seltenen Erden, darunter Lanthan, Europium und Neodym. Sie werden nur in kleinen Mengen verwendet, sind aber unverzichtbar unter anderem für die Herstellung zahlreicher Elektroprodukte, darunter
- Computer und Computer-Monitore,
- DVD-Spieler,
- leistungsstarke Akkus,
- Hybrid-Autos,
- Halbleiter,
- Handys,
- Rüstungsgüter,
- Windturbinen.
- Autozulieferer nutzen Seltene Erden bei der Herstellung von Elektromotoren.
Wegen der zunehmenden Bedeutung der Umwelttechnologien rechnen Länder wie Japan, die USA, aber auch Deutschland mit einem steigenden Bedarf an Seltenen Erden.
Russland soll helfen
Die Bundesregierung hat nun reagiert. Das Kabinett billigte am Mittwoch die vom Wirtschaftsministerium vorgelegte Rohstoffstrategie. "Für die Zukunft des Hochtechnologiestandorts Deutschland ist die Versorgung mit bezahlbaren Industrierohstoffen von entscheidender Bedeutung", sagte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle.
Die Regierung will Unternehmen dabei unterstützen, die kostbaren Metalle aufzutreiben: Sie will beispielsweise Kontakte herstellen, politisch vermitteln und Investitionen mit staatlichen Kreditgarantien absichern. Außerdem sollen künftig Seltene Erden aus Recycling gewonnen werden. Die Hoffnung der Industrie liegt besonders auf den guten politischen Kontakten nach Russland, wo immerhin ein wenig Seltene Erden gefördert werden.
Doch diese Maßnahmen können bestenfalls kleine Engpässe überbrücken. Längst machen sich Geologen weltweit auf die Suche nach Metall-Lagerstätten, die das chinesische Monopol brechen sollen. Die neu gegründete Rohstoffagentur des Bundes an der BGR stellt folgende Lagerstätten für den Abbau Seltener Erden in Aussicht:
- In den USA soll das Bergwerk Mountain Pass in Kalifornien wieder in Betrieb genommen werden. 40.000 Tonnen Seltener Erdoxide pro Jahr könnten gefördert werden. Doch der Produktionsbeginn wird seit Jahren hinausgeschoben. Ob 2012 als Starttermin gehalten werden kann, ist unklar. Angeblich reichen den Betreibern - eine Investorengruppe - die knapp 400 Millionen US-Dollar nicht, die beim Börsengang in diesem Jahr eingenommen worden sind.
- Australien plant, in den nächsten drei Jahren zwei Bergwerke zu aktivieren: In den Lagerstätten Mount Welt in Westaustralien, Nolans im Norden des Landes und Dubbo in New South Wales sollen jeweils bis zu 22.000 Tonnen Seltene Erden pro Jahr gewonnen werden. Deutsche Firmen haben bereits Lieferverträge abgeschlossen. Mittelständische Betriebe hierzulande jedoch bekommen die Rohstoffe nicht direkt, sie bleiben auf Zwischenhändler angewiesen.
- Südafrika bereitet die Inbetriebnahme des Bergwerks Zandkopsdrift nördlich von Kapstadt vor, es soll 20.000 Tonnen Hochtechnologie-Metalle pro Jahr abwerfen.
- In Indien und Kasachstan werden nach Angaben der BGR demnächst Lagerstätten eröffnet, auf die allerdings nur Japan Zugriff hat. Die Autofirma Toyota nutzt die Metalle für ihre Produktion.
Ob all diese Lagerstätten den Engpass tatsächlich beheben können, bleibt jedoch zweifelhaft: "Sie werden vermutlich gerade mal ausreichen, um die stark zunehmende Nachfrage nach Seltenen Erden zu decken", sagt Elsner.
Geologen machen HoffnungDie Hoffnungen der Geologen liegen vor allem auf Grönland und Kanada: Dort könnten in uranhaltigem Gestein riesige Mengen an Seltenen Erden stecken. Ein Areal im grönländischen Kvanefjeld könne bis zu 100.000 Tonnen Seltene Erden pro Jahr abwerfen, berichtet Elsner. Die Menge kommt der derzeitigen Gesamtproduktion Chinas von 130.000 Tonnen pro Jahr erstaunlich nahe. Die Produktion in Grönland könne jedoch frühestens in fünf Jahren beginnen, sagt Elsner.
Geologisch bestehe kein Grund zur Sorge, betont Elsner: Die Seltenen Erden seien geologisch nicht selten. Allein mangelnde Produktion sorge für Knappheit. Auch in Russland, Kanada, Indien, Vietnam, im Süden Afrikas und in den USA lägen vermutlich noch größere Lagerstätten. Bis mindestens Ende 2011, sagt Buchholz, bleibe Deutschland bei den Seltenen Erden aber "zu fast 100 Prozent" auf China angewiesen. Noch ist nicht absehbar, wie heftig sich die Verknappung der Hightech-Metalle auswirken wird - aber die Preise von Elektroprodukten wie Handys oder Windkraftanlagen könnten spürbar steigen.>
-----
China 31.10.2010: Film "Leaving Fear Behind" über Missstände in Tibet gedreht und in die Welt versandt - seit drei Jahren ist der Tibeter Dhundup Wengchen zur Strafe im Arbeitslager
Die Industriellen Europas und der "USA" profitieren von den tiefen Löhnen in China. Aber nicht nur das Lohnniveau ist tief in China, sondern auch das juristische Niveau. Kritik verträgt das chinesische Regime nicht, sondern handelt mit Willkür. Das gilt für Tibeter wie für Chinesen. Für Tibeter ist es besonders schlimm, weil die chinesische Regierung die Tibeter eigentlich vernichten will, um das Territorium "Tibet" endgültig zu beherrschen. Der Film "Leaving Fear Behind" (www.leavingfearbehind.com) von Dhundup Wengchen und seinem Helfer Golog Jigme aus dem Jahre 2008 schildert, dass die Tibeter von den Olympischen Spielen in Peking gar nichts halten, weil sich menschenrechtlich in China nichts verbessert hat. Ausserdem werden Methoden geschildert, wie China die Tibeter terrorisiert., zwangsumsiedelt, das Nomadenleben verunmöglicht etc. Der Filmemacher fordert am Ende des Films die volle Glaubensfreiheit, fordert, dass Tibet von Tibetern mit einer Autonomie regiert wird und fordert, dass der Dalai Lama zurückkehren darf. Hierfür fordert Filmemacher Wengchen, dass sich alle Kräfte der Tibeter zusammentun und dieses Werk vollbringen sollten. Diese vielen Forderungen, die am Ende auch noch einen revolutionsähnlichen Charakter haben, waren dem chinesischen Regime kurz vor den Olympischen Spielen scheinbar zu viel. Deswegen wurden Filmemacher Dhundup Wengchen und sein Helfer Golog Jigme 2008 in ein Arbeitslager verschleppt und zu 6 Jahren Lagerhaft verurteilt. Das kommunistische Lagersystem ist leider noch nicht gestorben, auch wenn inzwischen fast ganz China Auto fährt. Wengchens Frau reist seither durch die halbe Welt, um für Wengchen Unterstützung zu sammeln. Aber lesen Sie selbst:
Der Film "Leaving fear behind" ("Lass die Angst hinter dir")
Film "Leaving fear behind", Titel
Film "Leaving far behind": Tibeter dürfen an den Olympischen Spielen in Peking nicht teilnehmen, und der Dalai Lama darf die Olympischen Spiele nicht besuchen und Tibet dort vertreten.
Film "Leaving far behind": Olympia 2008 lässt die Preise in China allgemein steigen. Mehr als Preiserhöhungen haben die Tibeter nicht von Olympia 2008.
Film "Leaving far behind": China bekam die Olympischen Spiele unter der Bedingung, dass sich die Menschenrechtslage in Tibet verbessert
Film "Leaving far behind": Das chinesische Regime machte Versprechungen für mehr Freiheiten, Demokratie und Grundrechte
Film "Leaving far behind": Das Gegenteil trat ein: Die Repression in Tibet wird immer schlimmer und schlimmer.
Film "Leaving far behind": Filmemacher Dhundup Wengchen: Das chinesische Regime behauptet immer, es habe Tibet so viel Fortschritt gebracht. Für Tibeter selbst ist aber kein Fortschritt da
Film "Leaving far behind": Filmemacher Dhundup Wengchen: Tibeter werden zwangsumgesiedelt, um in "zivilisierten Städten" zu leben
Film "Leaving far behind": Filmemacher Dhundup Wengchen: Den Tibetern wird das Nomadenleben verboten und das Weiden ihres Viehs verboten
-- Tibeter werden kontrolliert und kontrolliert.
Das ist kein Fortschritt für die Tibeter.
Film "Leaving far behind": Tibet ist reich an Bodenschätzen
Film "Leaving far behind": Die Chinesen betrügen die Tibeter mit schönen Worten und wollen, dass die Tibeter verschwinden.
Film "Leaving far behind": Die Chinesen installieren Zäune durch ganz Tibet und blockieren so die Nomadenherden mit Stacheldraht. Dafür erhalten die Bauern Kompensationszahlungen. So ist es Tibetern nicht mehr möglich zu leben.
Als Reaktion auf den chinesischen Kultur-Imperialismus und die Landnahme wurde eine tibetische Kulturgesellschaft gegründen, die allen Tibetern die tibetische Sprache in Wort und Schrift beibringt, auch im hinterletzten Dorf.
Film "Leaving far behind": In den Schulungsklassen wird auch das Lebensprinzip gelernt, Verantwortung für sich selbst zu übernehmen
Film "Leaving far behind": Fabrikarbeiterinnen singen das Lebensprinzip der "Verantwortung"
Film "Leaving far behind": Die chinesische Dominanz in Tibet ist 10- bis 15-fach und die tibetische Sprache und Kultur sind in Gefahr
Film "Leaving far behind": Filmemacher Dhundup Wengchen: Das chinesische Regime behauptet, die tibetische Kultur zu schützen, mit der Gründung von tibetischen Büros und Organisationen
Film "Leaving far behind": Filmemacher Dhundup Wengchen fordert, alle Chinesen sollen Tibet verlassen, wenn die tibetische Kultur geschützt werden soll
Film "Leaving far behind": Filmemacher Dhundup Wengchen: Die Situation für die Tibeter in Tibet wird von Jahr zu Jahr schlimmer
Film "Leaving far behind": So lange der Dalai Lama nicht in Tibet ist, besteht keine Religionsfreiheit, und auch Pancha Lama soll in Tibet leben. Stattdessen wurden die tibetischen Vertreter nach Peking beordert und ihnen dort gesagt, dass sie nie verlangen sollten, dass der Dalai Lama zurückkomme. Gleichzeitig werden die tibetischen Vertreter bestochen. Sie mussten ihre Loyalität mit ihrem Fingerabdruck unterschreiben und müssen öffentlich Statements gegen den Dalai Lama abgeben. Film "Leaving far behind": Eine Tibeterin (60) will noch vor ihrem Tod einmal den Dalai Lama sehen, den sie das ganze Leben angebetet hat: "Ich will einmal die Gelegenheit haben, den Dalai Lama zu treffen, bevor ich sterbe. Das wäre mehr Wert als 100 Pferde oder 1000 Stiere."
Film "Leaving far behind": Tibetische Nomaden sagen hier, sie waren nie in der Schule, aber sie möchten gerne den Dalai Lama sehen.
Film "Leaving far behind": Fotos vom Dalai Lama sind verboten: "Wir dürfen keine Fotos vom Dalai Lama besitzen. Also müssen wir sie verstecken. Vor einiger Zeit wurden die Fotos des Dalai Lama für illegal erklärt."
Film "Leaving far behind": Filmemacher Dhundup Wengchen fordert: "Tibet muss wieder in den Händen der Tibeter sein. Alleine geht das nicht. Alle sollen sich vereinigen und die Kräfte zusammenlegen. Das ist sehr wichtig. Wir wollen keine komplette Unabhängigkeit, sondern der Mittelweg, so wie es von unserer Heiligkeit gefordert wird,ist unser Hauptstandpunkt."
Film "Leaving far behind": Filmemacher Dhundup Wengchen: "Dieser Film ist über das Leiden des tibetischen Volkes - hilflos und frustriert."
Film "Leaving far behind": Die Angabe der Webseite www.leavingfearbehind.com.
aus: 20 minuten online: Inhaftierter Filmemacher: Eine Frau kämpft um ihren Mann; 31.10.2010;
http://www.20min.ch/news/kreuz_und_quer/story/Eine-Frau-kaempft-um-ihren-Mann-19774195
<von Amir Mustedanagic - Ihr Mann sitzt im Gefängnis wegen eines Films über Missstände in Tibet. «Er gab den Tibetern eine Stimme, nun braucht er selbst eine», sagt seine FrauWährend Lham Tso in ihrem Teewasser im Zürcher Bahnhof rührt, schuftet ihr Mann Tausende Kilometer weit weg in einem chinesischen Arbeitslager. Seit nun fast drei Jahren ist Dhundup Wengchen in Haft. Irgendwann im März 2008 stoppte eine Patrouille den Bus in dem der 36-Jährige sass. Sie nahmen ihn fest und er verschwand für Monate spurlos. Der Autodidakt hatte gerade seinen Film «Leaving Fear Behind» abgeschlossen und die Kassetten einem Mittelsmann übergeben. Während sein Film um die Welt ging und in über 30 Ländern gezeigt wurde, blieb Dhundup Wengchen verschollen.
«Ich wusste weder wo er war, noch was er getan haben soll.» Ihr Mann hatte Lhamo Tso mit der jüngsten Tochter nach Indien geschickt, wo die anderen drei Kinder bereits eingeschult waren. Warum er das tat, erfuhr seine Frau erst als es zu spät war. Sie ahnte nicht, wie die Wut und der Frust - über die immer wiederkehrenden Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Regierung - in ihrem Mann wucherten und immer grösser wurden. Sie ahnte nichts vom Plan ihres Mannes, ein Dokument der chinesischen Willkür zu drehen, von der Angst der Tibeter und vom Elend in welchem sein Volk lebte. Sie ahnte nichts vom Film «Leaving Fear Behind».
Mit einer kleinen Videokamera zog Dhundup Wengchen durch die tibetischen Hochebenen und interviewte Mönche, Yak-Hirten und Studenten über ihr Leben. Aus 108 Interviews und über 40 Stunden Filmmaterial entstand der 25-minütige Dokumentarfilm. «Leaving Fear Behind» ist eine schmucklose Anklage der chinesischen Regierung – ein Hilfeschrei von ganz unten: Sowohl Lhamo Tso als auch Dhundup Wengchen sind Analphabeten. Ihre Kinder schickten sie nach Indien, damit es ihnen anders ergeht und gleichzeitig hielten sie sich mit einem kleinen Restaurant über Wasser. Tso verkaufte zudem selbstproduzierte Butter. Für sie deutete nichts auf den Schritt ihres Mannes hin. «Er hat mir nie etwas von dem Film oder auch nur der Idee dafür erzählt», sagt sie und während die Dolmetscherin übersetzt, blickt sie zu ihrer Tasse. Der Gesichtsausdruck verrät das Gemisch aus Sorge und Schuldgefühlen.
«Dhundup hat einen mutigen Entscheid getroffen, aber ich bin traurig»
Bis zu 18 Stunden täglich schuftet sich Dhundup nun als Strafe für sein Zeitdokument ab. Nachdem er Monate lang verschollen war, wurde er im Oktober 2008 zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Einen Prozess gab es nicht, das Urteil hat die Familie aus einem heimlichen Brief erfahren, der sie erreichte. «Er hat nichts Widerrechtliches getan, kein Gesetz gebrochen, ausser dass er seine Meinung sagte», so Lhamo Tso. Obwohl sie ihren Mann nun über drei Jahre nicht mehr gesehen hat und die vier Kinder und seine Eltern alleine durchfüttern muss, würde sie ihn nicht vom Film abhalten, wenn sie die Zeit zurückdrehen könnte.
«Dhundup ist meine Liebe, meine Familie, mein Alles und ich bin sehr traurig, ohne ihn zu sein», sagt die 37-Jährige, «aber ich bin auch sehr stolz.» Und die Bedeutung dieser Worte wird erst klar, wenn man erfährt, dass es die Sätze einer Frau sind, die bereits mit 16 Jahren ihre gesamte Familie verloren hatte und heute ohne die wichtigste Person auskommt, aber nicht hadert. «Dhundup hat eine mutige Entscheidung getroffen», ist sie überzeugt, «er hat Menschen eine Stimme gegeben, die keine hatten.» Gerne würde sie ihm das selbst sagen, aber der Kontakt zu ihm ist unmöglich, wie sie erzählt: «Briefe werden zensiert oder kommen gar nicht durch.»
Nur einmal hat sie mit einem Mönch gesprochen, der Kontakt hatte zu Dhundup. «Nur Stunden später haben sie ihn geholt und eingesperrt für mehrere Wochen.» Seither möchte sie niemanden mehr in Gefahr bringen. Über Verwandte in der Schweiz erhält sie manchmal Kunde von Dhundup – Gutes ist dabei selten. «Er hat ein Leberleiden und Hepatitis – aber eine ärztliche Versorgung gibt es nicht.» Dennoch geht es ihm gemäss Lhamo Tso besser als vielen anderen. «Er hat durch die Medien eine Stimme erhalten – man kennt ihn.» Jede Schlagzeile, jede Frage bei der Regierung nach ihm von aussen steigere die Hoffnung, dass er ein bisschen besser behandelt wird, dass er nicht einfach verschwindet oder noch länger in Haft bleibt. Sie tut deshalb, alles was sie kann: «Ich erzähle die Geschichte von Dhundup und verschaffe ihm so gehör.»
China schuldet EJPD eine Antwort seit über einem Jahr
So sehr Dhundup Wengchen der Film geschadet hat, so viel hat er ihm auch Aufmerksamkeit gebracht: Die USA haben sich für ihn eingesetzt, die Schweiz hat sich für ihn eingesetzt und Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf hat sich bei ihrem China-Besuch im Herbst 2009 sogar persönlich nach ihm erkundigt. Zwischenzeitlich sah das auch nach einem Hoffnungsschimmer am Horizont aus: «Die Bundesrätin hat ihre Sorge um den verschwunden Filmemacher bei der chinesischen Justizministerin ausgedrückt», hiess es damals aus dem EJPD nach dem China-Besuch von Widmer-Schlumpf. Die chinesische Regierung habe eine baldige Antwort versprochen.
Ein Jahr später ist vom Hoffnungsschimmer allerdings nicht mehr viel übrig: «Wir warten immer noch», heisst es beim EJPD. Die Hoffnung von Lhamo Tso ruhen dennoch auf der Schweiz: «Die Schweiz hat eine humanitäre Tradition und sie ist ein Vorzeige Rechtsstaat», sagt Tso. Sie glaubt an die Macht dessen und wird sich deshalb am Montag mit den Menschenrechtsvertretern des EDA treffen. Sie hofft, dass eine Delegation nach China reist und sich ein Bild der scheinbaren Weltmacht macht. «China ist keine Weltmacht, China ist arm dran», sagt die 37-Jährige, «es gibt kein Gesetz, sondern nur Willkür, das gebührt einer Weltmacht nicht.» Es sind nicht die Worte einer Studierten, einer Politikerin, es sind die Worte einer Frau, die Nacht für Nacht aufsteht, Brot backt und es Tag für Tag an einer Strassenecke in Dharamsala verkauft, um ihre Familie zu ernähren.
«Ich kämpfe nicht nur für Dhundup»
Die Welt müsse dies endlich sehen und sich dafür einsetzen, dass es sich die Lage in China ändert. «Für die Tibeter, aber genau so auch für das chinesische Volk», sagt sie und es spricht nicht Wut aus ihr, sondern der verzweifelte Wunsch nach Veränderung. Sie hofft, dass es mit der Geschichte von Dhundup gelingt, zumindest einigen Menschen die Augen zu öffnen: Im Moment tourt sie durch Europa und erzählt immer und immer wieder seine Geschichte. Es platzt förmlich aus ihr heraus und immer wieder muss die Dolmetscherin sie bitten, langsamer zu sprechen, Pausen zu machen, doch die Geschichte will raus. Die Anteilnahme der Menschen in Belgien, in Frankreich, in Deutschland, in Holland und auch in der Schweiz an ihrer Erzählung geben ihr Kraft und motivieren sie weiterzumachen.
Wie lange sie das noch tun muss, steht in den Sternen: Zwar endet die Strafe für Dhundup in drei Jahren, aber sie hat Angst, dass er nicht rauskommt. «Sie haben ihn willkürlich verurteilt, wieso sollten sie die Strafe nicht auch einfach verlängern», fragt sie rhetorisch, denn die Antwort weiss sie am besten und das macht ihr Angst. Entmutigen lassen wird sie sich deshalb aber nicht, dass verrät alleine schon ihr Blick: In ihren Augen funkelt die Entschlossenheit einer Frau, die das wichtigste in ihrem Leben verloren hat und dennoch auf etwas noch grösseres hofft. «Ich kämpfe nicht nur für Dhundup», sagt sie, «er ist eines von vielen Beispielen: Seit 2008 sind viele andere Männer und Frauen verschwunden und eingesperrt worden, vielen Familien geht es wie uns und dass darf nicht so bleiben.»>
-----
7.11.2010: China plant die Einführung von Umweltvorschriften zum Schutz der Luft und des Bodens
aus: n-tv online: Wirtschaft: Seltene Erden vor Preissprung: China plant Öko-Auflagen; 7.11.2010;
http://www.n-tv.de/wirtschaft/China-plant-Oeko-Auflagen-article1878571.html
<Mit Mindeststandards und Kontrollen will China künftig eine zu starke Umweltbelastung bei der Produktion Seltener Erden verhindern. Der Begleiteffekt lässt nicht lange auf sich warten: Der größte Produzent des Landes rechnet bereits vor, was das für die Preise Seltener Erden bedeutet.Ein Arbeiter in der Inneren Mongolei bei der Produktion von Lanthanum, einem wichtigen Bestandteil etwa von Energiesparlampen.
Chinas Industrieministerium erwägt die Einführung von strengeren Umweltschutz-Auflagen für die Produktion von Seltenen Erden. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei eingereicht worden, sagte Regierungsberater Yang Wanxi der Nachrichtenagentur Xinhua. Demnach müssen Förderer ihre Produktionstechnologien nachrüsten. Zudem gehe es darum, stärker zu kontrollieren, ob die Firmen bei der Herstellung Böden mit Chemikalien verseuchten und die Luft verpesteten. Chinas größter Produzent Baotou Steel Rare-Earth geht davon aus, dass solche Schritte die Exportpreise dieser 17 Metalle weiter erhöhen würden.In der Volksrepublik werden 97 Prozent der weltweiten Menge an Seltenen Erden gefördert. Die Vorschriften sind dort viel weniger streng als beispielsweise in den USA. China hat zuletzt die Exportquoten für die in der Technologie-Branche unersetzbaren Metalle zurückgeschraubt und dies unter anderem damit begründet, dass die Bestände und die Umwelt geschont werden müssten. Weltweit schlugen Länder wie Konzerne aus Angst vor Versorgungsengpässen Alarm und hielten nach neuen Exporteuren Ausschau.
Seltene Erden werden in kleinen Mengen verwendet und sind gegenwärtig unverzichtbar für die Herstellung von Computern und Computer-Monitoren, DVD-Spielern, leistungsstarken Akkus, Hybrid-Autos, Halbleitern, Rüstungsgütern und Windturbinen. Eine besonders wichtige Rolle spielen sie bei Smartphones wie Apples iPhone oder den BlackBerrys von Research in Motion. Autozulieferer wie Bosch nutzen Seltene Erden bei der Herstellung von Elektromotoren.
rts>
-----
21.9.2010: Zwangsheirat in China, weil China immer weniger Frauen hat - und Kinderhandel
aus: 20 minuten online: Entführungen: Frauen in China werden zur Handelware; 21.9.2010; http://www.20min.ch/news/ausland/story/12250907
<Weil das Ungleichgewicht zwischen den Geschlechtern in China immer grösser wird, werden einem Bericht zufolge immer mehr Frauen entführt und zwangsverheiratet.
Die Opfer würden als Bräute verkauft oder zur Prostitution gezwungen, berichtete die Zeitung «Global Times» am Dienstag. Die Polizei habe seit April 2009 mehr als 10 000 entführte Frauen befreit, darunter 1100 Ausländerinnen.
Zudem seien fast 6000 gekidnappte Kinder aus der Gewalt ihrer Entführer befreit worden. «Kinder werden an kinderlose Paare verkauft und Frauen an Familien, die ihre Söhne verheiraten wollen», zitierte die Zeitung Li Hongtao von der chinesischen Frauen-Universität.
Das Problem des Menschenhandels sei in den vergangenen Jahren «komplizierter, international und professionell» geworden, sagte ein ranghoher Beamter des Ministeriums für öffentliche Sicherheit laut der Zeitung. «Es ist eine neue Herausforderung für die Polizei.»
Dem Bericht zufolge kamen 2005 120 Männer auf 100 Frauen in China. Für das wachsende Ungleichgewicht wird unter anderem die Ein-Kind-Familienpolitik der Regierung verantwortlich gemacht, die wegen der traditionellen Bevorzugung von Jungen dazu geführt hat, dass mehr männliche Kinder geboren werden.
Inzwischen gebe es in China nicht mehr genügend Frauen im heiratsfähigen Alter, hiess es in der «Global Times».
(sda)>
-----
14.12.2010: <China: Geistig Behinderte wie Hunde behandelt>
aus: 20 minuten online; 14.12.2010;
http://www.20min.ch/news/kreuz_und_quer/story/12181965
<In China hat eine Gruppe von geistig behinderten Menschen Sklavenarbeit verrichten und sich von Hundefutter ernähren müssen.Die Behörden seien auf dem Weg in die westliche Region Xinjiang, um die Arbeiter zu befreien, teilte ein Behördensprecher in der Provinz Sichuan am Dienstag mit. Staatliche Medien berichteten, von den elf festgehaltenen Arbeitern seien acht geistig zurückgeblieben. Die Gruppe sei an eine Fabrik für die Herstellung von Baumaterialien verkauft worden, wo sie ohne Bezahlung hätten arbeiten und Hundefutter essen müssen.
Wie die staatliche Zeitung «Global Times» berichtete, wurde ein Mann festgenommen, der die Arbeiter an die Fabrik verkauft haben soll. Die Fabrik sagte demnach aus, der Verdächtige habe im Bezirk Qu eine Adoptionsagentur für Bedürftige gegründet.
In China gab es in der Vergangenheit bereits ähnliche Fälle von Sklavenarbeit. Im Mai 2009 nahm die Polizei in der östlichen Provinz Anhui zehn Männer fest, denen vorgeworfen wurde, mehr als 30 geistig behinderte Menschen versklavt und zur Arbeit in Ziegeleien gezwungen zu haben.
(dapd)>
Die Zeiten von Spionen mit falschem Bart und Mini-Kamera sind vorbei: Heute wird auf elektronischem Wege ausgespäht. Hochtechnologie-Länder wie Deutschland gehören zu den Top-Angriffszielen. Vor allem China attackiert immer öfter deutsche Großrechner. Die Bundesregierung will sich etwas einfallen lassen, um die Angriffe einzudämmen.
-----
27.12.2010: <Digitale Spionage: China greift immer öfter an>
aus: n-tv online; 27.12.2010; http://www.n-tv.de/politik/China-greift-immer-oefter-an-article2239201.html
Deutsche Regierungsstellen und Behörden geraten immer stärker ins Visier ausländischer Cyber-Spione. Vor allem aus China werden Angriffe verzeichnet. Insgesamt seien von Januar bis September dieses Jahres rund 1600 ausländische Attacken auf Computer und Großrechner festgestellt worden, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Stefan Paris. Es gebe allerdings noch eine hohe Dunkelziffer. Zum Vergleich: Im ganzen Jahr 2009 waren es insgesamt 900 Angriffe.
Die meisten Attacken kämen aus der Volksrepublik China. Aber auch Russland sei sehr aktiv. Die Bundesregierung wolle im kommenden Jahr ein nationales Cyber-Abwehrzentrum schaffen. Dort sollen unter anderem Spezialisten aus dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz zusammenarbeiten.
"Deutschland ist ein hoch technisiertes Land mit viel Erfahrung, mit viel Wissen. Natürlich sind andere bemüht, dieses Wissen abzuschöpfen", sagte Paris. Letztlich sei es auch Aufgabe ausländischer Nachrichtendienste, zu schauen, was in anderen Ländern passiere. Darüber, ob auch der Bundesnachrichtendienst über Computernetze spioniert, schwieg sich die Bundesregierung aus.
Den ausländischen Spionen gehe es darum, Wissen abzuziehen - und zwar aus der staatlichen Verwaltung und der Wirtschaft. Das Thema gewinne an Bedeutung, weil immer mehr Wissen elektronisch aufbewahrt und über elektronische Netze verschickt werde. "Vor 30 Jahren hatte der Spion eine kleine Kamera, drang irgendwo ein, öffnete den Koffer, fotografierte, verschwand und trank einen Cocktail", sagte Paris. Heute kämen die Spione über das elektronische Netz.
Abwehrzentrum kommt
Die Bundesregierung wolle das Thema im kommenden Jahr verstärkt angehen und ein Cyber-Abwehrzentrum schaffen. Es soll Attacken erkennen, bewerten und Gegenstrategien entwickeln. Das Zentrum soll nach Angaben von Paris aber keine neue Behörde sein, sondern vorhandenes Wissen von Experten zusammenführen. Beteiligt werden sollen auch das Bundeskriminalamt und der Bundesnachrichtendienst - zudem soll Wissen aus der privaten Wirtschaft einfließen.
Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche hatte kürzlich bei einer Veranstaltung erklärt, die klassischen Spionageziele Politik und Militär stünden weiterhin im Visier fremder Nachrichtendienste. Die Spione arbeiteten aber auch verstärkt gegen Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung. Unternehmen und Staaten versuchten zunehmend, an wichtige Informationen von Unternehmen zu gelangen. Dies sei eine große Gefahr für den Industriestandort Deutschland.
Während sich Großunternehmen der Gefahr bewusst seien und sich wappneten, seien mittelständische Unternehmen oft noch nicht auf die Cyber-Gefahren vorbereitet. Laut Fritsche gehen wissenschaftliche Studien davon aus, dass durch Wirtschaftsspionage in Deutschland jährlich ein Schaden von schätzungsweise 20 bis 50 Milliarden Euro entsteht. Wegen des hohen Dunkelfeldes sei der tatsächliche Schaden aber nicht eindeutig bezifferbar.
dpa>
-----
7.1.2011: China verteilt Milliardenaufträge in Europa - und kauft Europas Pleitestaaten auf
China kauft Europa und verbindet sich mit dem Euro. Wie lange das gut geht, steht in den Sternen. Die Pleitestaaten Europas werden sich auch von China hätscheln lassen, bis China nicht mehr kann. Also geht das Drama mit dem Euro einfach noch 10 Jahre weiter. Irgendwann macht dann die Armenschicht in China nicht mehr mit, wenn die Armen in China merken, dass das Geld alles nach Europa fliesst und die Armen in China nichts abbekommen. Aber lesen Sie selbst:
aus: Spiegel online: Staatsbesuch: China verteilt Milliardenverträge; 7.1.2011;
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,738407,00.html<REUTERSChinesischer Vizepremier Li Keqiang: China "für deutsche Unternehmen weiter öffnen"
Berlin - China verteilt weiter munter Aufträge in Europa: 8,7 Milliarden Euro beträgt der Gesamtwert der Geschäfte, die beim Besuch des chinesischen Vize-Premierministers Li Keqiang in Berlin am Freitag vereinbart wurden. Dies teilte Wu Hongbo, der chinesische Botschafter in Berlin, mit.
Größter Posten bei den insgesamt elf Abkommen und Kooperationen ist ein Beschaffungsprogramm von VW im Wert von rund 2,6 Milliarden Euro. Ein geplantes Projekt von Mercedes-Benz hat ein Volumen von 2,8 Milliarden US-Dollar. Weitere Verträge sehen die Modernisierung eines chinesischen Atomkraftwerks sowie die Lieferung von drei Containerschiffen vor.Li traf am Freitag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen. Li kündigte an, sein Land wolle sich für deutsche Unternehmen weiter öffnen. China habe großes Interesse an einem stabilen Euro und einem geeinten Europa. Europa werde mit dem Euro einer der weltweit wichtigsten Märkte für chinesische Finanzinvestitionen bleiben.
China verfügt über Devisenreserven von rund 2,65 Billionen US-Dollar. Das Land will zur Stabilisierung des Euro noch mehr Staatsanleihen europäischer Schuldensünder wie Spanien, Portugal und Griechenland kaufen.
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte die chinesische Regierung zuvor aufgerufen, dem Westen nicht den Zugang zu sogenannten Seltenen Erden zu erschweren. Peking hat die Ausfuhr bestimmter für die Technologieindustrie wichtiger Metalle drastisch eingeschränkt. China beliefert den Weltmarkt mit 97 Prozent der Seltenen Erden, hat aber seine Exporte stark gedrosselt.
China begründet die Drosselung der Exporte vor allem mit dem Umweltschutz und der bislang übermäßigen Ausbeutung der Rohstoffe. Das Land sorgt sich den Angaben zufolge auch darum, dass seine Vorkommen an Seltenen Erden eines Tages erschöpft sein könnten. Es besitzt rund 30 Prozent der Weltreserven.
ulz/dpa-AFX>
-----
<Ungewöhnlicher Kampf gegen verstopfte Straßen: In Chinas Hauptstadt Peking waren Ende 2010 etwa 4,8 Millionen Autos zugelassen - Tendenz weiter steigend. Um den Verkehr in Peking etwas einzudämmen, haben die Behörden nun das Recht auf eine Fahrzeugzulassung verlost.
26.1.2011: <Kampf gegen Verkehrskollaps: Peking verlost Autoneuzulassungen> - und der Veloverkehr wird nicht erwähnt
Die Regierung in Peking verlost Autoneuzulassungen. Was die Regierung dabei vergisst, ist die Förderung des Veloverkehrs. Die Regierung scheint nicht fähig, den ineffizienten Autoverkehr, wo meist 4 leere Plätze und ein leerer Kofferraum mitfahren, so einzuschränken, dass der effiziente Veloverkehr wieder gefördert würde.
aus: Spiegel online; 26.1.2011; http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,741795,00.html
Peking - Auf China Straßen droht der Kollaps. Allein in der Hauptstadt Peking sind fast fünf Millionen Wagen angemeldet - 2005 waren es noch etwa drei Millionen - und im Sommer 2010 kam es tagelang zu einem rund 120 Kilometer langen Stau. Um diese Entwicklung etwas einzudämmen, hatten die Behörden bereits Ende 2010 angekündigt, das Recht auf Neuzulassung eines Autos nur noch zu verlosen. Jetzt hat Peking diese Drohung umgesetzt.
Mehr als 210.000 Interessenten beantragten ein Nummernschild, 17.600 ergatterten am Mittwoch die Erlaubnis, mit ihrem Auto künftig auf Pekings chronisch verstopften Straßen zu fahren, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete. Die Lotterie wurde im Fernsehen und im Internet live übertragen und von Behördenvertretern überwacht, um laut Bericht ein "offenes und faires Verfahren" zu gewährleisten. Fast 90 Prozent der Neuzulassungen sind für Bewohner Pekings reserviert, den Rest können Unternehmen mit Sitz in der Hauptstadt beantragen.Peking will in diesem Jahr nur 240.000 Autos neu zulassen und damit die Staus und die Verschmutzung auf seinen Straßen bekämpfen. Pro Monat sollen rund 20.000 Zulassungen verlost werden.
Die strenge Zuteilungspolitik in der Hauptstadt dürfte den boomenden Automarkt in China nicht beeinträchtigen. Die Verkäufe in Peking machen gerade einmal drei bis vier Prozent des Absatzes in der Volksrepublik aus. Dieser Absatz war im vergangenen Jahr um mehr als 32 Prozent auf rund 18 Millionen Autos gestiegen. Davon profitierten auch die deutschen Hersteller.
rom/AFP>
-----
25.2.2011: In den Bergwerken Chinas sterben 6 Kumpel pro Tag - 2433 im Jahre 2010
aus: 20 minuten online: Bergbau-Unglücke: Sechs Kumpel sterben täglich in der Mine; 25.2.2011;
<Die Bergwerke in China sind berüchtigt und gelten als die gefährlichsten der Welt. 2010 kamen total 2433 Arbeiter im Stollen ums Leben.
Mit einfachsten Mitteln holen die Kumpel in China Steinkohle aus dem Berg und riskieren dabei ihr Leben. (Bild: Keystone)
In chinesischen Bergwerken sind im vergangenen Jahr bei Unfällen insgesamt 2433 Menschen ums Leben gekommen. Damit seien 198 Menschen weniger getötet worden als im Jahr 2009, doch noch immer mehr als sechs Minenarbeiter pro Tag.
Bildstrecken Grubenunglück in ChinaDies sagte der Sprecher des chinesischen Amts für Arbeitssicherheit, Huang Yi, am Freitag. Chinas Minen gelten aufgrund von Korruption, Ineffizienz, lascher Gesetze und unzureichender Kontrollen als die gefährlichsten der Welt.
Arbeitsrechtsgruppen gehen davon aus, dass die tatsächliche Opferzahl weitaus höher liegt als in der offiziellen Bilanz angegeben. Minenbesitzer würden viele Unglücke aus Sorge um wirtschaftliche Einbussen nicht melden.
Verschärfte Kontrollen
Nachdem 2002 landesweit knapp 7000 Minenarbeiter tödlich verunglückt waren, verschärften die Behörden die Sicherheitsstandards. So verlangt ein im vergangenen Jahr erlassenes Gesetz, dass Minenbesitzer ihre Anlagen innerhalb von drei Jahren mit sechs verschiedenen Sicherheitssystemen ausrüsten.
Im vergangenen Juli wies Ministerpräsident Wen Jiabao die Minenbetreiber zudem an, Seite an Seite mit ihren Bergleuten im Schacht zu arbeiten, um sicherzustellen, dass sie die Sicherheitsstandards einhalten.
(sda)>-----
18.2.2011: Chinesische Investoren verzweifeln in Deutschland am deutschen Recht
aus: Spiegel online: Geldgeber aus Fernost: Deutsche Bürokratie schockiert chinesische Investoren; 18.2.2011;
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,746151,00.html
<Von Tanja Tricarico
DPAChinesische Investoren: Imageprobleme in Deutschland
Sie lieben Deutschland und haben Geld: Chinesische Firmen wollen Hunderte Millionen bei uns investieren, doch Sprachschwierigkeiten und Bürokratie erschweren die Geschäfte. Laut einer Studie werden die Chinesen ihr mieses Image einfach nicht los.
Hamburg - Chinesische Mittelständler zieht es nach Deutschland. Spediteure, Elektronikbauer, Solartechniker oder Automobilzulieferer - sie alle lockt der gute Ruf der deutschen Qualitätsarbeit, die perfekte Lage mitten in Europa und die Kaufkraft der Einheimischen. Die Geschäfte könnten richtig gut laufen. Doch der Alltag macht den chinesischen Investoren Probleme.
Laut einer Studie des German Center for Market Entry (GCME), beklagen sich 69 Prozent der Geldgeber aus Fernost darüber, dass kulturelle Unterschiede die Geschäfte blockieren. Über 90 Prozent sehen in der deutschen Sprache - als Grundlage für Vertragsverhandlungen - das größte Hindernis. Zwei Drittel beschweren sich über die Bürokratie der Ausländerbehörden und Arbeitsämter. Wer nicht auf chinesische Mitarbeiter zurückgreifen kann, die bereits in Deutschland leben, muss lange auf die nötigen Papiere warten.
"Die Anpassung an den deutschen Markt wird in der Vorbereitung unterschätzt", sagt Alexander Tirpitz, Leiter der Studie und Geschäftsführer des GCME. 70 Prozent der Investoren sind kleine und mittelständische Unternehmen. Die meisten investieren 50.000 bis 250.000 Dollar in den neuen Standort.
Die Anforderungen der deutschen Behörden überraschen die Investoren laut Studie. Die Ämter vergeben beispielsweise erst dann eine Arbeitserlaubnis für Selbstständige, wenn mindestens fünf neue Arbeitsplätze geschaffen werden und eine Viertel Million Euro nach Deutschland fließt. Ergebnis: Viele Geldgeber scheitern an dieser bürokratischen Hürde.
Rund einhundert chinesische Führungskräfte und deutsche Wirtschaftsförderer hat Tirpitz für die Studie befragt. Die Investoren kommen aus allen Branchen. Die meisten arbeiten im Maschinenbau oder der Elektronikindustrie, beliefern Automobilfirmen oder bieten Dienstleistungen an. Den Geldgebern geht es längst nicht mehr darum, auf dem europäischen Markt Waren anzubieten, die in der Heimat gefertigt wurden. Vielmehr wollen sie Tochterunternehmen gründen und eigene Marken vor Ort entwickeln. Wissen, Personal und Kunden vom deutschen Standort machen sie sich dabei zunutze.
Chinesen verzweifeln an deutscher Rechtssprechung
Wie viele Investoren es wirklich sind, weiß keiner so richtig. Regionale Wirtschaftsförderer schätzen die Zahl auf 2000 chinesische Unternehmen in ganz Deutschland. Die Marketingfirma Germany Trade & Invest geht von 600 bis 800 Firmen aus. Der Grund für die unterschiedlichen Ergebnisse liegt in der Definition, glaubt Tirpitz. Viele Unternehmen findet man nicht im Handelsregister. Zudem verschweigen deutsche Unternehmen häufig, wenn ein Investor aus Fernost Geschäftsanteile übernimmt. Zu groß ist die Angst, den guten Ruf zu verlieren.
Bei der Auswahl der Standorte müssen für die Geldgeber Kosten und Nutzen stimmen. Doch das ist der Studie zufolge nicht alles. "Bekannte, die in Deutschland studiert haben, werden als Informanten gesehen, obwohl sie gar nicht in der Branche sind", sagt Tirpitz. Selbst die eigenen Erlebnisse bei einer Reise durch Deutschland geben oft den Ausschlag für den Standort. In Frankfurt erinnern sich die chinesischen Besucher an Flughafen und Börsentürme, in Hamburg an Hafen und Schiffscontainer. Nach Hessen und Hamburg steht Nordrhein-Westfalen an dritter Stelle der Beliebtheitsskala.
Die Studie zeigt auch: Der chinesische Mittelständler denkt kurzfristig, will schnell investieren und Gewinne machen - wenn die Aussichten gut sind. Doch die deutsche Realität sieht anders aus: Die Bürokratie schreckt manchen Chinesen ab. "Viele sind geschockt, dass Mietverträge über zwei Jahre laufen", sagt China-Experte Tirpitz. Die deutsche Rechtssprechung ist den Investoren aus Fernost oft fremd.
Anwälte, Wirtschaftsprüfer oder Logistikunternehmen haben die Unwissenheit der fremden Geldgeber als Geschäftsfeld entdeckt. Der Fachanwalt für Gewerberecht, Raoul Sandner, ist so ein Bindeglied zwischen chinesischem Investor und deutscher Justiz. Sandner arbeitet in Hamburg. Seit 2009 hätten sich die Anfragen chinesischer Investoren an sein Büro verdreifacht, sagt er.
Sandner vertritt kleine und mittelständische Firmen ebenso wie multinationale Konzerne. Seine Kunden haben nicht den hundertsten China-Imbiss im Blick. Sie wollen groß investieren. Sandners "China Desk" regelt Rechtsstreitereien, hilft beim Abschluss von Mietverträgen, bei der Suche nach Personal und bei Aufenthaltsregelungen. Damit es keine Sprachprobleme gibt, hat er deutsche Anwälte angestellt, die chinesisch sprechen.
Jeder vierte Investor plant eine weitere Niederlassung
Warum sind die Chinesen so begeistert von Deutschland? Sandner hält die Auszeichnung "Made in Germany" für einen "willkommenen Nebeneffekt", den die Chinesen gerne mitnehmen. Den Hauptgrund für die steigenden Investitionen sieht er woanders. "Wird die Produktion nach Europa verlegt, umgehen die Investoren hohe Einfuhrzölle in die EU-Staaten", sagt er.
Doch die Deutschen spielen oft nicht mit. Die Angst von den Chinesen verramscht zu werden, beherrscht viele deutsche Unternehmer. Gerüchte über schlechte Qualität oder fehlende Unternehmensethik schüren Vorurteile. Ist die Angst berechtigt? China-Experte Tirpitz sagt Nein. Er hält die enge Kooperation für eine strategische Allianz. "Das ist eine große Chance für die deutschen Mittelständler."
Fakt ist: Es werden immer mehr Investoren aus Fernost. Jeder vierte chinesische Unternehmer in Deutschland plant eine weitere Niederlassung. Die Regierung in Peking fördert die Vorhaben und zahlt für Geschäftsideen, die in Europa umgesetzt werden sollen.
Weltweit wurden bis Ende 2009 insgesamt 13.000 chinesische Unternehmen in 177 Ländern gegründet. Unter den Auslandsinvestoren belegt China damit den fünften Platz. Allein in Deutschland haben chinesische Unternehmer laut Bundesbank 2008 über 568 Millionen Euro investiert.
Damit liegen die Deutschen in Europa vorn. Nur Großbritannien ist noch begehrter - der Sprache wegen.>
-----
<In Peking kommt der Volkskongress zusammen, deshalb ist die Anspannung derzeit besonders groß.
China 3.3.2011: Journalisten müssen um "Erlaubnis" fragen, wenn sie etwas berichten wollen
aus: n-tv online: Berichte nur noch mit Genehmigung: China drangsaliert Journalisten; 3.3.2011;
http://www.n-tv.de/politik/China-drangsaliert-Journalisten-article2749601.html
Angesichts der vorsichtigen, aber beständigen "Jasmin"-Proteste in China greifen die Behörden zu immer rigideren Mitteln. Dutzende Aktivisten der Opposition sitzen in Haft und werden angeblich gefoltert. Nun bekommen auch ausländische Journalisten den Druck zu spüren. Sie müssen vor jedem Bericht nun um Erlaubnis fragen.Chinas Polizei hat die Bewegungsfreiheit von ausländischen Korrespondenten radikal eingeschränkt. Bevor sie ihrer Berichterstattung in China nachgehen, müssen Journalisten künftig die Erlaubnis örtlicher Stellen einholen, wurde Dutzenden Korrespondenten in Belehrungen und Verhören in der Polizeibehörde mitgeteilt. Ihnen wurde sogar mit Inhaftierung und Ausweisung gedroht, sollten sie sich nicht daran halten, berichteten Korrespondenten.
Europäische Diplomaten zeigten sich ernsthaft besorgt über diese "Einschüchterung". Die Verschärfung folgte auf das teils gewaltsame Vorgehen von Sicherheitskräften in Uniform und Zivil am Sonntag in Peking gegen ausländische Journalisten, die über geplante "Jasmin-Proteste" nach arabischem Vorbild berichten wollten.
"Eskalation der Zensur"
Entgegen den bisher geltenden Regeln, dass für Interviews nur die Zustimmung des Interviewten notwendig ist, muss neuerdings auch die jeweils für den öffentlichen Platz oder das Wohngebiet zuständige Behörde die Erlaubnis erteilen. "Journalisten wurde mitgeteilt, dass sich die Anforderung, sich eine Genehmigung zu besorgen, bevor sie auf öffentlichen Plätzen berichten, auf ganz China bezieht", berichtete die Vereinigung der Auslandskorrespondenten (FCCC).
Die in den USA ansässige Organisation Human Rights Watch kritisierte das gewaltsame Vorgehen gegen ausländische Journalisten am Sonntag in Peking und sprach von einer "Eskalation der Zensur". Die Einschüchterung von Korrespondenten müsse ein Ende haben. Auch müssten die gewalttätigen Zwischenfälle untersucht werden.
Dutzende Journalisten waren in Peking und Shanghai in den vergangenen Tagen einbestellt worden. Ihnen wurde vorgeworfen, mit ihrem Erscheinen am geplanten Ort der Proteste gegen chinesische Vorschriften verstoßen zu haben, obwohl deren Verschärfung erst im Nachhinein kommuniziert worden war. Im Wiederholungsfall wurden ihnen "Konsequenzen" angedroht, "einschließlich Inhaftierung, bis das Visum oder die Arbeitserlaubnis gestrichen wird", berichtete der FCCC.
Aktivisten inhaftiert
Menschenrechtsgruppen kritisierten die "massive Unterdrückung" in China als Reaktion auf die jüngsten Aufrufe zu "Jasmin-Protesten" nach arabischem Vorbild. Bürgerrechtler bewegten sich in einem "feindlichen und gefährlichen Umfeld", berichtete die in Hongkong ansässige Organisation Chinese Human Rights Defenders (CHRD) in ihrem Jahresbericht. Aktivisten seien "routinemäßig das Ziel von willkürlichen Festnahmen, Folter und zwangsweisen Verschleppungen".
CHRD forderte die Behörden auf, die Verfolgung und Belästigung von Aktivisten und ihren Familien einzustellen. Im vergangenen Jahr dokumentierte die Organisation 3544 willkürliche Inhaftierungen, 118 Fälle von Folter und 36 zwangsweise Verschleppungen. Die Festnahmen, der Hausarrest und das Verschwinden von Bürgerrechtlern nach den Aufrufen zu sonntäglichen Protestaktionen oder "Spaziergängen" in verschiedenen Städten seien eine "erschreckende Erinnerung" daran, "dass die Verteidigung von Menschenrechten in China eine gefährliche Tätigkeit ist".
dpa>
-----
4.3.2011: China will internationale Geschäfte in Yuan abrechnen
aus: Welt online: Devisen: Chinas Wirtschaft kehrt dem Dollar den Rücken; 4.3.2011;
http://www.welt.de/finanzen/article12702263/Chinas-Wirtschaft-kehrt-dem-Dollar-den-Ruecken.html
| 04.03.2011Die Welt der Währungen steht vor einer Revolution: China will Auslands-Geschäfte nicht mehr in Dollar abwickeln – das hat gewaltige Folgen.
Aktive Öffentlichkeitsarbeit hat China nicht nötig. Deshalb werden selbst grundlegende Umbrüche in der Politik selten vor großer Presse angekündigt, sondern eher nebenbei erwähnt. So geschehen am Mittwoch dieser Woche, als die Zentralbank auf ihrer Homepage in einer ellenlangen Erklärung – zudem nur auf Chinesisch – eine Nachricht unterbrachte, die die Welt der Währungen gründlich durcheinander wirbeln dürfte.
Und ähnlich dürfte es auch geschehen, wenn in einigen Tagen der Volkskongress zusammenkommt, um Reformen zu beschließen, die die Wirtschaft völlig neu ausrichten werden. Am Mittwoch wurde mitgeteilt, dass alle chinesischen Importeure und Exporteure noch in diesem Jahr die Möglichkeit erhalten sollen, ihre Geschäfte mit ausländischen Partnern in Yuan abzurechnen. „Die Marktnachfrage nach einer grenzüberschreitenden Verwendung des Yuan steigt“, hieß es dazu von der Notenbank trocken.
Eine Testphase, in der 67.000 Unternehmen in 20 Provinzen erlaubt worden war, ihre Auslands-Geschäfte in Yuan abzuwickeln, sei höchst erfolgreich gewesen. Daher sollen nun alle diese Möglichkeit erhalten. Das hat weitreichende Folgen. Denn bislang nutzten Chinas Firmen meist den Dollar als Handelswährung. Auch Chinas Regierung legte ihre gigantischen Währungsreserven zum größten Teil in Dollar an. Nun jedoch werden die Firmen der US-Devise allmählich den Rücken kehren.
Mehr noch: Die Notenbank verkündete, dass sie aktiv auf Länder zugehen werde, die den Yuan künftig als Reservewährung nutzen wollen. Die kurzfristigen Folgen sind klar: „Alles, was die Geschäftsaktivitäten und die Handelsströme in Yuan erhöht, wird zu dessen weiterer Aufwertung beitragen“, sagt Wee-Khoon Chong von der Société Générale. Doch die mittelfristigen Folgen sind wesentlich wichtiger. Denn damit würde der Dollar sowohl als Handels- als auch als Reservewährung seine bisherige Vormacht einbüßen – mit allen entsprechenden Folgen. Bisher kann die US-Notenbank wegen des Status des Dollar de facto die Geldpolitik auf der ganzen Welt bestimmen.
Das wäre künftig nicht mehr der Fall. Doch als wäre das nicht schon genug, könnten schon in den kommenden Tagen weitere Paukenschläge folgen, die allerdings wohl ebenfalls nur sehr gedämpft nach außen getragen werden. Denn am Samstag beginnt in Peking der Volkskongress, formell das oberste Gesetzgebungsorgan. Er soll den neuen Fünf-Jahres-Plan abnicken, den die Führung ausgearbeitet hat. Darin steckt ebenfalls viel Potenzial für deutliche Umwälzungen. „Wir glauben, dass die Märkte überrascht sein werden“, sagt Sean Darby von der japanischen Investmentbank Nomura.
Er glaubt, dass Peking eine drastische Ausweitung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung beschließen wird, mit entsprechenden Auswirkungen für die Stellung chinesischer Unternehmen auf dem Weltmarkt. Bisher flossen etwa 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Forschung. Künftig dürften es zwei bis 2,5 Prozent sein – und das bei einer Wirtschaftsleistung, die jedes Jahr ohnehin um mehr als acht Prozent zulegt.
Bisher hatten die meisten Beobachter vor allem registriert, dass Chinas Regierung dem Konsum einen größeren Stellenwert einräumen will, um so die Abhängigkeit vom Export zu verringern. Dies dürfte in der Tat ein wichtiger Punkt bleiben, zumal die Verbraucher derzeit aufgrund der hohen Inflation zunehmend verunsichert werden. Klar war auch, dass einige Industrien künftig im Fokus stehen sollen, etwa neue Energien, Biotechnologie oder hochwertige IT-Entwicklungen.
„Investoren scheinen aber übersehen zu haben, dass die Regierung diese Industrien mit einem deutlichen Zuwachs der Mittel für Forschung und Entwicklung fördern will“, so Darby.Haben diese Investitionen Erfolg, würde China in den kommenden Jahren nicht nur seine Abhängigkeit vom Dollar abschütteln, sondern zudem auch auf dem Gebiet der Technologie den USA die Führungsrolle streitig machen. Das wäre nicht weniger als eine Revolution für die Weltwirtschaft. Aber so würde es Peking natürlich nie bezeichnen. >
-----
7.3.2011: China gibt keine Touristenvisa für Tibet mehr
aus: 20 minuten online: Keine Visa: China macht Tibet dicht; 7.3.2011;
http://www.20min.ch/news/ausland/story/30416180
<Aus Angst vor Protesten am dritten Jahrestag der blutigen Unruhen in Tibet haben die chinesischen Behörden die Provinz für ausländische Besucher geschlossen.«Die Tourismusbehörde vergibt an Ausländer im März keine Besuchsgenehmigung für Tibet», erklärte am Montag ein Mitarbeiter der Xizang Reiseagentur in der tibetischen Hauptstadt Lhasa. Ob Touristen im April wieder in die Provinz reisen dürfen, sei noch unklar. Auch andere Reiseagenturen bestätigten, dass ein Besuch im März nicht erlaubt sei.
China schränkt regelmässig den Zugang zu der Gebirgsregion ein, die 1951 gewaltsam in die Volksrepublik eingegliedert wurde. Besucher der Provinz im Südwesten des Landes benötigen neben dem regulären chinesischen Visum eine spezielle Genehmigung.
Zudem dürfen sie sich nur in organisierten Gruppen unter Aufsicht eines Reiseleiters bewegen. Nachdem im März 2008 in Tibet Proteste gegen die Regierung blutig niedergeschlagen worden waren, wurde die Provinz mehr als ein Jahr für Ausländer gesperrt.
(sda)>
-----
24.3.2011: Rauchverbot in Parks in China
aus: 20 minuten online: China: Schluss mit Rauchen im Park; 24.3.2011;
http://www.20min.ch/news/kreuz_und_quer/story/19118769
<China führt per 1. Mai ein Rauchverbot im öffentlichen Raum ein. Es gilt in Hotels und Beizen, Parks und Museen - nicht aber in Büros.Die Regelung solle am 1. Mail landesweit in Kraft treten, berichtete die staatliche Zeitung «China Daily» am Donnerstag unter Berufung auf das Gesundheitsministerium in Peking.
Das Rauchverbot soll für Parks, Hotels, Theater, Museen und Restaurants, nicht aber für Büros gelten. Zu möglichen Strafen im Falle von Verstössen gegen das Verbot machten die Behörden bislang allerdings keine Angaben.
300 Millionen Raucher
Ursprünglich hatte die chinesische Regierung zugesagt, das Rauchverbot vor dem 9. Januar einzuführen, als sie die Rahmenkonvention zur Bekämpfung des Tabakkonsums der Weltgesundheitsorganisation (WHO) unterzeichnete.
Die Umsetzung des Vorhabens wurde aber durch eine fehlende Gesetzgebung auf nationaler Ebene, bürokratische Hürden und nicht zuletzt durch die in China weit verbreitete Nikotinsucht verzögert, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua im Januar berichtete. Etwa 300 Millionen von insgesamt 1,3 Milliarden Chinesen rauchen.
Billige Zigaretten
Zigaretten und Tabak sind in der Volksrepublik sehr billig. Ein Rauchverbot anlässlich der Weltausstellung in Shanghai im vergangenen Jahr wurde praktisch nicht beachtet. Die Chinesen rauchten weiter in Restaurants, Hotels und Konferenzsälen.
Laut einer Studie könnten bis 2030 jährlich mehr als 3,5 Millionen Chinesen an den Folgen des Rauchens sterben. 2005 erlagen 1,2 Millionen Menschen in China den Folgen des Nikotinkonsums. Damit ist das Rauchen in China für mehr Todesfälle verantwortlich als Aids, Tuberkulose, Verkehrsunfälle und Selbstmorde zusammen.
(sda)>
-----
25.3.2011: <Nervosität: China zensiert das Telefon>
aus: 20 minuten online; 25.3.2011;
<Die Kontrollwut der chinesischen Regierung macht selbst vor Telefongesprächen nicht mehr halt. Wer beispielsweise das Wort «Proteste» benutzt, fliegt aus der Leitung.Dass China rigoros das Internet überwacht und nicht genehme Inhalte blockiert, ist ein offenes Geheimnis. Dass die Zensur mittels des Einsatzes modernster Technologien inzwischen auch auf das Telefonnetz ausgeweitet wurde, war bislang nicht bekannt. Aufgefallen ist dies, weil in den vergangenen Wochen vermehrt Telefonate plötzlich unterbrochen worden sind. Offenbar ist dahinter ein Muster zu erkennen.
Laut einem Bericht der «New York Times» werden die Telefonate auf sogenannte Keywords hin überwacht. In einer als Beispiel angeführten Konversation wurde ein Hamlet-Zitat erwähnt, in dem das Wort «Protestieren» vorkommt. Als es ein zweites Mal wiederholt wurde, soll die Leitung gekappt worden sein. Im NYT-Artikel wird die Vermutung geäussert, dass damit mit aller Macht verhindert werden soll, dass die zurzeit im arabischen Raum stattfindenden Revolten gegen die totalitären Regierungsstrukturen auf China überschwappen.
Chef-Zensor rechtfertigt sich
Mitte Februar verteidigte Dr. Fang Binxing, Chinas Chef-Zensor, in einem Interview die Massnahmen. Gegenüber der staatlich kontrollierten Zeitung «Global Times» sagte er: «So viel ich weiss, überwachen rund 180 Nationen, dazu zählen unter anderen Südkorea und die USA, das Internet auch. Es ist also ein weitverbreitetes Phänomen.» Geht es nach seinen Plänen, soll die Firewall künftig verbessert werden, damit die Zensurmassnahmen noch besser greifen. Im chinesischen Volk ist Binxing nicht beliebt, das bekam er im vergangenen Dezember deutlich zu spüren. Ein von ihm veröffentlichter Microblog löste innerhalb weniger Stunden Tausende von kritischen Kommentaren aus. Binxing wurde als Lakaie der Regierung beschimpft. Daraufhin verschwand der Microblog wieder vom Netz – und mit ihm auch die wenig schmeichelhaften Kommentare (20 Minuten Online berichtete).
Auch die Website von 20 Minuten Online wird vom chinesischen Firewall zensiert. Leser aus China berichten, dass die grösste Schweizer Newssite regelmässig nicht aufgerufen werden kann.
(mbu)>
-----
25.3.2011: China trifft Massnahmen gegen das Rauchen: Rauchverbot in öffentlichen Räumen - Verbot von Zigarettenautomaten an öffentlichen Orten - Aufklärung gegen das Rauchen
aus: Financial Times Deutschland online: Hoffnungsmarkt der Tabakfirmen: Fatale Rauchzeichen aus Chine; 25.3.2011;
http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:hoffnungsmarkt-der-tabakfirmen-fatale-rauchzeichen-aus-china/60030748.html
<Das Reich der Mitte war bislang einer der größen Hoffnungsmärkte der Tabakindustrie - knapp jeder dritte Chinese raucht. Pekings jüngste Pläne zur Eindämmung des Zigarettenkonsums sind ein Alarmsignal für die Branche. China macht Ernst mit verschärften Vorschriften zum Tabakkonsum und bringt damit auch die westliche Tabakindustrie in Bedrängnis. Ab 1. Mai wird in der Volksrepublik das Rauchen in öffentlichen Räumen verboten, teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag mit. Betroffen sind Restaurants, Bars, aber auch der öffentliche Nahverkehr. Untersagt werden auch Zigarettenautomaten an öffentlichen Orten. Aufklärungskampagnen sollen zudem verstärkt auf die Gefahren des Rauchens hinweisen.
Für die globale Tabakindustrie ist der Vorstoß vor allem auf lange Sicht ein Schlag. Mit mehr als 300 Millionen Rauchern, einem knappen Drittel der erwachsenen Bevölkerung, ist die Volksrepublik der größte Markt für Zigaretten weltweit. "Der Markt ist dennoch für westliche Tabakkonzerne wichtig. Die Branche setzt darauf, dass Rauchen in China so tief verwurzelt ist, dass sich nicht alles innerhalb von Monaten ändert", sagte Zora Milenkovic vom Marktforscher Euromonitor.
Westliche Markenhersteller konnten allerdings bisher noch kaum nach China vorstoßen. Sie betrachteten den Markt vor allem als eins der letzten lukrativen Zukunftsgeschäfte. Schließlich müssen Hersteller wie Imperial Tobacco , British American Tobacco oder Philip Morris dringend Rückgänge wegen Rauch- und Werbeverboten in westlichen Kernmärkten ausgleichen. China, das heute noch nahezu vollständig von heimischen Herstellern wie China National Tobacco bedient wird, galt als ideale Möglichkeit, dieses Ziel zu erreichen.
Bisher schottet die Pekinger Regierung den Markt ab. Lediglich speziell lizenzierte Importeure dürfen westliche Zigaretten nach China einführen. Eigene Großhandelskanäle oder die Errichtung eigener Werke bleiben unmöglich. Konzerne wie Imperial Tobacco, zu dem etwa das Hamburger Unternehmen Reemtsma gehört, konnten sich immerhin mit dem lokalen staatlichen Hersteller Yuxi Hongta zu Produktionsallianzen zusammentun.
Da China bisher Zukunftsmusik ist, setzten die westlichen Konzerne derzeit auf zugänglichere Rauchermärkte in Schwellenländern wie Russland, der Türkei oder Indonesien, die noch mit Raten von bis zu vier Prozent pro Jahr wachsen. Doch mehr und mehr schränken Rauchverbote rund um die Welt die Unternehmen ein.
Imperial Tobacco , weltweit die Nummer vier, meldete am Donnerstag etwa, das jüngst in Spanien eingeführte Verbot sei der Grund für das sich abschwächende Wachstum des Konzerns. Im Ende März abgeschlossenen Geschäftshalbjahr sei das Unternehmen nur noch mit zwei Prozent gewachsen. Im Vorjahr waren es noch fünf Prozent gewesen. Das Produktionsvolumen von Imperial Tobacco war zuletzt sogar rückläufig. "Das sind schlechte Nachrichten für den Konzern", sagte Martin Deboo, Analyst bei Investec Securities.
Mit den Anti-Raucher-Regeln zeigt nun auch die die chinesische Regierung Entschlossenheit, den Tabakkonsum im Land stärker zu kontrollieren. Das aktive und passive Rauchen kommt China teuer zu stehen. 1,2 Millionen Chinesen sterben jedes Jahr an den Folgen. Bis 2030 könnte die Zahl Schätzungen zufolge auf jährlich 3,5 Millionen ansteigen.>
-----
aus: Welt online; 25.2.2011;
http://www.welt.de/politik/ausland/article12642515/China-schafft-Todesstrafe-fuer-13-Verbrechen-ab.html
<Mehrere Wirtschaftsvergehen sollen nicht mehr mit dem Tod bestraft werden, Korruption aber schon. Weltweit gibt es nirgends so viele Hinrichtungen wie in China.China hat am Freitag die Todesstrafe für 13 Verbrechen abgeschafft. Künftig soll die Höchststrafe bei einigen Wirtschaftsvergehen wie Steuerhinterziehung, Schmuggel von Antiquitäten und dem illegalen Handel mit Edelmetallen nicht mehr verhängt werden. Zudem werden Täter in einem Alter von über 75 Jahren in Zukunft nicht mehr hingerichtet.
Die Zahl der Hinrichtungen in China werde dadurch jedoch nicht sinken, glaubt der Forschungsleiter der in den USA ansässigen Menschenrechtsorganisation Dui Hua Stiftung, Joshua Rosenzweig. Auch in der Vergangenheit sei für die nun nicht mehr mit der Todesstrafe belegten Verbrechen nur sehr selten die Höchststrafe beantragt worden.
Weiterhin zulässig ist die Todesstrafe bei Korruption. „In der chinesischen Bevölkerung herrscht die Überzeugung, dass korrupte Funktionäre sterben müssen“, sagte Rosenzweig. „Die Ablehnung dieses Vergehens ist so stark, dass eine Abschaffung der Todesstrafe für Korruption mit hohen politischen Kosten verbunden wäre.“
Bislang konnte die Todesstrafe bei 68 Straftaten verhängt werden. In China werden jedes Jahr mehr Menschen hingerichtet als in jedem anderen Land der Welt.
dapd/ks>
-----
14.4.2011: Filmzensur in China: Reisen in die Vergangenheit mit Zeitreisen, Reinkarnation oder Mystik sind nicht erlaubt
aus: 20 minuten online: TV-Zensur in China: Keine Reisen in die Vergangenheit; 14.4.2011;
http://www.20min.ch/news/ausland/story/23926423
<Die chinesische Zensur nimmt immer wieder absurde Züge an. Nun will die Regierung verbieten, Serien und Filme mit Zeitreisen, Reinkarnation oder Mystik am TV zu zeigen.
Schon fast surreal mutet der Kampf von Chinas Regierung gegen das Surreale in Film und TV an. Neue Richtlinien, die am 31. März in Kraft traten, verbieten TV-Sendern Sendungen mit diversen Inhalten. So sollen zum Beispiel Programme nicht ausgestrahlt werden, die Zeitreisen, Sagenhaftes, bizzarre Inhalte, absurde Technik, Reinkarnation oder das Fehlen von positivem Denken beinhalten.
«Die Regierung sagt, Fernseh-Dramas sollen keine Charaktere haben, die in der Zeit zurück reisen und die Geschichte umschreiben. Dies sei eine Verleumdung der chinesischen Geschichte», berichtet CNN. «Die Regierung sagt ebenfalls, dass Sagen, Aberglaube und Reinkarnation unglaubhaft seien und damit gefährlich, sie am TV zu zeigen.»
«Star Trek», «The X-Files», «Quantum Leap» oder «Dr. Who» wird den Chinesen also vorbehalten werden. Und Hollywood damit ein schöner Batzen an Zweitausstrahlungen von Blockbustern wie «Back to the Future» oder «Terminator» entgehen. >
-----
14.4.2011: Chinas Währungsreserven wachsen in einem Jahr um fast 25%
aus: 20 minuten online: Devisenreserven: Chinas Staatsschatz quillt über; 14.4.2011;
http://www.20min.ch/finance/news/story/20096367
<Die Währungsreserven von China sind innerhalb eines Jahres um fast ein Viertel gestiegen. Die Reserven liegen inzwischen bei mehr als drei Billionen Dollar.China hat zum Ende des vergangenen Monats eine Rekordsumme von 3,045 Billionen Dollar an ausländischen Reserven gehalten. Das Land stockte damit seinen Vorrat an Fremdwährungen um 24,4 Prozent im Vergleich mit dem Vorjahreszeitpunkt auf, wie die chinesische Notenbank am Donnerstag mitteilte.
China hatte bereits zwölf Monate zuvor mit 2,869 Billionen Dollar so viele ausländische Reserven gehalten wie kein anderer Staat. Die chinesische Regierung hält seit längerem künstlich den Wechselkurs der heimischen Währung niedrig, was den eigenen Export begünstigt.
Der Handelsüberschuss der Volksrepublik lag im vergangenen Jahr bei 183 Mrd. Dollar, etwas niedriger als 2009. Analysten gehen davon aus, dass China seine Reserven überwiegend in Dollar vorhält. China ist der grösste Gläubiger der Vereinigten Staaten, gefolgt von Japan.
(sda/dapd)>
-----
23.4.2011: Chinas Militär will tibetische Mönche "umerziehen" - die Bevölkerung wehrt sich - über 300 Mönche wurden verschleppt - zwei Mönche getötet
aus: 20 minuten online: IN buddhistischem Kloster: Chinas Polizei-Einsatz fordert Tote; 23.4.2011;
http://www.20min.ch/news/ausland/story/24360194
<Bei einem gewaltsamen Einsatz gegen buddhistische Mönche haben chinesische Sicherheitskräfte nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation zwei Tibeter getötet.>
[Text der Bilderstrecke]:
<Der Versuch der "politischen Umerziehung" durch Militäreinsatz
1. Chinesische Sicherheitskräfte haben Mitte April 2011 das Kloster Kirti in Südwestchina nach Zusammenstössen abgeriegelt.
2. Augenzeugen berichteten von einem Truppeneinmarsch in der Provinz Sichuan.
3. Mehr als 2000 buddhistische Mönche seien von der Aussenwelt abgeschnitten. Von der «Repressionswelle» seien auch umliegende Dörfer betroffen.
4. Chinesische Sicherheitskräfte hätten am Dienstag versucht, in das Kloster einzudringen, um Mönche zwischen 18 und 40 Jahren zur «patriotischen Umerziehung» abzuholen...
5. ...als sich die Bevölkerung dagegen wehrte, reagierte das chinesische Militär mit Gewalt.>
<Wie die Aktivistengruppe Campaign for Tibet am Samstag mitteilte, stürmten Polizisten in der Nacht auf Freitag das Kloster Kirti in der Provinz Sichuan. Chinesische Sicherheitskräfte haben das Kloster in Südwestchina nach Zusammenstössen seit zehn Tagen abgeriegelt. Mehr als 300 Mönche seien verschleppt worden, Gläubige, die vor dem Kloster Wache hielten, zusammengeschlagen. Dabei seien zwei Tibeter getötet worden.
Infografik Tibet – Aufstand auf dem Dach der WeltZahlreichen Menschen seien Arme und Beine gebrochen worden, erklärte die in den USA ansässige Organisation mit zahlreichen Kontakten zu Exil-Tibetern unter Berufung auf einen Mönch. Eine ältere Frau habe einen dreifachen Beinbruch erlitten.
Chinas Polizei will nichts wissen
Die Polizei des Bezirks Aba, in dem das Kloster liegt, erklärte auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP, ihr lägen keine Informationen über den Vorfall vor. Wie schon beim Bekanntwerden der Abriegelung des Klosters gibt sich China unwissend. Einheimische wollten sich nicht äussern.Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete am Freitag, die örtlichen Behörden hätten wegen «illegaler Aktivitäten» von einigen Mönchen ein «legales Erziehungsprogramm» in der Region gestartet.
Mitte März war in Sichuan ein Mönch nach einer Selbstanzündung gestorben. Seine Leiche wurde daraufhin ins Kloster Kirti gebracht. Die Selbstanzündung sei ein «sorgfältig geplantes Verbrechen», das Unruhe habe stiften sollen, berichtete Xinhua in einem weiteren Bericht am Samstag.
(sda)>
-----
8.5.2011: Chinesen klauen der Chinesischen Mauer Steine weg
aus: n-tv online: Teile der Chinesischen Mauer: Einheimische mopsen Steine; 8.5.2011;
http://www.n-tv.de/wissen/Einheimische-mopsen-Steine-article3276046.html
<Auch mehr als 2000 Jahre nach ihrer Erbauung gibt die Chinesische Mauer noch Rätsel auf. Offenbar gab es noch weitere Teile, deren Steine aber später zum Häuserbau verwendet wurden.-----Archäologen haben Ruinen von einem bisher unbekannten Teil der Chinesischen Mauer entdeckt. Die Steine, die einst zu dem weltweit bekannten Bauwerk gehörten, seien in einer bergigen Region in der nordostchinesischen Provinz Liaoning gefunden worden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf die Behörden.
Demnach hätten auch die Vorfahren der Einheimischen im dortigen Bezirk Suizhong niemals vermutet, dass die Steine, die sie teilweise zum Bau ihrer Häuser benutzt hatten, früher einmal Teil der Chinesischen Mauer gewesen waren.
Die Große Mauer wurde vor mehr als 2000 Jahren zum Schutz gegen feindliche Truppen errichtet. Während der Ming-Dynastie von 1368 bis 1644 wurde sie wieder aufgebaut und erweitert, um das chinesische Kaiserreich vor einfallenden Stämmen aus dem Norden zu schützen. In dieser Zeit wurde auch der jetzt entdeckte Abschnitt in Liaoning gebaut. Heute ist das Bauwerk teilweise in einem schlechten Zustand, große Teile mussten Straßen und anderen Neubauten weichen.
AFP>
10.5.2011: China hat ein Rauchverbot, aber es gibt keine Strafen
aus: 20 minuten online: Zahnloses Gesetz: China erlässt Rauchverbot "light"; 10.5.2011;
http://www.20min.ch/news/kreuz_und_quer/story/China-erlaesst-Rauchverbot--light--12712131
<Seit dem 1. Mai ist das Rauchen in öffentlichen Räumen verboten, aber nicht unter Strafe gestellt. Kulturelle und finanzielle Zwänge erschweren eine griffige Durchsetzung.-----China ist ein Land der Superlativen, auch was das Suchtverhalten seiner Bevölkerung anbelangt. Fast jede dritte Zigarette weltweit wird hier produziert und geraucht. Schätzungen zufolge soll über die Hälfte der männlichen erwachsenen Bevölkerung - rund 300 Millionen - rauchen. Die Auswirkungen sind dramatisch: Laut Studien sollen 2005 1,2 Millionen Chinesen an den Folgen ihrer Sucht gestorben sein. Diese Zahl könnte bis 2030 auf 3,5 Millionen ansteigen.
Infografik Rauchverbote in der GastronomieJetzt hat das Gesundheitsministerium reagiert und per 1. Mai 2011 ein Rauchverbot in geschlossenen öffentlichen Räumen eingeführt. Dazu gehören Hotels, Restaurants, Kinos sowie Wartezonen in Bahnhöfen und Flughäfen. Allerdings sieht das neue Gesetz bei Zuwiderhandlung keine Bussen vor, weder für die Raucher selbst noch für Betreiber, die dies zulassen. Sie sollen lediglich Rauchverbotstafeln in ihren Räumlichkeiten aufstellen und ihr Personal schulen, renitente Qualmer zurechtzuweisen.
Fest verankerte Kulturtechnik
Eine mögliche Erklärung für das halbherzige Vorgehen der chinesischen Regierung sind ihre astronomischen Einkünfte aus dem Tabakgeschäft. Der staatliche Zigarettenhersteller «China Tobacco» geniesst ein faktisches Monopol in der Volksrepublik. Sein Gewinne sollen rund 10 Prozent des gesamten Steueraufkommens der Zentralregierung in Peking ausmachen.
Die Tabakprävention hat in China ohnehin einen schweren Stand. Rauchen ist fester Bestandtel der maskulinen Kultur und erfüllt wichtige soziale Funktionen. Eine Zigarette anzubieten, signalisiert Respekt und Gastfreundschaft sowohl in der Interaktion unter Fremden als auch unter Bekannten und Freunden.
Hinzu kommt weitverbreitetes Unwissen über die gesundheitlichen Auswirkungen, darunter das erhöhte Krebsrisiko. Frühere Kampagnen des staatlichen Zigarettenherstellers stellten positive Begleiterscheinungen in den Vordergrund, darunter ein geringeres Risiko für Parkinson und Schizophrene sowie die Stimulation der Hirnzellen.
Schon Mao Tse-Tung versuchte sich vergeblich
Eine eigentliche Aufhörkultur und -industrie wie in den USA und Europa fehlt aufgrund dieser Einstellungen in China weitgehend. Sollte er dereinst so weit kommen, können sich die Chinesen trösten, dass schon ihr Staatsgründer, der Vorsitzende Mao Tse-Tung, mit denselben Problemen zu kämpfen hatte. Laut seinem Hausarzt, der ihn immer wieder zum Aufhören bewegen wollte, war sich der starke Raucher der Konsequenzen seines Handelns durchaus bewusst: «Ich weiss, dass Rauchen gesundheitsschädlich ist, aber ich kann einfach nicht aufhören», brachte der Vorsitzende das Raucherdilemma schon in den 1950er Jahren treffend auf den Punkt.
(kri)>
10.5.2011: Chinas Behörden verkauften die Kinder von Eltern, die mehr als ein Kind hatten
aus: Welt online: Adoptionshandel in China: "Die Behörden haben mir meine Tochter enteignet"; 10.5.2011;
http://www.welt.de/politik/ausland/article13363614/Die-Behoerden-haben-mir-meine-Tochter-enteignet.html
<Chinesische Behörden haben jahrelang Eltern ihre Babys weggenommen und an Adoptiveltern in aller Welt verkauft. Grund: Die strenge Geburtenkontrolle des Landes.
Das Pekinger Magazin "Caixin-Century" enthüllte den Skandal um Chinas Einkind- und Adoptionspolitik.
Ein Dutzend Männer verschafft sich brutal Eintritt in das Haus des Bauern Yang Libing im Dorf Fengxing. Nur dessen Eltern sind daheim, sie passen auf ihre Enkelin auf. Die Großmutter versteckt sich mit dem Baby Yangling im Schweinestall, doch sie wird entdeckt.
Das Mädchen wird ihr aus den Armen gerissen und als "illegal geborenes Baby“ mitgenommen. Dem Großvater sagen sie: "Wir bringen sie in die Stadt. Die Geldbuße wurde nicht für sie bezahlt.“
Wie "Berserker“ hätten sich die Beamten des Familienplanungsamts der Landgemeinde Gaoping im Hunaner Kreis Longhui verhalten, erinnerte sich jetzt der Großvater des Mädchens an den 29. April 2005. An dem Tag verschwand die neun Monate zuvor völlig legal geborene Yangling.
Babys mit gefälschten Papieren
Sie wurde von skrupellosen und geldgierigen Familienplanern verschleppt, die nicht erst nachprüften, ob das Baby angemeldet war. Sie warteten darauf, dass der Großvater es gegen eine saftige Geldbuße auslösen würde. Wenn nicht, würden sie aus Yangling mit gefälschten Papieren ein Baby machen, das von seinen Eltern angeblich ausgesetzt wurde.
Dann würden sie es in einem Heim für Sozialfürsorge und Waisenkinder unterbringen, wo es zur Adoption ins Ausland freigegeben würde. Funktionäre und Heimleiter arbeiteten da Hand in Hand.
Noch am Nachmittag der Verschleppung verlangte der verzweifelte Großvater von der Familienbehörde seine Enkelin zurück. Er erfuhr, dass er dafür 6000 Yuan beschaffen müsste. Als er sich 4000 Yuan zusammenlieh, war es zu spät. Yangling war schon im Fürsorgeheim der Kreisstadt Shaoyang gelandet und erhielt dort den neuen Familiennamen Shao.
Babys tauchten nie werder auf
Ihr leiblicher Vater, der mit seiner Frau als Wanderarbeiter 1000 Kilometer entfernt arbeitete und sein Baby in der Obhut der Großeltern zurückgelassen hatte, eilte zurück, konnte aber nichts mehr ausrichten. Yang klagte überall: "Die Behörden haben mir meine Tochter enteignet.“
Mindestens 16 der zwischen 2002 und 2005 in der Region behördlich geraubten Babys tauchten bei ihren Eltern nie wieder auf. Weil sie nicht wie andere Babys sofort gegen horrende Geldbeträge als Strafe wegen Missachtung der Geburtenplanung ausgelöst wurden, steckten die Funktionäre sie in das Shaoyang-Heim als "von ihren Familien verstoßene oder ausgesetzte Babys“.
Sie leben heute bei nichts ahnenden Adoptivfamilien in den USA oder Niederlanden, enthüllte jetzt die Pekinger Zeitschrift "Caixin-Century“. Das Wochenmagazin machte mit einer zwölfseitigen Titelgeschichte unter der Überschrift "Die verstoßenen Kinder von Shao“ den haarsträubenden Skandal um Pekings Einkindpolitik öffentlich.
Sprachlose Nation
Er stellt auch Chinas Massenadoptionen von mehr als 100.000 Kindern, die an ausländische Eltern vermittelt wurden, auf den Prüfstand. Der Skandal schlägt hohe Wellen. Sowohl die "Global Times“ wie auch die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua schrieben, er mache "unsere Nation sprachlos“. Die Stadtregierung von Shaoyang ordnete eine Untersuchung der Vorwürfe an.
Die Verschleppung der Babys flog jetzt auf, weil Vater Yang Libing und andere Eltern nicht aufgaben. Sie wandten sich als Klagesteller an Behörden und Gerichte. Schließlich berichteten auch Hongkongs „South China Morning Post“ und Zeitungen in den USA über die Tragödie. Helfer schalteten sich ein. Nach sechs Jahren wurde Yangling in einer US-Familie entdeckt. Ihr Vater erhielt ein Foto. Adoptivfamilie und Mädchen aber sind offenbar bis heute ahnungslos.
Der Verkauf von Kindern zur Adoption ist kein Einzelfall, spektakuläre Prozesse belegen das. So wurden im Februar 2006 in der Stadt Hengyang 23 in Adoptionshandel verwickelte Funktionäre bestraft, berichtete damals Xinhua. Dabei ging es um weit mehr als 100 Babys, die von Dezember 2002 an von ihren Eltern aus Angst vor Strafen wegen der Geburtenplanung angeblich ausgesetzt worden waren.
In Wirklichkeit waren sie von Kinderhändlern geraubt oder von Behörden verschleppt worden. Acht Kinderentführer wurden zu Haftstrafen zwischen drei und 15 Jahren verurteilt. Die Kinder hatten sie in sechs Fürsorgeheimen von Hengyang abgeliefert – für eine Prämie von 3200 bis 4300 Yuan (heute rund 450 Euro) pro Kind.
"Spenden" für die Vermittlung
Allein 2005 nahmen die Heime in Hengyang 78 Kleinkinder auf und vermittelten sie zur Adoption, stellte das Gericht fest. Die Nationalität der neuen Eltern wurde nicht genannt. Ausländer hätten den Heimen für die Vermittlung eines Adoptivkindes "Spenden“ bis zu 3000 US-Dollar zahlen müssen.
Xinhua berichtete auch im Juli 2009 über einen Adoptionsskandal um ein Waisenhaus im Kreis Zhenyuan in Südwestchinas Provinz Guizhou. Seit 1995 hatte das dortige Heim 81 "ausgesetzte“ Babys aufgenommen. 60 seien von ausländischen Familien adoptiert wurden. Mehrere Babys waren von Beamten der Familienplanung unter dem Vorwand, die Geburtenkontrolle durchzusetzen, mitgenommen worden. Sechs Partei- und Regierungsfunktionäre wurden bestraft.
Die Dunkelziffer ist hoch. Vor allem, wenn es um die Frage geht, wie viele Familien, die nach den Quoten der Geburtenplanung unerlaubt ein zweites oder drittes Kind bekamen, sich auf Druck der örtlichen Geburtenkontrolle von ihnen trennen mussten, weil sie die Geldbußen nicht zahlen konnten.
Sie nahmen die Kinder einfach mit
Die Zeitschrift „Caixin“ zitiert einen Bauern aus der Landgemeinde Gao Ping. Die Geburtenkontrolleure seien brutal vorgegangen. „Vor 1997 zerstörten sie Bauern zur Strafe ihr Haus, wenn sie heimlich mehr Kinder als erlaubt bekamen. Nach dem Jahr 2000 nahmen sie die Kinder einfach mit.“ Unbekannt ist auch die Zahl, wie viele in Heime gebrachte Kinder zur Adoption freigegeben wurden.
Formal werden in China Adoptionen streng überwacht. Ihre gigantischen Zahlen aber geben zu denken. Seit 1992 dürfen Ausländer chinesische Kinder adoptieren. 100.000 Babys und Kleinkinder sind seither ins Ausland vermittelt worden, darunter mehr als 70.000 in die USA. Neben Kanada mit 10.000 Kindern wurde Spanien mit mehr als 10.000 Adoptionen Chinas größter europäischer "Abnehmer“.
Ausländer mussten im Durchschnitt nur dreieinhalb Jahre warten, bevor sie ein chinesisches Kind adoptieren konnten, und hatten für Verfahrenskosten, Verwaltungs- und Fürsorgegebühren rund 5000 US-Dollar zu zahlen. In Deutschland finden sich so gut wie keine adoptierten Kinder aus der Volksrepublik, da es die von China als Vorbedingung verlangte automatische Einbürgerung der Kinder nicht erlaubt.
Kann die Regierung an der Einkindpolitik festhalten?
Seit 2008 hat Peking die Verfahren erschwert, die Zahl der Adoptionen ins Ausland ist zurückgegangen.
Doch der Skandal, den das Magazin "Caixin“ wochenlang recherchierte, fällt mitten in eine Debatte, ob Pekings Regierung an ihrer Politik der Geburtenplanung und der seit 30 Jahren verfolgten Einkindfamilie weiter festhalten kann, die den Missbrauch erst möglich machte.
Die Ergebnisse der jüngsten Volkszählung haben Wirtschafts- und Gesellschaftsplaner alarmiert und den Druck verstärkt, die Bevölkerungsplanung flexibler zu gestalten. Denn als Folge der Einkindpolitik kippt Chinas Alterspyramide schneller, als es die Planer erwartet hatten.
Der Anteil an Rentnern nimmt zu, während die Zahl der Heranwachsenden rapide abnimmt. Kritisch schrieb die "Volkszeitung“ am Dienstag: "Für diesen Wandel, so wie wir ihn jetzt erleben, brauchten Industrieländer früher 100 Jahre. Bei uns dauerte er nur 30 Jahre.“>
-----
19.5.2011: Die Mahner gegen den Drei-Schluchten-Staudamm sehen sich bestätigt: Neue Umsiedlungen wegen Erdrutschen, Wassermangel am Unterlauf des Jangtse-Fluss - Chaos
aus: Financial Times Deutschland online: Fünf Jahre nach Fertigstellung: Drei-Schluchten-Staudamm sorgt für neuen Ärger; 19.5.2011;
http://www.ftd.de/wissen/technik/:fuenf-jahre-nach-fertigstellung-drei-schluchten-staudamm-sorgt-fuer-neuen-aerger/60054418.html
<Ein gestörtes Ökosystem, weitere Zwangsumsiedlungen und exorbitante Kosten - auch ein halbes Jahrzehnt nach der Einweihung bereitet das chinesische Giga-Projekt Probleme. Frühe Mahner sehen sich bestätigt.Fünf Jahre nach der Fertigstellung des umstrittenen Drei-Schluchten-Dammes in China bereitet das weltweit größte Wasserkraftwerk neue Kopfschmerzen. Regierungschef Wen Jiabao berief in Peking eigens eine Kabinettssitzung ein, um die Probleme zu lösen. Es geht um notwendige neue Umsiedlungen, geologische Gefahren und den Schutz der Ökologie. Der große Damm, der den Jangtse-Strom in Zentralchina staut, "beeinflusst weiter flussabwärts die Schifffahrt, die Bewässerung und Wasserversorgung", wird offen eingeräumt.[Die Unmöglichkeiten vor der Fertigstellung]
Am 20. Mai 2006 wurde der letzte Beton in die 185 Meter hohe Staumauer gegossen. Da es auch in der Regierung kritische Stimmen zu dem Damm gibt, war damals kein Mitglied der kommunistischen Führung zur Feier gereist. Besonders viel Unmut hatte über die Jahre schon die nötige Umsiedlung ausgelöst. 1,2 Mio. Menschen mussten für das 600 Kilometer lange Reservoir ihre Felder und Heimat verlassen. 13 große und 140 kleinere Städte sowie 1350 Dörfer wurden überflutet.
[Trockener Unterlauf des Jangtse - das ökologische Gleichgewicht ist aus den Fugen]
Einige chinesische Experten geben dem Stausee eine Mitschuld für die verheerende Trockenheit am unteren Flusslauf. Befürworter des Dammes wiederum entgegnen, die Auswirkungen hätten gemildert werden können, indem zusätzlich Wasser aus dem riesigen Reservoir abgelassen wurde. Die überraschende Kabinettssitzung am Mittwoch verdeutlicht aber die Sorgen, dass das Mammutprojekt das ökologische Gleichgewicht in der Region möglicherweise dramatisch durcheinandergebracht hat.
Weitere 300.000 Anwohner müssen umziehen [um einen "Schutzgürtel" für Erdrutsche zu schaffen - Umgesiedelte sind auf weniger fruchtbaren Böden]
Kritiker sehen ihre schlimmsten Befürchtungen bestätigt. "Das Projekt hat große negative Auswirkungen mit sich gebracht, sei es ökologisch, geologisch oder auch sozial, was die Umsiedlung der Menschen betrifft", sagte der Chefingenieur des Geologischen Amtes der Provinz Sichuan, Fan Xiao. "Auch wenn es einige Vorteile durch die Stromerzeugung gibt, richtet das Projekt nach unserer Einschätzung langfristig mehr Schaden an."
Vor gut einem Jahr wurde angekündigt, dass weitere 300.000 Menschen umgesiedelt werden müssten, um einen Schutzgürtel zu schaffen. Ein Grund sind die unerwartet häufigen Erdrutsche, weil der ständig wechselnde Wasserstand die Ufer aufweicht. Viele Menschen sind auf höheren Hängen angesiedelt worden, wo die Böden aber nicht so fruchtbar sind und die Erosion stark ist. Die Folgekosten kann niemand genau beziffern.
[Die Angst vor einem Erdbeben - Erdrutsche können eine Katastrophe auslösen]
Das Jahrhundertbeben in Japan weckte Sorgen, ob so etwas auch am Jangtse passieren könnte. "Es ist nahezu unmöglich, dass es an den Drei Schluchten ein Beben der Stärke 9 wie in Japan gibt", sagt der Experte Fan Xiao und begründet das mit den unterschiedlichen geologischen Strukturen. Ein schwächeres, aber immer noch starkes Erdbeben lasse sich aber nicht ausschließen. Immerhin dürfte der Damm selbst bei einem Beben der Stärke 6 oder 7 nicht ernsthaft beschädigt werden. Die wahre Gefahr sei aber das labile und gefährdete Reservoirgebiet, wo es bei einem Beben massive Erdrutsche mit schweren Folgen geben könnte.>
-----
20.5.2011: Der Drei-Schluchten-Damm bringt viele Probleme: Dürreperiode zeigt die Grenzen auf - zu wenig Wasser im Stausee - zu wenig Wasser in den Flussläufen - gestrandete Schiffe etc.
aus: Welt online: Grösstes Bauwerk der Welt: Chinas Drei-Schluchten-Damm wird zum Debakel; 20.5.2011;
http://www.welt.de/politik/ausland/article13383308/Chinas-Drei-Schluchten-Damm-wird-zum-Debakel.html
Text der Bilderstrecke:
<Der riesige Drei-Schluchten-Damm in China besteht aus einer 2309 Meter langen, 185 Meter hohen Staumauer und einem 600 Kilometer langen Stausee. Die 26 Großturbinen können so viel Strom erzeugen wie 18 Atomkraftwerke. Zum Damm gehören auch eine Schleuse und ein Schiffshebewerk. Das Foto zeigt Frachtschiffe in der Gegend von Jiuwanxi. Einem so gigantischen Bauwerk mussten Menschen und Orte weichen – Millionen Menschen wurden umgesiedelt. Auf dem Bild von 2007 ist das letzte Gebäude, das für den Damm gesprengt wurde, in der Region Kaixian zu sehen. Doch Experten zufolge drohen gravierende ökologische und – aufgrund der Umsiedlungen – ökonomische Probleme. Chinas Staatsrat will jetzt nachbessern und bis 2020 die "negativen Auswirkungen des Dammbaus auf Flusstransporte, auf die Wasserzufuhr für den Mittel- und Unterlauf des Yangtse, auf die Bewässerung und die ökologische Zerstörung" bekämpfen.>
Der niedrige Wasserstand im Stausee gefährdet die Stromproduktion im größten Bauwerk der Welt. Nun droht außerdem eine Dürre. China startet mit der Schadensbegrenzung.
Lastboote laufen im ausgetrockneten Fluss Han auf Grund, der bei Zentral-Chinas Metropole Wuhan in den Yangtse mündet. Fotos gestrandeter Schiffe und wasserlose Reservoirs schrecken derzeit regionale Wirtschaftsplaner auf.
Nach ausbleibenden Regenfällen sucht eine dramatische Wassernot in Jiangxi, Hunan und Hubei drei Kernprovinzen im Herzen des Landes heim. Sie blieb bisher selbst innerhalb Chinas weitgehend unbemerkt. Der Grund: Diese Region hat nach landläufiger Meinung doch genug Wasser - dank ihres weltberühmten, gigantischen Drei-Schluchten-Staudamms. Doch nun sieht sich selbst Chinas Regierung gezwungen, die massiven Mängel des einstigen Prestige-Projektes einzugestehen.
17 Jahre Bauzeit
Auf den ersten Blick ist der Damm tatsächlich beeindruckend. Nach 17 Jahren Bauzeit wurde das mit 185 Metern Höhe und über 2309 Metern Länge weltweit größte Bauwerk seiner Art im Juni 2006 fertig. Als Talsperre staut es den Oberlauf des Yangtse zu einem 600 Kilometer langen See bis fast zur Metropole Chongqing.
Das umgerechnet etwa 20 Milliarden Euro teure Projekt, das mit 26 Großturbinen ebenso viel Kapazität zur Stromerzeugung wie 18 Atomkraftwerke hat, dürfte in diesem Jahr aber kein fröhliches Jubiläum feiern. Ökologen fürchten die Folgen des gewaltigen Eingriffs in den Naturhaushalt, Geologen die Erosion und Migrationsforscher die Folgen der Entwurzelung von offiziell 1,24 Millionen Anwohner, die für den Damm umgesiedelt werden mussten.
Staatsrat will negative Auswirkungen bekämpfen
Überraschend macht sich nun auch Chinas Premier Wen Jiabao diese Kritik zu eigen. Er berief zum Jahrestag den Staatsrat ein: Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua verbreitete nun einen Bericht über das Treffen, auf dem Pekings Regierung selbstkritisch feststellt: "Einige der Probleme des Damms zeichneten sich schon während der Planungsarbeit ab. Ihre Lösung wurde auf die Zeit nach der Inbetriebnahme verschoben. Andere wurden erkannt, konnten aber wegen damaliger Beschränkungen nicht effektiv gelöst werden. Ebenso wurden neue Probleme, die durch die wirtschaftliche Entwicklung entstanden, nicht vorausgesehen."
Trotz aller wirtschaftlichen Erfolge des Damms bestehe "fortlaufender Handlungsbedarf, um die durch seinen Bau entstandenen Probleme zu lösen", nämlich: "wie man die Umgesiedelten für sie zufriedenstellend unterbringt, wie die Umwelt der Flussregion geschützt und geologische Katastrophen verhindert werden können."
Bis 2020 will der Staatsrat nun die "negativen Auswirkungen des Dammbaus auf Flusstransporte, auf die Wasserzufuhr für den Mittel- und Unterlauf des Yangtse, auf die Bewässerung und die ökologische Zerstörung" mit Nachbesserungen bekämpfen.
Den aus 20 Städten und Kreisen stammenden Umgesiedelten verspricht man bis dahin die Anhebungen ihres Lebensstandards. Das Kabinett reagiert damit auf Anzeichen gärender Unzufriedenheit gerade in den Gebieten des Mittel- und Unterlaufs, wo sich Anwohner als Opfer des Drei-Schluchten-Damms empfinden.
Durch den Volkskongress gepeitscht
Peking verarbeitet mit der neuesten Bewertung aber auch die Ergebnisse, zu denen eine Expertenkommission aus den Wissenschafts- und Ingenieurinstituten im Dezember 2010 kamen. Der Staatsrat hatte sie beauftragt, die Probleme des Dammbaus und der Umsiedlungen zu erforschen.
Ihr Fazit: Chinas Planer hätten vor mehr als 20 Jahren nicht mit dem Entwicklungstempo des Landes gerechnet. Schifftransporte, Urbanisierung und Industrialisierung der Fluss-Städte trügen die Schuld an den Umweltschäden, von der Verdopplung der eingeleiteten Abwässern bis hin zu hausgemachten Erosionsschäden.
Bei der Planung des Damms hatte Chinas Führung alle in- und ausländischen Warnungen vor den ökologischen, geologischen und ökonomischen Problemen ignoriert. Begünstigt von der repressiven Atmosphäre, die in China nach dem Tian'anmen-Massaker 1989 herrschte, peitschte man das Projekt im Frühjahr 1992 durch den Volkskongress. Selbst dort aber standen einer Mehrheit von 1767 Ja-Stimmen für den Bau des Damms eine mutige Minderheit mit 171 Gegenstimmen und erstaunlichen 664 Enthaltungen gegenüber.
Schleusen werden geöffnet
Peking wollte mit dem Damm sowohl Mittelchina vor Fluten und Dürren schützen, als auch in industriellem Umfang Strom erzeugen. Beides geht heute nicht mehr auf. Wegen der Wassernot in Mittelchina musste der Damm vom 7. bis 10. Mai seine Schleusen öffnen und 400 Millionen Kubikmeter Wasser in den Mittellauf des Yangtse leiten. Doch die Wassermassen brachten wenig Linderung. Am Montag mussten die Schleusen erneut für drei Tage geöffnet werden.
Der wegen ausbleibenden Regens niedrige Wasserpegel des Stausees fiel jetzt unter 156 Meter. So hoch aber muss das Wasser an der Staumauer stehen, damit die Stromerzeugung effektiv laufen kann. Pekings Wirtschaftsplaner warnen schon, dass sich Chinas Bevölkerung neben der Dürre in den Zentralprovinzen auch auf massive Stromausfälle im Sommer überall im Land einstellen muss. Das bringt nun die Behörden in ein neues Dilemma am Drei-Schluchten-Damm: Weiter Wasser ablassen oder Strom erzeugen?>
-----
2.6.2011: Chinas Provinzregierungen haben zu viele Schulden gemacht
aus: Welt online: Faule Kredite: Chinas Provinzen haben eine Billion Euro Schulden; 2.6.2011;
http://www.welt.de/finanzen/article13409170/Chinas-Provinzen-haben-eine-Billion-Euro-Schulden.html
Die Schulden der chinesischen Lokalregierungen setzen Peking unter Druck. Hunderte Milliarden Euro an faulen Krediten werden wohl nie zurückgezahlt.
Es kommt einem irgendwie bekannt vor. Eigentlich dürfen Chinas Provinzen und Kommunen keine Schulden aufnehmen. Das ist ihnen gesetzlich verboten.
Doch um dies zu umgehen, haben sie in den vergangenen Jahren sogenannte Finanzierungsplattformen der Lokalregierungen gegründet, also scheinbar unabhängige Finanzvehikel, deren einzige Aufgabe es war, Kredite aufzunehmen, damit die lokalen Regierungen mit dem Geld Autobahnen, Flughäfen oder komplette neue Stadtzentren aus dem Boden stampfen konnten.
Am Höhepunkt der Finanzkrise waren dies willkommene Maßnahmen, um den Einbruch der Exporte abzufedern. Und China erhielt von allen Seiten Lob für sein entschiedenes Eingreifen, wodurch das Land schneller aus der Krise kam als viele andere.
Doch jetzt schlägt das Pendel zurück. Die Schuldenberge, die viele Provinzen aufgehäuft haben, werden immer mehr zum Problem. So warnte am 2. Juni sogar die Zentralbank, dass die Darlehen „groß, mit langer Laufzeit und in ihrer Verwendung schwer zu überblicken“ seien. Die Nachrichtenagentur Reuters hatte zuvor berichtet, dass die Regierung einen Befreiungsschlag plane, um der Schuldenmisere Herr zu werden.
Bis zu 322 Milliarden Euro sollen umgeschichtet werden
Demnach sollen sich die Schulden der Provinzen inzwischen auf zehn Billionen Yuan belaufen, also etwas mehr als eine Billion Euro. Davon sollen nun zwischen 214 und 322 Mrd. Euro umgeschichtet werden, weil sie mit großer Wahrscheinlichkeit nie zurückgezahlt werden. Diese Summe entspricht ungefähr der gesamten Schuldenlast Griechenlands. Und dort gibt es immerhin noch Hoffnung, dass ein Teil beglichen werden kann.
Peking will nun angeblich, dass die Banken, die den Provinzen das Geld geliehen haben, auf einen Teil der Forderungen verzichten. Einen anderen Teil würde die Zentralregierung abnehmen, und der Rest soll in eine Bad Bank abgeschoben werden. Ein derartiger staatlich kontrollierter Parkplatz für die faulen Kredite der Banken wurde bereits in den 90er-Jahren und Anfang des vergangenen Jahrzehnts eingerichtet.
Diesmal sollen sich den Berichten zufolge auch private Investoren an einem ähnlichen Vehikel beteiligen können. Dass dies funktionieren kann, bezweifeln Experten jedoch. „Es müsste erst einmal einen Markt für Not leidende Kredite geben“, sagt Wei Yao, China-Experte bei der Société Générale. „Der existiert jedoch nicht.“
Er hält zudem den Zeitplan der Regierung für viel zu ehrgeizig. So soll das Problem der faulen Kredite schon bis zum Parteikongress im Herbst kommenden Jahres bereinigt sein. Von derartigen schnellen Lösungen träumten die Euro-Länder einst auch.
Verschuldung der Zentralregierung relativ gering
Allerdings hat China einen enormen Vorteil gegenüber den anderen Schuldenmachern. Denn Peking hat in den vergangenen Jahren auch eifrig gespart. Es hat Devisenreserven in Höhe von inzwischen über drei Billionen Dollar angehäuft.
Gleichzeitig liegt die Verschuldung der Zentralregierung nur bei etwa 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), 2011 soll die Neuverschuldung bei zwei Prozent des BIP liegen. Vor diesem Hintergrund dürfte es kein größeres Problem sein, die Schuldenlast der Provinzen zu stemmen.
Leiden dürften allerdings die großen Banken und ihre Aktienkurse, falls sie tatsächlich einen Teil der Kredite, die sie an die Provinzen vergeben haben, abschreiben müssen. Ihre Aktien hinken aber ohnehin schon seit einigen Monaten der allgemeinen Entwicklung an den Börsen hinterher. Denn überraschend kommt der Schuldenschock für die wenigsten Investoren.>
<< >>
|
|
|